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Die sogenannten Wirtschaftsweisen erwarten in diesem Jahr einen leichten Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent im Vorjahresvergleich. Im kommenden Jahr werde das Bruttoinlandsprodukt dann um 0,4 Prozent zunehmen, geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten Jahresgutachten des Sachverständigenrats Wirtschaft hervor. Das Gremium empfiehlt der Bundesregierung angesichts der Wirtschaftsschwäche, zukunftsorientierte öffentliche Ausgaben zu erhöhen.
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung zeichnet ein düsteres Bild der konjunkturellen Lage in Deutschland: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sei in den vergangenen fünf Jahren nur um 0,1 Prozent gewachsen, die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands bleibe im internationalen Vergleich zurück.
Ihre Prognose für dieses Jahr senkten die Wirtschaftsweisen von zuletzt plus 0,2 Prozent auf minus 0,1 Prozent ab, die für das kommende Jahr von 0,9 Prozent auf nur noch 0,4 Prozent. Die Inflationsrate wird laut Gutachten deutlich zurückgehen - auf 2,2 Prozent in diesem und auf 2,1 Prozent im kommenden Jahr. Die Arbeitslosenquote sieht der Rat der Wirtschaftsweisen bei 6,0 Prozent in diesem und 6,1 Prozent im kommenden Jahr.
Angesichts der "anhaltenden Wachstumsschwäche" der deutschen Volkswirtschaft empfiehlt der Sachverständigenrat, insbesondere die Ausgaben für Schienen und Straßen, für die Bildung und die Verteidigung zu erhöhen. Dafür müssten "institutionelle Vorkehrungen" getroffen werden.
Konkret schlugen die Wirtschaftsweisen hier einen Verkehrsinfrastrukturfonds "mit eigenen Einnahmequellen" wie etwa Mauteinnahmen vor. Für die Verteidigungsausgaben biete sich das Zwei-Prozent-Ziel der Nato an. Auch bei der Bildung sollten ihrer Meinung nach Mindestquoten für die Ausgaben festgelegt werden.
P.Navarro--TFWP