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Union kündigt Widerstand gegen Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs an

Die Union hat entschiedenen Widerstand gegen eine Initiative zur Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs angekündigt. "Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden wir uns mit aller Kraft dagegen wehren", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dorothee Bär am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Sie kritisierte, dass vor den Neuwahlen im Februar "auf den letzten Drücker und zu so einer ethisch-moralisch hochkomplexen Entscheidung über die Beendigung menschlichen Lebens Fakten geschaffen werden sollen".

Betreiber: Gasspeicher fast vollständig befüllt

Die Gasspeicher in Deutschland sind nach Einschätzung der Betreiber ausreichend gefüllt. Eine Gasmangellage drohe nur bei extremer Kälte, nicht aber bei "normalen" oder "warmen" Temperaturen, wie die Initiative Energien Speichern (Ines) am Donnerstag mitteilte. Allerdings beschäftigt demnach die erneute Befüllung im Sommer des kommenden Jahres die Branche.

Letzte Nachrichten

Sri Lanka hat kein Geld mehr zum Import von Öl

Im Inselstaat Sri Lanka ist dem staatlichen Energiekonzern CPC das Geld zum Kauf und Import von Öl ausgegangen. Energieminister Udaya Gammanpila sagte am Freitag in Colombo, zuvor habe es dem Land an Dollar gefehlt, um Öl zu importieren, nun fehle es an Rupien, um Dollar zu kaufen. Den Angaben zufolge häufte das defizitäre Unternehmen allein im vergangenen Jahr Verluste von 83 Milliarden Rupien (gut 360 Millionen Euro) an.

Sechs Sammelunterkünfte in NRW wegen gravierender Missstände geschlossen

Nach einer Kontrolle von Sammelunterkünften für ausländische Arbeitskräfte im nordrhein-westfälischen Landkreis Kleve werden sechs Einrichtungen geschlossen. Das Landesministerium für Kommunales und Bau begründete dies am Freitag in Düsseldorf mit erheblichen Verstößen gegen Bauvorschriften. Zudem gab es Mängel und Rechtsverstöße unter anderem bei Wohnqualität, Überbelegung und Hygiene. Deutsche und niederländische Behörden hatten die sechs Sammelunterkünfte am vergangenen Wochenende überprüft. Es war die erste länderübergreifende Kontrollaktion dieser Art.

Wladimir Kaminer sieht Berlin als Ziel für freiheitsliebende Russen

Für den Schriftsteller Wladimir Kaminer ist Berlin ein Ziel für freiheitsliebende Russen. Im vergangenen Jahr hätten rund hunderttausend vor allem junge Menschen Russland verlassen, nachdem die Reste der liberalen Opposition um Alexej Nawalny gnadenlos zerschlagen worden seien, sagte der 54-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag.

Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

Zum zweiten Jahrestag des Anschlags von Hanau hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International dazu aufgerufen, Rassismus in Deutschland einmütig und entschlossen entgegenzutreten. Es müsse Schluss damit sein, "Diskriminierungen und rassistische Gewalt kleinzureden oder gar zu ignorieren", forderte der Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Markus Beeko, am Freitag. Die Morde seien "die Spitze eines Eisberges namens Hasskriminalität".

Gastgewerbe verlor durch Corona-Krise rund 100.000 Beschäftigte

Das Gastgewerbe hat im Zuge der Corona-Krise rund 100.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte verloren. Diese Zahl nannte die Hauptgeschäftsführerin des Branchenverbands Dehoga, Ingrid Hartges, im Gespräch mit der "Passauer Neuen Presse" vom Freitag. Fakt sei aber auch, "dass die Branche schon vor der Pandemie einen Personalmangel hatte", sagte sie. "Wir müssen daher alles dransetzen, diese Lücken zu füllen, damit unsere Gäste nicht nach der Pandemie mancherorts vor verschlossenen Türen stehen."

China erneut Deutschlands wichtigster Handelspartner

China ist im vergangenen Jahr erneut der wichtigste Handelspartner der Bundesrepublik gewesen - zum sechsten Mal in Folge. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, wurden 2021 zwischen beiden Staaten Waren im Wert von 245,4 Milliarden Euro gehandelt. Der Umsatz im Außenhandel stieg damit um 15,1 Prozent verglichen mit 2020. Auf dem zweiten und dritten Rang folgten die Niederlande und die USA.

Einzelhandel erwartet trotz Wegfalls der 2G-Regel "keinen Ansturm" auf Geschäfte

Der deutsche Einzelhandel rechnet trotz des Wegfalls der 2G-Regel nicht unmittelbar mit einem Run auf die Geschäfte. Er gehe zwar davon aus, dass sich die Lage nun normalisiere und "wieder mehr Menschen zum Einkaufen in die Innenstädte kommen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, den Funke Zeitungen vom Freitag. Kauflust und Geld seien vorhanden. "Doch einen Ansturm erwarten wir nicht."

USA sieht mögliche Einigung bei Atomverhandlungen "in den nächsten Tagen"

Nach dem Iran haben sich auch die USA optimistisch über den Verhandlungsfortgang bei den Atomverhandlungen in Wien geäußert. "In der vergangenen Woche wurden wesentliche Fortschritte erzielt", sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "Wenn der Iran es ernst meint, können und müssen wir in den nächsten Tagen eine Einigung erzielen", fügte er hinzu.

US-Richter verpflichtet Trump zu Aussage in Finanzermittlungen in New York

Ein New Yoker Richter hat den früheren US-Präsidenten Donald Trump verpflichtet, im Zuge von Finanzermittlungen über sein Immobilienimperium unter Eid auszusagen. Richter Arthur Engoron urteilte am Donnerstag, dass Trump sowie seine Tochter Ivanka und sein Sohn Donald Junior den Vorladungen der New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James folgen müssen. James hat nach eigenen Angaben Beweise für betrügerisches Finanzgebaren von Trump und seiner Trump Organization zusammengetragen.

Belgische Prinzessin fordert Entschuldigung für Kolonialgeschichte ihres Landes

Die belgische Prinzessin Esmeralda fordert eine offizielle Entschuldigung ihres Landes für während der Kolonialzeit besonders im Kongo begangene Verbrechen. "Belgien muss sich entschuldigen", sagte sie im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP. Das sei wichtig, um heute eine "ausgeglichene" zwischenstaatliche Beziehung zu haben.

Mütter in erstem Lockdown Hauptträgerinnen zusätzlicher Kinderbetreuung

Mütter leisteten vor allem in der Anfangsphase der Corona-Pandemie deutlich mehr zusätzliche Kinderbetreuungsarbeit als Väter. Das geht aus einer am Donnerstag in Nürnberg veröffentlichten Umfrage des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor. Zugleich sei die Lebenszufriedenheit bei Müttern mit Kindern bis zwölf Jahren stärker gesunken als bei anderen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten.

Gutachten: Pauschales Klimageld geeigneter Ausgleich für CO2-Preis

Ein pauschales, pro Kopf ausgezahltes Klimageld wäre ein geeignetes Instrument, um Belastungen durch die CO2-Bepreisung für Verkehr und Gebäude auszugleichen. Zu diesem Ergebnis kommt ein von Umwelt- und Sozialverbänden in Auftrag gegebenes Gutachten der Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer, das am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde. Hervorgehoben wurde vor allem der unbürokratische und zugleich sozial gerechte Ansatz dieses Modells.

KfW-Zuschüsse für energetische Gebäudesanierung können wieder beantragt werden

Die im Januar gestoppten Zuschüsse der staatlichen KfW-Bank für die energetische Gebäudesanierung können ab der kommenden Woche wieder beantragt werden. Der Haushaltsausschuss bewilligte insgesamt 9,5 Milliarden Euro für die Bundesförderung für effiziente Gebäude, wie es aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hieß. Es bleibt allerdings dabei, dass beim Neubauförderprogramm nach der sogenannten Effizienzhaus-Stufe 55 (EH55) nur noch Altanträge abgearbeitet werden.

Nach S-Bahn-Unglück bei München Ermittlungen gegen einen der Zugführer

Nach dem Zusammenstoß zweier S-Bahnen nahe München wird gegen einen der beiden Zugführer ermittelt. Der 54-jährige werde als Beschuldigter geführt und sei am Mittwoch erstmals vernommen worden, sagte Oberstaatsanwältin Anne Leiding von der Staatsanwaltschaft München I am Donnerstag. Den Ermittlern zufolge wurde vermutlich ein Haltesignal überfahren - das entsprechende Signal stand auf rot.

Inflation wirkt sich in Europa deutlich auf Mindestlöhne aus

Die Teuerungsrate hat auch auf europäischer Ebene erheblichen Einfluss auf die Mindestlöhne: Zwar stiegen diese zum Jahreswechsel in der EU deutlich an, der mittlere Zuwachs betrug 4,0 Prozent, wie das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung am Donnerstag erklärte. Inflationsbereinigt hatten die Menschen, die den Mindestlohn beziehen, allerdings nur 1,4 Prozent mehr Geld in der Tasche.

Auftragsbestand im verarbeitenden Gewerbe im Dezember auf Rekordhoch

In der deutschen Industrie gibt es angesichts von Materialengpässen mehr Aufträge, als die Unternehmen abarbeiten können. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, war der Auftragsbestand im verarbeitenden Gewerbe im Dezember um 1,5 Prozent höher als im Vormonat. Damit habe der Auftragsbestand seinen höchsten Stand seit Einführung der Statistik im Januar 2015 erreicht.

Biontech-Gründer: Müssen "die nächsten zehn Jahre" mit Corona leben

Biontech-Gründer Ugur Sahin sieht die Welt noch viele Jahre lang mit dem Coronavirus beschäftigt. "Wir müssen uns halt damit abfinden, dass wir die nächsten zehn Jahre mit dem Virus leben müssen", sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Allerdings sei die Gesellschaft inzwischen besser dafür gerüstet. Die Auslieferung eines auf die Omikronvariante zugeschnittenen Impfstoffs erwartet Sahin für April oder Mai.

Commerzbank macht 2021 wieder Gewinn

Nach einem Milliardenminus im Vorjahr ist die Commerzbank 2021 in die schwarzen Zahlen zurückgekehrt. Wie die zweitgrößte deutsche Bank am Donnerstag in Frankfurt am Main mitteilte, belief sich der Nettogewinn "trotz hoher Sonderbelastungen" auf 430 Millionen Euro. 2020 hatte die Bank noch einen herben Verlust von 2,9 Milliarden Euro verbucht.

EU-Neuwagenmarkt fällt im Januar auf Rekordtief

Der EU-Neuwagenmarkt ist im Januar angesichts des andauernden Halbleitermangels auf ein Rekordtief abgesackt. Wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag mitteilte, wurden im ersten Monat des Jahres mit knapp 683.000 Fahrzeugen so wenig Neuwagen zugelassen wie noch nie in einem Januar. Im Vergleich zum ohnehin schon schwachen Vorjahresmonat Januar 2021, der wegen der Auswirkungen der Corona-Beschränkungen auf die Autoverkäufe ebenfalls ein Rekordtief markiert hatte, betrug der Rückgang 6,0 Prozent.

Orkantief "Ylenia" zieht über Deutschland

Das Orkantief "Ylenia" hat Deutschland erreicht. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) teilte am frühen Donnerstagmorgen auf Twitter mit, dass der Schwerpunkt der Gewitter mittlerweile zwischen Nordhessen, Sachsen und dem südlichen Brandenburg liegt. Zuvor hatte der DWD bereits vor Gewittern in Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern gewarnt. Polizei und Feuerwehren meldeten umgestürzte Bäume und Verkehrsunfälle. Die Deutsche Bahn stellt den Fernverkehr in mehreren Bundesländern ein.

Airbus kehrt in die schwarzen Zahlen zurück und vermeldet Rekordgewinn

Der europäische Flugzeugbauer Airbus ist im vergangenen Jahr in die Gewinnzone zurückgekehrt und hat einen Rekordgewinn verbucht. Der Nettogewinn lag 2021 bei 4,2 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Damit sei das Konzernergebnis "auf Rekordniveau", erklärte Airbus-Chef Guillaume Faury.

Wirtschaft reagiert erleichtert auf beschlossene Lockerung der Corona-Maßnahmen

Die deutsche Wirtschaft hat erleichtert auf die beschlossenen Lockerungen der Corona-Maßnahmen reagiert. Diese seien "wichtig und richtig", denn die Maskenpflicht im Einzelhandel und 3G-Maßnahmen in der Gastronomie seien "ausreichend", erklärte der Außenhandelsverband BGA. Der Handelsverband Deutschland (HDE) sprach von "überfälligen" Entscheidungen. Zugleich wurden am Mittwoch die Corona-Wirtschaftshilfen für notleidende Firmen in der Pandemie bis Ende Juni verlängert.

Corona-Hilfen für Firmen werden bis Ende Juni verlängert

Die Corona-Wirtschaftshilfen für notleidende Firmen in der Pandemie werden bis Ende Juni verlängert. Darauf verständigten sich das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sowie das Finanzministerium, wie beide Ressorts am Mittwoch mitteilten. Die Hilfen wären andernfalls Ende März ausgelaufen. Neben der Überbrückungshilfe werden demnach auch die Hilfen für Selbstständige sowie Härtefälle verlängert.

Regierung bringt weitere Steuererleichterungen auf den Weg

Das Bundeskabinett hat wegen der anhaltenden Belastungen durch die Corona-Pandemie weitere Steuererleichterungen für Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger auf den Weg gebracht. Damit solle "ein Beitrag zur Stabilisierung der wirtschaftlichen Erholung" geleistet werden, sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Mittwoch in Berlin. Erreicht werden solle damit "die breite Mitte der Gesellschaft", sagte Linder und verwies auf die Homeoffice-Pauschale, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entlaste.

Heineken kündigt höhere Bierpreise an

Die steigenden Preise für Energie und Rohstoffe werden auch das Bier in diesem Jahr verteuern. Das teilte die zweitgrößte Brauerei der Welt, Heineken in den Niederlanden, am Mittwoch mit. Im vergangenen Jahr verkaufte der Konzern mit seinen mehr als 300 Marken weltweit fast fünf Prozent mehr Bier als 2020 und damit auch mehr als im Vorkrisenjahr 2019.

Preise für Benzin und Diesel erreichen neue Rekorde

Die Preise für Benzin und Diesel erreichen immer neue Rekordhöhen. Wie der ADAC in München am Mittwoch mitteilte, stieg der Preis für einen Liter Super E10 binnen Wochenfrist im bundesweiten Mittel um zwei Cent auf 1,745 Euro und damit auf ein neues Allzeithoch. Diesel kostet ebenfalls so viel wie nie - für einen Liter müssen Autofahrer an der Zapfsäule 1,662 Euro bezahlen, 0,8 Cent mehr als in der Vorwoche.

Deutlicher Anstieg bei Ausgabe von medizinischem Cannabis in Apotheken

Die Nachfrage nach medizinischem Cannabis in Apotheken in Deutschland steigt rasant an - die hiesigen Landwirte profitieren nach Einschätzung der Union aber kaum davon und dürften dies auch bei einer Legalisierung der Droge nicht tun. Wie aus einer Anfrage der Unionsfraktion an das Bundesgesundheitsministerium hervorgeht, stieg die Lieferung von medizinischem Cannabis von acht Kilogramm im Jahr 2011 auf 9007 Kilo im Jahr 2021 an.

Bündnis fordert weitreichendes Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel

Angesichts des von der Ampel-Koalition geplanten Verbots für an Kinder gerichtete Werbung für ungesunde Lebensmittel drängen Verbraucherschützer und Gesundheitsorganisationen auf eine möglichst umfassende Regelung. "Teilverbote greifen zu kurz", erklärten am Dienstag der AOK-Bundesverband, der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und das Wissenschaftsbündnis Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK). Sie verwiesen darauf, dass - mit steigender Tendenz - bereits rund 15 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland übergewichtig seien.

Bericht: Playmobil sondiert Übernahme von Schleich

Der Spielwarenkonzern Playmobil liebäugelt laut Bericht des "Manager Magazins" mit einer Übernahme des Konkurrenten Schleich. Das Unternehmen sondiere, ob und zu welchen Konditionen der Hersteller von Kunststofftieren zu haben wäre, berichtete das "Manager Magazin" am Mittwoch unter Berufung auf Insider. Die Gespräche befinden sich demnach in einem frühen Stadium.

Nur die Hälfte der Bürger hält Deutschland für kinderfreundlich

Viele Menschen in Deutschland halten das Land für wenig kinderfreundlich. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das Deutsche Kinderhilfswerk sagten nur 48 Prozent der Teilnehmenden, Deutschland sei kinderfreundlich, wie die Organisation am Mittwoch bekanntgab. 43 Prozent äußerten die gegenteilige Meinung.

Mark Zuckerberg setzt auf Unternehmenskultur der "Metamates"

Schnelles Handeln als Gemeinschaft, langfristiges Denken und Respekt gegenüber den Kolleginnen und Kollegen: Mit einem "Update" der Unternehmenswerte setzt der Chef des Facebook-Mutterkonzerns Meta, Mark Zuckerberg, auf eine neue Firmenkultur im zuletzt zunehmend in die Kritik geratenen Konzern. Laut einer Nachricht Zuckerbergs an die Beschäftigten sollen sie sich als "Metamates" verstehen. Im kollektiv nutzbaren virtuellen "Metaversum" sieht Zuckerberg die Zukunft des Konzerns.

Inflation in Großbritannien erreicht im Januar 5,5 Prozent

Die Inflation in Großbritannien hat im Januar den höchsten Stand seit fast 30 Jahren erreicht. Die Verbraucherpreise im Vereinigten Königreich stiegen um 5,5 Prozent im Vorjahresvergleich, wie das britische Statistikamt am Mittwoch mitteilte. Vor allem Energie und Nahrungsmittel wurden teurer.

Zwei Drittel der neuen Wohngebäude werden mit Erneuerbaren beheizt

Neugebaute Wohnungen in Deutschland werden schon zum größten Teil mit erneuerbaren Energien beheizt: Zwei Drittel (66 Prozent) der im vergangenen Jahr bis November genehmigten Wohnungen sollen den Bauplänen zufolge primär mit Erneuerbaren warm werden, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Im Vorjahreszeitraum hatte der Anteil erst bei 57 Prozent gelegen. Die Gasheizung dagegen verliert an Bedeutung - der Anteil schrumpfte von 33 auf 24 Prozent.

Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken weiter ohne Ergebnis

Die Tarifverhandlungen für die rund 55.000 Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern sind auch in der vierten Runde ohne Ergebnis geblieben. Wie der Marburger Bund und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) am Dienstag nach zweitägigen Beratungen im brandenburgischen Schönefeld mitteilten, wurde erneut kein Abschluss erzielt. Die Ärztegewerkschaft will nun über das weitere Vorgehen beraten.

Elon Musk spendet Tesla-Aktien im Wert von 5,7 Milliarden Dollar

Tesla-Gründer Elon Musk hat fünf Millionen seiner Anteile an dem US-Elektroautobauer im Wert von 5,7 Milliarden Dollar (rund fünf Milliarden Euro) gespendet. Der reichste Mensch der Welt spendete die Tesla-Aktien bereits im November für wohltätige Zwecke, wie aus einem am Montagabend veröffentlichten Börsendokument hervorgeht. Unklar ist, an wen die Spenden gingen.

Flughafenverband hofft auf Osterreiseverkehr

Der Deutsche Flughafenverband ADV hofft auf eine Belebung zum Osterreiseverkehr. Repräsentative Befragungen zeigten, dass es "eine große aufgestaute Nachfrage nach Urlaubsreisen" gebe, erklärte der Verband am Dienstag. Hoffnungsfroh stimmten die in vielen Ländern bereits beschlossenen Lockerungen der Corona-Auflagen.

Schauspielerinnen Hall, Schumer und Sykes werden Oscar-Gala moderieren

Die US-Schauspielerinnen und Komikerinnen Regina Hall, Amy Schumer und Wanda Sykes werden die diesjährige Oscar-Gala moderieren. Die drei Frauen wurden am Dienstag im US-Sender ABC, der die Filmpreis-Verleihung überträgt, als Gastgeberinnen der Zeremonie am 27. März präsentiert. Damit bekommen die Oscars erstmals seit 2018 wieder eine durchgängige Moderation. Es ist außerdem das erste Mal seit 1987, dass es gleich drei Gastgeber gibt - und das erste Mal überhaupt, dass die Rolle von drei Frauen ausgefüllt wird.

Nach S-Bahnunglück bei München kein Hinweis auf technisches Versagen

Nach dem tödlichen Zusammenstoß zweier S-Bahnen bei München deuten erste Ermittlungsergebnisse auf menschliches Versagen hin. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte der "Bild"-Zeitung am Dienstag: "Für ein technisches Problem gibt es derzeit keinerlei Anzeichen." Ein Polizeisprecher sagte auf Anfrage, die Untersuchungen dazu seien aber noch nicht abgeschlossen. Falls die Technik in Ordnung gewesen sei, lasse sich mutmaßen, dass einer der Lokführer ein rotes Signal überfahren habe.

Nachfrage nach größeren Wohnungen in Großstädten wächst

In Deutschlands Großstädten suchen viele Familien vergeblich eine angemessen große Wohnung. Die Immobilienwirtschaft fordert die Städte in ihrem Frühjahrsgutachten daher auf, Familien bei ihren Planungen einen "sehr viel größeren Stellenwert einzuräumen". Beengte Wohnverhältnisse seien - nicht nur in Zeiten von Homeoffice und Homeschooling - sozial- und wohnungspolitisch "inakzeptabel".

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