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Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat anhaltenden Sexismus im Bundestag beklagt. "Ja, also so sexistische Sprüche bekommt man immer noch zu hören", sagte Bas nach Angaben von Donnerstag in dem Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke-Mediengruppe. "Wenn insbesondere junge Frauen am Rednerpult stehen, solche Dinge erlebt man heute leider immer noch." Es gebe Rufe wie "Mach du erstmal eine Ausbildung zu Ende, du hast ja nichts gelernt" oder "Wie siehst du eigentlich heute wieder aus?"
Solche persönlichen Angriffe kämen überwiegend "von der rechten Seite des Parlaments", sagte Bas. Sie wies darauf hin, dass in dieser Legislatur sehr viele Ordnungsrufe verhängt worden seien - "auch zum Teil schon Ordnungsgeld, das hatten wir viele Jahre nicht". Seit dem Einzug der AfD in den Bundestag 2017 habe sich die Sprache verändert. "Sie ist aggressiver geworden, sie ist diskriminierender geworden gegenüber den Abgeordneten selbst. Und das ist, glaube ich, schon ein starker Unterschied zu früheren Jahren", fuhr die Bundestagspräsidentin fort.
Es gebe Menschen im Bundestag, die "aus dem Inneren heraus Abgeordnete verächtlich machen, das Parlament verächtlich machen, so wie es arbeitet", sagte Bas weiter. "Das System infrage stellen, so will ich es mal ausdrücken. Also man versucht auch immer die Sprache so ein Stück weit (...) zu verschieben bis zum Ordnungsruf."
Eine Folge seien körperliche Angriffe auf Politiker. Zuerst werde die Sprache aggressiv und dann gebe es immer Menschen, die "auch zur Tat schreiten", sagte Bas. "Und deswegen achten wir hier im Haus eigentlich in der Sitzungsleitung darauf, dass wir hier immer noch respektvoll miteinander umgehen und auch ein gutes Beispiel abgeben für die Bürgerinnen und Bürger, die uns zuhören. Das gelingt uns aber nicht immer."
W.Matthews--TFWP