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Der Oberste Gerichtshof in Spanien hat gegen den katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter Carles Puigdemont Ermittlungen wegen "Terrorismus" eingeleitet. Die Untersuchungen stünden in Verbindung mit Protesten nach dem gescheiterten Unabhängigkeitsreferendum im Jahr 2017, erklärte das Gericht am Donnerstag. Demnach wurde beschlossen, gegen Puigdemont "wegen terroristischer Straftaten" im Zusammenhang mit den Aktionen der Gruppe "Demokratischer Tsunami" zu ermitteln und ihn gegebenenfalls strafrechtlich zu verfolgen.
Weil sie als Mechaniker bei einer rheinland-pfälzischen Polizeidienststelle gegen Geld Privatautos repariert haben sollen, hat die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern Ermittlungen gegen mehrere Beschäftigte aufgenommen. Gegen sie wird wegen des Verdachts der Untreue, des Diebstahls und des Betrugs ermittelt, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Betroffen sind mehrere Beschäftigte des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik, und Technik am Standort Enkenbach-Alsenborn.
Das Landgericht Osnabrück hat einen 33-Jährigen wegen der Tötung eines Manns auf dem Gelände einer Bürgerbegegnungsstätte im niedersächsischen Spelle zu zehn Jahren Haft verurteilt. Er wurde wegen Totschlags schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 33-Jährige im Juli mehrmals mit einem Messer auf den 35-Jährigen eingestochen hatte.
Zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Ostdeutschland haben die Ministerpräsidenten der neuen Bundesländer eine Stärkung Berlins als internationales Verkehrsdrehkreuz gefordert. Nötig seien mehr Langstreckenflüge vom Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg, erklärten die Regierungschefs am Donnerstag nach einem Treffen in Berlin. Sie sprachen sich angesichts der Alterung der Bevölkerung zudem für eine Stärkung der ländlichen Räume aus.
Die Berliner Polizei hat einen 25-Jährigen festgenommen, der mit einer Geiselnahme in Niedersachsen auf ein Bekennervideo zu einem von ihm verübten Mordanschlag in der Bundeshauptstadt aufmerksam machen wollte. Ein Motiv des wegen des Verdachts des versuchten Mordes festgenommenen Manns sei bisher unklar, teilten die Beamten am Donnerstag mit.
Ermittler haben in Nordrhein-Westfalen ein Drogenlabor ausgehoben. Vier Männer wurden festgenommen, wie die Polizei in Bielefeld am Donnerstag mitteilte. Drei davon sollen als Bande synthetische Drogen hergestellt und damit gehandelt haben. Ins Rollen kamen die Ermittlungen demnach durch Hinweise aus dem Ausland. Monatelang wurde gegen die drei Männer aus Herford und Bielefeld ermittelt. Am Montag wurden sie schließlich festgenommen.
Im Prozess gegen einen Altenpfleger wegen Vergewaltigung von Seniorinnen hat das Landgericht im nordrhein-westfälischen Hagen eine langjährige Freiheitsstrafe verhängt. Das Gericht verurteilte den 51-Jährigen am Donnerstag zu elf Jahren und acht Monaten Haft, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Der Mann erhielt zudem ein lebenslanges Berufsverbot.
Weil sie mehr als eine Million Euro von Konten ihrer Arbeitgeber für private Zwecke abzweigte, ist eine frühere Buchhalterin eines Energiekonzerns und des Fußballverbands Sachsen-Anhalt zu zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Das Landgericht Magdeburg sprach die 57-Jährige am Donnerstag der Untreue und Steuerhinterziehung schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu einem besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Demokratiefeinden aufgerufen. "Wir müssen verhindern, dass eine extremistische Minderheit unsere Institutionen funktionsunfähig macht", sagte Steinmeier am Donnerstag zum Auftakt einer Diskussionsreihe im Berliner Schloss Bellevue. Das oberste deutsche Gericht müsse "wetterfest" gemacht werden, um "es vor möglichen Angriffen auf seine Unabhängigkeit zu schützen". Ähnliche Forderungen kamen am Donnerstag auch von Juristenverbänden.
Der Oberste Gerichtshof der USA wird sich mit der Frage befassen, ob Donald Trump als Ex-Präsident vor Strafverfolgung immun ist. Der Supreme Court stimmte am Mittwoch zu, den Fall zu prüfen und setzte Anhörungen für die Woche ab dem 22. April an. Damit liegt ein ursprünglich für den 4. März angesetzter Prozess gegen Trump wegen Wahlmanipulation vorerst auf Eis: Die Richter setzten das Verfahren aus, bis die Frage der Immunität geklärt ist.
Wegen der mutmaßlich illegalen Verwendung von Nutzerdaten auf Plattformen wie Facebook und Instagram gehen Verbraucherschützer gegen den US-Konzern Meta in die Offensive. Organisationen in acht europäischen Ländern reichten Beschwerden bei den zuständigen Behörden ein, wie der europäische Dachverband der Verbraucherzentralen (Beuc) am Donnerstag mitteilte. Sie werfen dem Konzern unter anderem vor, Nutzerinnen und Nutzer mit seinem Bezahlsystem zur Freigabe ihrer Daten zu zwingen.
Bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn 7 sind in Niedersachsen zwei Menschen gestorben. Der Mann und die Frau erlagen ihren Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei in Hildesheim am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am späten Mittwochabend zwischen Hildesheim und Hannover.
Die Polizei hat die Evakuierung des von der mutmaßlichen RAF-Terroristin Daniela Klette zuletzt bewohnten Hauses in Berlin-Kreuzberg abgeschlossen. Alle Anwohner konnten in ihre Wohnungen zurück, wie die Berliner Polizei am frühen Donnerstagmorgen mitteilte. Zuvor waren mehrere Gegenstände aus dem Gebäude abtransportiert worden.
Bei einem schweren Verkehrsunfall ist im südhessischen Lampertheim eine Dreijährige ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizei in Darmstadt vom Donnerstag wurde das Mädchen am Mittwochabend auf einer Landesstraße vom Wagen einer 59-Jährigen erfasst, als es von einem Anwesen auf die Straße lief. Das Kind wurde auf die Gegenfahrbahn geschleudert und dort auch vom Wagen einer 27-Jährigen erfasst.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verkündet am Donnerstag (09.30 Uhr) ein wichtiges Urteil zur Reisekostenerstattung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Konkret geht es um die Frage, inwieweit dabei auch Ereignisse berücksichtigt werden können, die erst nach dem Reiserücktritt aber noch vor dem geplanten Reiseantritt eintreten. (Az. C‑584/22)
Gut fünf Jahre nach dem islamistischen Angriff am Weihnachtsmarkt von Straßburg beginnt am Donnerstag in Paris der Prozess gegen vier mutmaßliche Helfer. Der Täter, der fünf Menschen getötet und elf verletzt hatte, war zwei Tage nach dem Anschlag von der Polizei erschossen worden. Der Hauptangeklagte Audrey Mondjehi soll ihm bei der Beschaffung der Waffen geholfen haben.
Der Oberste Gerichtshof der USA hat zugestimmt, den Antrag auf Immunität vor Strafverfolgung des früheren Präsidenten Donald Trump zu prüfen. Das Gericht erklärte am Mittwoch, es werde sich mit der Frage befassen, "ob und wenn ja, in welchem Umfang ein ehemaliger Präsident Immunität vor strafrechtlicher Verfolgung für ein Verhalten genießt, das angeblich mit Amtshandlungen während seiner Amtszeit zusammenhängt". Das Gericht setzte die Anhörung für den 22. April an.
Bei einem Angriff in der Nähe einer Duisburger Schule sind am Mittwoch zwei Kinder schwer verletzt worden. Polizisten nahmen einen 21-Jährigen fest, der die Schüler attackiert haben soll, wie die Beamten in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilten. Wegen Verdachts des versuchten Mordes soll der Tatverdächtige am Donnerstag einem Haftrichter vorgeführt werden, wie Polizei und Staatsanwaltschaft Duisburg am Abend erklärten.
Trotz eines deutlichen Anstiegs der Passagierzahlen ist 2023 das sicherste Jahr für die internationale kommerzielle Luftfahrt gewesen. Wie der Internationale Luftfahrtverband (Iata) am Mittwoch mitteilte, gab es im vergangenen Jahr ein einziges Unglück mit Todesopfern, deren Zahl sich auf 72 belief. Dabei handelte es sich um den Absturz einer Maschine der nepalesischen Fluggesellschaft Yeti Airlines im Januar 2023, die auf einem Inlandsflug unterwegs war.
Die europäische Grenzagentur Frontex sorgt einer EU-Untersuchung zufolge nicht für einen ausreichenden Schutz von Migrantinnen und Migranten im Mittelmeer. Die Behörde sei "nicht in der Lage, ihre grundlegenden Menschenrechtsverpflichtungen" zu erfüllen, heißt in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der EU-Ombudsfrau Emily O'Reilly. Die Untersuchung war im vergangenen Jahr nach einem Schiffsunglück mit mehr als 600 Toten vor der griechischen Küste eingeleitet worden.
Ermittler haben in Niederbayern sechs mutmaßliche Telefonbetrüger auf frischer Tat ertappt und vorläufig festgenommen. Sie sollen Mitglieder einer Bande sein, wie die Polizei in Straubing am Mittwoch mitteilte. Am Dienstag war den Beamten demnach in Deggendorf bekannt geworden, dass sich ein Telefonbetrug anbahnte.
Mehr als ein Jahr nach Silvesterkrawallen in Bonn hat das Landgericht der nordrhein-westfälischen Stadt ein Urteil gegen sieben Angeklagte gefällt. Vier 18- bis 20-jährige Angeklagte erhielten nach Jugendstrafrecht Bewährungsstrafen zwischen sechs und acht Monaten, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Ein inzwischen 35-Jähriger wurde zu einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung verurteilt.
Ein fälschlich auf einem Carsharing-Parkplatz abgestelltes Privatauto darf vom Ordnungsamt abgeschleppt werden. Dies entschied das Verwaltungsgericht in Düsseldorf laut Mitteilung vom Mittwoch. Damit wies das Gericht die Klage einer Fahrerin ab, die ihr Auto in Duisburg auf einem ausgeschilderten Parkplatz für Carsharing-Fahrzeuge geparkt hatte.
Aus einem Auto heraus sollen Unbekannte in Wuppertal auf einen Mann vor einer Gaststätte geschossen haben. Der 23-Jährige kam mit einer Schusswunde am Bein in ein Krankenhaus, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilten.
Über verpflichtende Gesundheitstests für Autofahrerinnen und -fahrer sollen in der Europäischen Union künftig weiter die einzelnen Mitgliedstaaten entscheiden. Die Abgeordneten im Europaparlament stimmten am Mittwoch in Straßburg dafür, den EU-Ländern die Wahl zu lassen, ob sie von Führerscheininhabern etwa ärztliche Hör- und Sehtests verlangen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) erteilte einer solchen Regelung in Deutschland erneut eine Absage.
Wegen eines großangelegten Anlegerbetrugs mit einem Gesamtschaden von rund 24 Millionen Euro hat das Landgericht im niedersächsischen Göttingen am Mittwoch vier Angeklagte verurteilt. Gegen drei Beschuldigte verhängte es nach Angaben einer Sprecherin nach rund fünfmonatigem Prozess Haftstrafen zwischen dreieinhalb und fünf Jahren. Ein vierter Angeklagter wurde demnach zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt.
Zwischen Trauer und Wut hat Griechenland am ersten Jahrestag der Opfer des schwersten Zugunglücks in der Geschichte des Landes gedacht. Mit landesweiten Demonstrationen mit mehr als 30.000 Teilnehmern und einem 24-stündigen Streik in öffentlichem Dienst und Verkehr unterstrichen die Menschen am Mittwoch ihre Forderung, die Ursachen des Zugunglücks mit 57 Toten endlich aufzuklären. Regierungschef Kyriakos Mitsotakis sprach von einem "nationalen Trauma".
Im sächsischen Görlitz ist eine 93-Jährige durch einen Sturz in einen Schacht gestorben. Sie erlag ihren Verletzungen noch vor Ort, wie die örtliche Polizei am Mittwoch mitteilte. Das Unglück ereignete sich demnach am Morgen im Hinterhof eines Mehrfamilienhauses.
Mehr als 400.000 unversteuerte E-Zigaretten soll ein 28-jähriger Hauptverdächtiger zusammen mit acht weiteren Beschuldigten zum Weiterverkauf nach Deutschland importiert haben. In diesem Zusammenhang wurden am Mittwoch 14 Objekte in mehreren Städten in Deutschland und den Niederlanden durchsucht, wie das Zollfahndungsamt in Essen und die Kölner Staatsanwaltschaft mitteilten. Gegen den Hauptbeschuldigten wurde ein Haftbefehl vollstreckt. Der Steuerschaden beläuft sich auf mehr als eine Million Euro.
Leipziger Ermittler haben vier Verdächtige festgenommen, die mit tausenden SMS- und WhatsApp-Nachrichten Menschen in ganz Deutschland geschädigt haben sollen. Auf die Spur kamen die Ermittler der Bande durch den Fall eines Leipzigers, der im Januar eine vierstellige Summe auf ein Konto überwiesen hatte, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der sächsischen Stadt am Mittwoch mitteilten. Die Tatverdächtigen hatten sich demnach als Tochter des Geschädigten ausgegeben und ihn zum Bezahlen zahlreicher Rechnungen gebracht.
Eine seit Dienstag vermisste 22-Jährige ist in Essen tot aufgefunden worden. Die Eltern hatten die junge Frau als vermisst gemeldet, weil sie am Dienstag nach ihrer Arbeit in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung nicht nach Hause kam, wie die Polizei in Essen am Mittwoch mitteilte.
Ermittler sind in Hessen gegen einen 15-Jährigen vorgegangen, der mehrfach den Notruf missbraucht und Drohanrufe fingiert haben soll. Dem Jugendlichen wird die Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten vorgeworfen, wie das hessische Landeskriminalamt in Wiesbaden und die Staatsanwaltschaft Darmstadt am Mittwoch mitteilten. Er soll bei mehreren Polizeidienststellen und über einen Lieferdienst falsche Notrufe abgesetzt haben.
In Sachsen-Anhalt steht ein 15-Jähriger im Verdacht, hunderte nicht auf ihn ausgestellte Deutschlandtickets für den Verkauf auf seinem Handy gehortet zu haben. Gegen den Jugendlichen werde wegen Betrugs, gewerbsmäßigen Computerbetrugs und Ausspähens von Daten ermittelt, teilte die Bundespolizeiinspektion Magdeburg am Mittwoch mit. Die Schadenssumme wird bislang auf rund 16.000 Euro beziffert.
Nach dem Urteil gegen den Halle-Attentäter Stephan B. wegen Geiselnahme in einem Gefängnis in Sachsen-Anhalt hat die Generalstaatsanwaltschaft Revision eingelegt. Der Schritt sei zunächst aus formalen Gründen erfolgt, sagte ein Sprecher der Behörde in Naumburg am Mittwoch. Nach Vorlage der schriftlichen Urteilsbegründung werde die Generalstaatsanwaltschaft abschließend entscheiden.
Bei einem Angriff in der Nähe einer Duisburger Schule sind am Mittwoch zwei Kinder schwer verletzt worden. Polizisten nahmen einen 21-Jährigen fest, der die Schüler attackiert haben soll, wie die Beamten in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilten. Womit die Schüler verletzt wurden, war zunächst unklar.
Kurz vor der Beerdigung des in Haft gestorbenen russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny hat seine Witwe vor möglichen Polizeiaktionen gewarnt. "Ich weiß nicht, ob es eine friedliche Beerdigung wird, oder ob die Polizei Menschen festnehmen wird, die sich von ihm verabschieden wollen", sagte Julia Nawalnaja am Mittwoch im Europaparlament.
Fast ein Jahr nach dem schweren Verkehrsunfall in Nordsachsen mit vier Toten hat die Leipziger Staatsanwaltschaft Anklage gegen den mutmaßlichen Unfallfahrer erhoben. Dem heute 19-Jährigen werden unter anderem fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung vorgeworfen, wie die Anklagebehörde am Mittwoch mitteilte. Der Fahrer war im März vergangenen Jahres auf der Bundesstraße 87 bei Eilenburg auf der Gegenfahrbahn mit einem Auto zusammengestoßen.
Wer vertrauliche Chatnachrichten an Dritte ohne Zustimmung weiterleitet, muss unter Umständen offenlegen, wem er was und wann schickte. Das gelte auch, wenn Chatverläufe in der Zwischenzeit gelöscht worden seien, teilte das Landgericht im brandenburgischen Frankfurt an der Oder am Mittwoch mit. Es verbot dem Beklagten die weitere Verbreitung der Nachrichten an Dritte und gab dem Kläger Recht. (Az.: 11 O 182/23)
Die Trauerfeierlichkeiten für den in Haft gestorbenen russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny werden am Freitag nach Angaben seines Teams in der russischen Hauptstadt Moskau stattfinden. Der Trauergottesdienst beginne um 14.00 Uhr (Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) in der Kirche in Marjino, erklärte das Team am Mittwoch im Onlinedienst Telegram. "Die Beerdigung findet auf dem Friedhof Borisowski statt." Der Friedhof liegt im Südosten Moskaus.