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Südafrikas früherer Präsident Jacob Zuma darf bei der anstehenden Parlamentswahl kandidieren. Ein südafrikanisches Wahlgericht hob am Dienstag eine frühere Entscheidung der Wahlbehörde auf. "Die Entscheidung der Wahlkommission (...) wird aufgehoben", schrieb das Gericht in seiner Entscheidung. Es lieferte keine Erklärung dafür, wie es zu dem Urteil gekommen war.
Nach einem Unfall eines mit fünf jungen Menschen besetzten Autos bei Salzhemmendorf in Niedersachsen hat sich die Zahl der Toten auf vier erhöht. Wie die Polizei in Hameln am Dienstag mitteilte, starb inzwischen auch der bei dem Unglück am Sonntag schwerstverletzte 20-jährige Fahrer in einem Krankenhaus in Hannover. Drei seiner Mitfahrer im Alter zwischen 18 und 20 Jahren waren unmittelbar bei dem Unfall gestorben.
Ein 15-Jähriger ist im brandenburgischen Heideblick mit dem Auto seiner Eltern gefahren und hat einen Sachschaden von mehreren tausend Euro verursacht. Der Jugendliche legte auf der Hauptstraße des Ortsteils Walddrehna den Rückwärtsgang ein und gab und Gas, wie die Polizei am Dienstag in Cottbus mitteilte.
Ein 25-Jähriger soll im niedersächsischen Lingen während eines Nachmittagsgebets in den Eingangsbereich einer Moschee uriniert haben. Drei Tage nach der mutmaßlichen Tat vom Samstag wurde der Verdächtige nach Polizeiangaben am Dienstag aufgrund von Zeugenbeschreibungen in der Fußgängerzone in Lingen von Beamten identifiziert. Weil von einer "antimuslimischen Motivation" ausgegangen werde, führe der polizeiliche Staatsschutz die Ermittlungen gegen den Mann.
Vor dem Landgericht im bayerischen Augsburg hat am Dienstag der Prozess gegen einen 64-jährigen Sportschützen wegen der mutmaßlichen Ermordung dreier Nachbarn begonnen. Die Staatsanwaltschaft verlas am ersten Prozesstag die Anklage, wie ein Gerichtssprecher sagte. Mit der Beweisaufnahme wurde noch nicht begonnen.
Der umstrittene ehemalige spanische Fußballfunktionär Luis Rubiales soll Ende des Monats vor Gericht zu gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfen aussagen. Ein Gericht in Madrid teilte am Dienstag mit, dass es Rubiales für den 29. April zu einer Anhörung einbestellt habe. Der frühere Präsident des spanischen Fußballverbands RFEF steht im Verdacht, bei der Verlegung des spanischen Superpokals nach Saudi-Arabien im Jahr 2020 illegale Provisionen eingestrichen zu haben.
Das Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern hat dem Unternehmen Deutsche Regas die endgültige Genehmigung zum Betrieb eines Flüssiggas-Terminals im Hafen von Mukran auf Rügen erteilt. Das teilte am Dienstag das Landwirtschaftsministerium in Schwerin mit; Minister Till Backhaus (SPD) werde die Genehmigung am Mittwoch an das Unternehmen übergeben. Die Gemeinde Binz werde umgehend beim Bundesverwaltungsgericht Leipzig dagegen klagen, kündigte ein Sprecher an.
Im Fall der mutmaßlichen Planung eines Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt im nordrhein-westfälischen Leverkusen ist Anklage gegen den 16 Jahre alten Tatverdächtigen erhoben worden. Die Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf wirft dem 16-Jährigen vor, einen islamistisch motivierten Anschlag gegen vermeintlich Ungläubige geplant zu haben, wie die Anklagebehörde am Dienstag mitteilte. Der Jugendliche war im November vergangenen Jahres festgenommen worden.
Nach einer Drohung der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat Frankreich seine Sicherheitsvorkehrungen zum Viertelfinale der Champions League am Mittwoch in Paris erheblich verstärkt. Das kündigte Innenminister Gérald Darmanin an, der zugleich davor warnte, "nicht der terroristischen Propaganda auf dem Leim zu gehen, die überall Angst verbreiten will". Er habe den Geheimdienst aufgefordert, alle Informationen mit den übrigen Ländern zu teilen, in denen Viertelfinalspiele stattfinden, sagte Darmanin am Dienstag in Paris.
Bei einer Kollision zweier Straßenbahnen sind im brandenburgischen Cottbus acht Menschen verletzt worden. Auf einer Kreuzung bog am Montagabend eine der Trams aus bislang ungeklärter Ursache ab und fuhr nicht wie erwartet geradeaus, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Daraufhin stießen die beiden Wagen gegeneinander und wurden aus dem Gleisbett gehoben.
Die Zahl der Ladendiebstähle hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Sie stieg laut der Polizeilichen Kriminalstatistik im Vorjahresvergleich um fast 24 Prozent auf rund 427.000 Fälle. Im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019 lag der Anstieg bei über 30 Prozent.
Nach dem Verschwinden einer hochschwangeren Frau hat am Dienstag in Nürnberg ein Mordprozess gegen zwei Männer begonnen. Die Staatsanwaltschaft verlas die Anklage, anschließend folgte die Befragung der 48 und 50 Jahre alten Beschuldigten, wie eine Sprecherin des Landgerichts Nürnberg-Fürth sagte. Beide schwiegen allerdings zu den Vorwürfen. Für den Prozess setzte das Gericht zahlreiche Verhandlungstermine bis Ende Juli an.
Vor dem Landgericht Hamburg hat am Dienstag ein weiterer Prozess um einen versuchten Mordanschlag auf einen früheren Regionalchef der Rockergruppe Hells Angels vor rund fünfeinhalb Jahren begonnen. Angeklagt sind die Mutter sowie zwei Schwestern des bereits 2020 zu lebenslanger Haft verurteilten mutmaßlichen Anstifters. Die Staatsanwaltschaft wirft den Frauen vor, sich an der Planung beteiligt und damit Beihilfe geleistet zu haben.
Nach einem tödlichen Messerangriff auf eine Sanitäterin am Rande einer Feier muss sich einer ihrer Kollegen seit Dienstag vor dem Landgericht im nordrhein-westfälischen Bielefeld verantworten. Zum Prozessauftakt wurde einem Gerichtssprecher zufolge die Anklage verlesen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 21-jährigen Angeklagten heimtückischen Mord vor. Er soll der gleichaltrigen Frau zunächst Avancen gemacht haben, die diese jedoch zurückwies.
Nächtliches Dauergeläut einer Kirche hat in Lübeck die Polizei auf den Plan gerufen. Wie die Beamten in der schleswig-holsteinischen Stadt am Dienstag mitteilten, beschwerten sich mehrere Anwohner über die Ruhestörung, deren Ursache mutmaßlich in einem technischen Defekt zu suchen war. Einsatzkräfte kontaktierten die zuständige Pastorin, die das ungeplante Geläut wieder abstellte.
Zwei Männer haben einander in Mainz bei einem Streit um Hundekot krankenhausreif geprügelt. Sie wurden zur medizinischen Untersuchung in unterschiedliche Kliniken untergebracht, wie die Polizei in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt am Dienstag mitteilte. Demnach war ein 66-Jähriger mit seinem Hund bei einem Spaziergang am Montagabend im Stadtteil Hechtsheim auf einen 42-Jährigen getroffen.
Deutschland hat vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) den von Nicaragua erhobenen Vorwurf der Begünstigung eines "Völkermords" im Gazastreifen entschieden zurückgewiesen. Die Anschuldigungen hätten "weder eine faktische noch eine rechtliche Grundlage", sagte die Leiterin der Rechtsabteilung und Völkerrechtsberaterin des Auswärtigen Amts, Tania von Uslar-Gleichen, am Dienstag in Den Haag. Sie betonte auch, dass Israels Sicherheit "im Zentrum der deutschen Außenpolitik" stehe.
Eine 82-jährige Oberhausenerin hat sich von einem falschen Polizisten überreden lassen, ihr Erspartes aus dem Fenster zu werfen. Der Betrüger rief die Seniorin am vergangenen Donnerstagabend an und berichtete ihr von einer angeblichen Einbrecherbande, die in der Nähe ihrer Wohnung ihr Unwesen treibe, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Dienstag mitteilte.
Die vom Landgericht Erfurt verhängte lebenslange Freiheitsstrafe gegen einen Mann wegen einer Brandstiftung mit vier Toten im thüringischen Apolda ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf laut Mitteilung vom Dienstag die Revision des Angeklagten gegen das im September ergangene Urteil.
Das erste Fahrrad ist für viele Kinder ein Schritt in die Eigenständigkeit - Eltern sollten beim Kauf des Rads auf Sicherheit und Qualität achten. In einem am Dienstag veröffentlichten Test des ADAC in München schnitt mehr als die Hälfte der 14 untersuchten 16-Zoll-Kindermodelle gut ab, ein Fahrrad fiel jedoch wegen Sicherheitsmängeln durch. Das beste Rad war gleichzeitig das teuerste und kostete rund 450 Euro.
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil vom Dienstag die Rechte leiblicher Väter in Trennungsfamilien gestärkt. Der Gesetzgeber dürfe auch mehr als zwei rechtliche Eltern vorsehen, erklärte das Gericht in Karlsruhe - müsse das aber nicht. Wenn es nur zwei rechtliche Eltern gebe, müsse ein getrennter leiblicher Vater bessere Möglichkeiten bekommen, die Vaterschaft eines anderen Manns anzufechten. (Az.1 BvR 2017/21)
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil vom Dienstag die Rechte biologischer Väter gestärkt. "Das geltende Familienrecht trägt dem Elterngrundrecht leiblicher Väter nicht hinreichend Rechnung", sagte Gerichtspräsident Stephan Harbarth bei der Urteilsverkündung. Eine Regelung zur Anfechtung von rechtlicher Vaterschaft erklärte das Gericht für unvereinbar mit dem Grundgesetz.
Ein 40-jähriger Mann hat auf einem Klinikgelände in Wasserburg am Inn in Bayern einen Arzt niedergestochen. Der 64 Jahre alte Mediziner starb nach dem Angriff am Montagabend noch vor Ort, wie das Polizeipräsidium in Rosenheim am Dienstag mitteilte. Polizeibeamte nahmen den mutmaßlichen Täter auf dem Klinikgelände fest.
Ecuadors früherer Vizepräsident Jorge Glas ist nach seiner Festnahme beim Sturm auf die mexikanische Botschaft in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Er habe die Nahrungsaufnahme verweigert und sei daraufhin in die Klinik verlegt worden, teilte die Gefängnisbehörde des südamerikanischen Landes am Montag (Ortszeit) mit. Der 54-Jährige befinde sich in einem Marinekrankenhaus in Guayaquil, sein Zustand sei stabil. Glas solle unter Beobachtung bleiben, ehe er ins Gefängnis zurückgebracht werde.
Der US-Elektroautobauer Tesla hat einen Prozess um seinen Autopiloten abgewendet. Das Unternehmen einigte sich mit der Familie eines vor sechs Jahren tödlich verunglückten Fahrers eines Tesla-Wagens, wie aus Gerichtsdokumenten in San José im Bundesstaat Kalifornien vom Montag (Ortszeit) hervorging. Demnach will Tesla, dass die Höhe der Summe, die gezahlt werden soll, unter Verschluss gehalten wird.
Im Fall des tödlichen Schusses von Hollywoodstar Alec Baldwin auf eine Kamerafrau beim Dreh des Westerns "Rust" sind mögliche Argumentationsweisen der Staatsanwaltschaft bekannt geworden. In einer am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Gerichtsakte heißt es, der Schauspieler, dem fahrlässige Tötung vorgeworfen wird und der seine Verantwortung abgestritten hat, habe am Set "keine Kontrolle" über sich selbst gehabt.
Deutschland verteidigt sich am Dienstag vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag gegen den von Nicaragua erhobenen Vorwurf der Begünstigung von "Völkermord" im Gazastreifen. Die Plädoyers für Deutschland sollen ab 10.00 Uhr stattfinden. Die Bundesrepublik wird vor dem IGH unter anderem von Tania von Uslar-Gleichen, Leiterin der Rechtsabteilung und Völkerrechtsberaterin des Auswärtigen Amts, vertreten.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stellt am Dienstag (11.00 Uhr) die polizeiliche Kriminalstatistik vor. An der Pressekonferenz nehmen auch der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU), und Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), teil. Am Wochenende war bereits bekannt geworden, dass die Zahl der Straftaten in Deutschland 2023 gegenüber dem Vorjahr um 5,5 Prozent auf 5,94 Millionen angestiegen ist.
In Russland drohen mehreren Regionen massive Überschwemmungen angesichts des Hochwassers in großen Flüssen. Bis Montag wurden bereits mehr als 10.000 Wohnhäuser in den Regionen Ural, Wolga und Westsibirien überflutet. Wegen hoher Temperaturen und der damit verbundenen Schneeschmelze rechneten die Behörden mit weiter steigenden Pegelständen. In der Stadt Orsk kam es zu einer Demonstration gegen den Umgang der Behörden mit der Situation - einer der seltenen Fälle von öffentlichem Protest in Russland.
Auf der Flucht vor der Polizei ist ein 29-jähriger Mann bei Frankfurt am Main auf einer Autobahn überfahren worden und gestorben. Zeugen zufolge stahl er am frühen Freitagabend gemeinsam mit einem Komplizen Kleidung im Wert von 2300 Euro aus einem Geschäft aus dem Main-Taunus-Einkaufszentrum, wie die Polizei am Montag mitteilte.
In Duisburg haben Polizeibeamte eine verirrte Nilgansfamilie vor einer stark befahrenen Straße gerettet und in Sicherheit gebracht. Die Tiere verirrten sich am Montag in einen Garagenhof und drohten, auf die Straße zu laufen, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt berichtete. Anwohner alarmierten deshalb die Beamten.
Bei einem Unfall mit einem Pferd ist am Sonntag ein neunjähriger Junge im baden-württembergischen Bad Wurzach ums Leben gekommen. Das Kind ging zu Fuß neben dem Pferd her und hatte ein Seil um den Bauch gebunden, wie die Polizei in Ravensburg am Montag mitteilte.
Nach einem tödlichen Streit zwischen zwei Männern an einer Straßenbahnhaltestelle in Magdeburg hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Ein Haftrichter erließ gegen den 25-Jährigen ohne festen Wohnsitz am Montag Haftbefehl, wie die Polizei in Magdeburg mitteilte. Er kam in Untersuchungshaft.
Wegen Subventionsbetrugs in Millionenhöhe muss ein Unternehmer ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte ein entsprechendes Urteil des Berliner Landgerichts vom September 2022, wie er am Montag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den Mann wegen insgesamt 318 Taten zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und zehn Monaten verurteilt. (Az. 5 StR 228/23)
Ein tierischer Temposünder ist der Polizei in Hagen am Montag in die Falle gegangen: Dort löste eine zu schnell fliegende Taube eine Radarfalle aus, wie die Beamten in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilten. Demnach war "die gefiederte Verkehrssünderin" rund zehn Stundenkilometer zu schnell unterwegs. 30 Stundenkilometer waren erlaubt.
Wegen eines Mordes und eines Mordversuchs an Patienten hat das Landgericht Bremen einen früheren Altenpfleger am Montag zu lebenslanger Haft verurteilt. Die zuständige Kammer sah es nach Angaben eines Sprechers als erwiesen an, dass der 43-Jährige zwei Heimbewohnern eigenmächtig Medikamente verabreicht hatte, um medizinische Notsituationen auszulösen und sich dadurch beruflich zu profilieren.
Nicaragua und Deutschland haben sich vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag am Montag heftige Wortgefechte geliefert: Das lateinamerikanische Land wirft Deutschland eine Begünstigung von "Völkermord" im Gazastreifen vor und forderte das UN-Gericht dazu auf, einen Stopp deutscher Waffenlieferungen an Israel anzuordnen. "Es ist äußerst dringend, dass Deutschland diese Hilfe endlich aussetzt", sagte der Nicaragua vertretende Anwalt Alain Pellet zu Beginn der zweitägigen Anhörung. Deutschland weist die Anschuldigungen zurück.
Angesichts von Hochwasser in großen Flüssen drohen in mehreren russischen Regionen massive Überschwemmungen. Bis Montag wurden nach Angaben des Katastrophenschutzministeriums bereits mehr als 10.000 Wohnhäuser in den Regionen Ural, Wolga und Westsibirien überflutet. Wegen hoher Temperaturen und der damit verbundenen Schneeschmelze sowie dem Brechen der Eisschicht auf den Flüssen rechnen die Behörden mit weiter steigenden Pegelständen. Die Großstadt Orenburg mit mehr als einer halben Million Einwohner rüstete sich für eine drohende Überschwemmung.
Vor dem Landgericht Stralsund in Mecklenburg-Vorpommern hat am Montag ein Prozess gegen zwei 28-jährige Männer wegen schwerer Körperverletzung mit Todesfolge und Störung der Totenruhe begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, die Leiche eines Bekannten zerstückelt zu haben, nachdem dieser nach einem Streit gestorben war.