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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verkündet am Donnerstag (09.30 Uhr) sein Urteil im Rechtsstreit über ein Desinfektionsmittel der Drogeriekette dm. Geklagt hat ursprünglich die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs. Sie findet, dass dm das Mittel nicht als hautfreundlich vermarkten dürfe. (Az. C-296/23)
Ein wegen der Fußball-EM in Leipzig eingesetzter Polizist aus Portugal hat einen ihm bekannten Taschendieb auf frischer Tat ertappt. Der Beamte habe den 48-jährigen Rumänen im Hauptbahnhof erkannt und ihn zusammen mit seinen deutschen Kollegen verfolgt, teilte die Bundespolizei am Mittwoch mit. Dabei hätten sie beobachtet, wie er sich am Rucksack eines Reisenden zu schaffen machte.
Wegen eines Waldbrandes haben die griechischen Behörden zwei Dörfer nahe Athen evakuiert. Mehr als 140 Feuerwehrleute, 45 Fahrzeuge, sechs Löschflugzeuge und elf Hubschrauber kämpften nach Feuerwehrangaben am Mittwoch gegen das nahe der Kleinstadt Koropi ausgebrochene Feuer. Straßen in der Umgebung wurden gesperrt.
Wegen der extremen Hitze während der muslimischen Pilgerfahrt Hadsch in Saudi-Arabien sind neuen Diplomatenangaben zufolge allein aus Ägypten mindestens 600 Menschen zu Tode gekommen. "Auch alle (neu bestätigten) Todesfälle sind auf die Hitze zurückzuführen", sagte ein arabischer Diplomat am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Nach Temperaturen von bis zu 51,8 Grad Celsius zu Wochenbeginn hatten arabische Diplomaten am Dienstag von mehr als 300 gestorbenen ägyptischen Pilgern gesprochen.
Bei einem Unfall mit einer Kutsche sind im hessischen Ehrenberg fünf Menschen teils schwer verletzt worden. Das Gefährt war am Mittwoch auf einem Fahrradweg im Ortsteil Melperts unterwegs, als der 71-jährige Kutscher aus zunächst ungeklärter Ursache die Kontrolle über die Kutsche verlor, wie die Polizei in Fulda mitteilte.
Nach dem Fund einer Frauenleiche in einem Unfallwagen in Baden-Württemberg gehen die Ermittler von einem Gewaltverbrechen durch den Ehemann der Getöteten aus. Die Staatsanwaltschaft Rottweil werde gegen den 36-jährigen Mann einen Haftbefehl wegen Totschlags beantragen, teilte die Polizei in Konstanz am Mittwoch mit. Die Hintergründe für die mögliche Beziehungstat waren zunächst unklar.
Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin hat die Auflösung einer rechtsextremen Studentenorganisation angekündigt. Der GUD (Groupe union défense) sei eine Gruppe, "die vielen Anhängern des Rassemblement National nahesteht", sagte Darmanin mit Blick auf die rechtspopulistische Partei RN am Mittwoch dem Sender BFM. "Die Mitglieder glauben, dass es eine Überlegenheit der Weißen gibt und sind für schlimme antisemitische Äußerungen bekannt", erklärte Darmanin.
Eine tot am Rheinufer im rheinland-pfälzischen Worms gefundene 15-Jährige ist ertrunken. Das habe die Obduktion ergeben, teilte das Polizeipräsidium Mainz am Mittwoch mit. Das mutmaßlich getötete Mädchen war am Montagabend am Ufer im Wormser Stadtteil Rheindürkheim gefunden worden. Als tatverdächtig gelten die Eltern der 15-Jährigen.
Nach der mutmaßlichen Planung eines Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt im nordrhein-westfälischen Leverkusen muss sich seit Mittwoch ein Jugendlicher vor dem Landgericht Köln verantworten. Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wirft dem 15-Jährigen vor, einen islamistisch motivierten Anschlag gegen vermeintlich Ungläubige geplant zu haben. Der Plan sei gewesen, einen mit Gasflaschen gefüllten Kleintransporter auf dem Weihnachtsmarkt im Leverkusener Stadtteil Opladen zur Explosion zu bringen.
Im Prozess um einen in seinem Keller geknebelten und getöteten Rentner sind zwei Angeklagte vom Landgericht Köln zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die Männer im Alter von 20 und 21 Jahren wurden zu Freiheitsstrafen zwischen sechs und acht Jahren nach dem Jugendstrafrecht verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Sie wurden demnach am Dienstag wegen Raubs mit Todesfolge schuldig gesprochen.
Nach dem Fund einer Frauenleiche in einem Unfallwagen in Baden-Württemberg richten sich die Ermittlungen gegen den Ehemann der Getöteten. Nach ersten Ermittlungen wurde die 30-jährige Frau vorsätzlich und nicht durch den Verkehrsunfall getötet, wie die Polizei Konstanz am Mittwoch mitteilte. Der 36-jährige Ehemann und Fahrer des Wagens kam nach dem Verkehrsunfall auf der Autobahn 81 selbst mit schwersten Verletzungen in eine Klinik.
Die Ampel-Koalition will Minderjährige besser vor sexueller Gewalt schützen. Das Bundeskabinett stimmte am Mittwoch einem Gesetzentwurf "zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen" zu. Geplant ist vor allem, das Amt der Missbrauchsbeauftragen - Amtsinhaberin ist zurzeit Kerstin Claus - aufzuwerten. Ähnlich der Wehrbeauftragten soll sie künftig einen jährlichen Bericht an Bundestag, Bundesrat und Regierung vorlegen.
Im Komplex um einen spektakulären Goldraub samt anschließender Verfolgungsjagd nahe Köln ist einer der Täter rechtskräftig verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf seine Revision gegen das Urteil des Kölner Landgerichts, wie er am Mittwoch mitteilte. Das Landgericht sah als erwiesen an, dass der Angeklagte im Februar 2018 der Frau eines Juweliers vor ihrem Wohnhaus in der Stadt Rösrath gewaltsam einen Koffer mit Goldschmuck entrissen hatte. (Az. 4 StR 87/24)
Wegen mutmaßlichen Mordes an seiner pflegebedürftigen Frau muss sich ein 72-Jähriger vor dem Berliner Landgericht verantworten. Er soll sie vor rund einem halben Jahr mit einem Hammer geschlagen und mit einem Messer auf sie eingestochen haben, wie es in der Anlage hieß, die am Mittwoch zum Prozessauftakt verlesen wurde. Er sei mit der Pflege seiner Frau überfordert gewesen.
Eine Unwetterfront mit Starkregen und Hagel hat bei ihrem Weg über den Westen und die Mitte Deutschlands Schäden angerichtet und örtlich für teilweise erhebliche Behinderungen gesorgt. Größere Auswirkungen gab es nach Angaben von Behörden und Wetterdienst dabei insbesondere Sachsen und Thüringen. In der sächsischen Kleinstadt Gröditz beschädigten extreme Winde nach Angaben der Stadtverwaltung Gebäude und knickten Strommasten um. Medienberichten zufolge stand ein möglicher Tornado als Ursache der Verwüstungen im Raum.
Bei Guntersblum in der Nähe von Mainz haben Rettungskräfte ein Auto aus dem Rhein gezogen. Die beiden Insassen konnten nur noch tot geborgen werden, wie die Polizei am Dienstagabend mitteilte. Ein Zeuge alarmierte demnach die Beamten. Seinen ersten Angaben zufolge sei das Auto von der sogenannten Nato-Rampe, einer Ersatzübergangsstelle über den Fluss, ins Wasser gelangt.
Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen. Dabei soll das Amt der Missbrauchsbeauftragten gesetzlich verankert werden. Sie soll in Zukunft jährlich einer Berichtspflicht an den Bundestag unterliegen. Zudem sollen ein Arbeitsstab, ein Betroffenenrat und eine unabhängige Aufarbeitungskommission eingerichtet werden.
Bei der muslimischen Pilgerfahrt Hadsch in Saudi-Arabien sind wegen der extremen Hitze mehr als 300 Ägypter ums Leben gekommen. Lediglich einer der insgesamt 323 ägyptischen Toten sei kein Hitze-Opfer, sagten zwei arabische Diplomaten am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Nach einer AFP-Zählung stieg die Gesamtzahl der Toten beim Hadsch damit auf mindestens 577.
Am Rheinufer im rheinland-pfälzischen Worms ist eine tote 15-Jährige gefunden worden. Ermittelt werde wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts, teilte die Polizei in Mainz am Dienstag mit. Als tatverdächtig gelten die Eltern des Mädchens. Die beiden Beschuldigten seien am Dienstag einem Ermittlungsrichter vorgeführt worden, der wegen des Verdachts des Totschlags Untersuchungshaft gegen sie angeordnet habe, teilten das Polizeipräsidium und die Staatsanwaltschaft Mainz mit.
Wegen der Ermordung von zwei ukrainischen Flüchtlingen in einer Wohnunterkunft in Hamburg hat das Landgericht der Hansestadt einen psychisch schwer kranken 29-Jährigen in einem sogenannten Sicherungsverfahren dauerhaft in eine Psychiatrie eingewiesen. Der Verdächtige ist ebenfalls Ukrainer und erstickte seine beiden Mitbewohner im November vergangenen Jahres in der Einrichtung im Schlaf.
Nach Warnungen vor unwetterartigen Gewittern mit schwerem Sturm und Hagelschlag haben mehrere Ausrichterstädte der Fußballeuropameisterschaft der Männer am Dienstag ihre Fanzonen geschlossen und Public-Viewing-Veranstaltungen abgesagt. Betroffen waren nach Angaben der örtlich zuständigen Behörden die vier nordrhein-westfälischen Spielorte Dortmund, Köln, Düsseldorf und Gelsenkirchen sowie die Bundeshauptstadt Berlin. Es könnten sich "Superzellen" mit Sturm- und Orkanböen sowie großem Hagel bilden, erklärte die Stadt Düsseldorf dazu.
Zum wiederholten Mal hat ein Landwirt im Landkreis Unterallgäu Rehkitze beim Mähen getötet. Bei Mäharbeiten des 42-Jährigen auf einer Wiese kamen am Samstag mehrere Kitze um, wie die bayerische Polizei in Kempten am Dienstag berichtete. Er wäre verpflichtet gewesen, vorher das Wiesengrundstück abzusuchen oder es in Absprache mit dem Jagdpächter mit einer Drohne abzufliegen.
Am Rheinufer im rheinland-pfälzischen Worms ist eine tote 15-Jährige gefunden worden. Ermittelt werde wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts, teilte die Polizei in Mainz am Dienstag mit. Als tatverdächtig gelten die Eltern des Mädchens. Sie wurden festgenommen, eine Vorführung vor einem Haftrichter war für den weiteren Dienstag geplant.
Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Nordrhein-Westfalen ist nach Angaben der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) um das Zweieinhalbfache gestiegen. Im vergangenen Jahr wurden 664 antisemitische Vorfälle erfasst und damit 400 beziehungsweise 152 Prozent mehr als im Vorjahr, wie die Recherchestelle am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. Durchschnittlich wurden 13 Vorfälle pro Woche registriert, im Jahr 2022 waren es noch fünf gewesen.
Nach Warnungen vor unwetterartigen Gewittern mit Sturm und Hagelschlag haben mehrere Ausrichterstädte der Fußballeuropameisterschaft der Männer am Dienstag offizielle Fanzonen geschlossen und große Public-Viewing-Veranstaltungen abgesagt. Betroffen waren nach Angaben der jeweiligen Stadtverwaltungen die vier nordrhein-westfälischen Spielorte Dortmund, Köln, Düsseldorf und Gelsenkirchen. Es könnten sich "Superzellen" mit Sturm- und Orkanböen sowie großem Hagel bilden, erklärte die Stadt Düsseldorf dazu.
Gegen einen 25-Jährigen, der offenbar mit einer Geiselnahme in Niedersachsen auf ein Bekennervideo zu einem von ihm verübten Mordanschlag in Berlin aufmerksam machen wollte, hat die Berliner Staatsanwaltschaft nun Anklage erhoben. Die Vorwürfe lauten auf versuchten Mord, gefährliche Körperverletzung, Geiselnahme, versuchte Nötigung und Bedrohung, wie die Anklagebehörde am Dienstag mitteilte. Der Mann war Ende Februar festgenommen worden.
In der neuerlichen Diskussion um ein AfD-Verbotsverfahren hat sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erneut gegen diesen Schritt ausgesprochen. "Politisch sehe ich es nach wie vor so, dass man der AfD nicht mit einem Verbotsverfahren begegnen sollte, sondern sie politisch stellen sollte", sagte Faeser am Dienstag bei der Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts 2023. Zuvor hatte sich ein zivilgesellschaftliches Bündnis für einen raschen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
Vor dem Landgericht im hessischen Darmstadt hat am Dienstag der Prozess gegen einen 15-Jährigen wegen der Tötung eines Obdachlosen begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Mord vor. Mitangeklagt ist sein 18-jähriger Bruder wegen Raubs. Sie sollen im November in Darmstadt zusammen Alkohol getrunken und auf dem Luisenplatz beschlossen haben, den Obdachlosen zu überfallen. Dabei sollen sie ihm zwei Geldbörsen gestohlen haben.
Spanische Behörden haben den mutmaßlichen Anführer einer Bande von Geldautomatensprengern nach Deutschland ausgeliefert. Der Mann soll für 40 Geldautomatensprengungen in Hessen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verantwortlich sein, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Zudem soll er im großen Stil mit Drogen gehandelt haben.
In einer historischen Parlamentsabstimmung hat Thailand als erstes Land Südostasiens die Ehe für alle beschlossen. Die Abgeordneten des Oberhauses stimmten am Dienstag mit großer Mehrheit von 130 zu vier Stimmen bei 18 Enthaltungen für die Legalisierung der Ehe gleichgeschlechtlicher Partner. Zuvor hatte sich bereits das Unterhaus des Senats für das Gesetz ausgesprochen.
Ein Achtjähriger ist bei einem schweren Verkehrsunfall in Bayern gestorben. Fünf weitere Menschen schweben zudem in Lebensgefahr, wie die Polizei in Neunburg vorm Wald am Dienstag mitteilte. Den Ermittlungen zufolge war ein 30-Jähriger am Montagabend auf einer Straße zwischen Neunburg und Sonnenried aus unklarer Ursache auf die Gegenfahrbahn geraten und frontal sowie ungebremst mit dem entgegenkommenden Auto einer 35-Jährigen zusammengeprallt.
Der thailändische Ex-Regierungschef Thaksin Shinawatra muss sich wegen Majestätsbeleidigung vor Gericht verantworten. "Heute hat ein Staatsanwalt Anklage gegen Thaksin Shinawatra erhoben und das Gericht hat den Fall angenommen", erklärte die Generalstaatsanwaltschaft am Dienstag. Demnach verstieß der 74-jährige umstrittene Milliardär mit Äußerungen in Südkorea im Jahr 2015 gegen das Gesetz gegen Majestätsbeleidigung.
Im Komplex um die Pläne für einen Staatsstreich durch das mutmaßliche Reichsbürgernetzwerk rund um Heinrich XIII. Prinz Reuß hat am Dienstag vor dem Oberlandesgericht München der dritte Mammutprozess begonnen. Insgesamt acht Angeklagte müssen sich dort unter anderem wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verantworten. Zuvor starteten bereits Prozesse in Stuttgart und Frankfurt am Main.
Ermittler haben in einer Wohnung im rheinland-pfälzischen Zweibrücken zwei Tote entdeckt. Es sei von einem Gewaltverbrechen auszugehen, teilte die Polizei in Kaiserslautern am Dienstag mit. Bei den Leichen handle es sich um eine 24-jährige Frau und einen Mann, der noch nicht zweifelsfrei identifiziert sei. Einen Tatverdacht gegen einen bestimmten Menschen gebe es derzeit nicht.
Bei einem Unfall im südhessischen Seeheim-Jugenheim ist ein zehn Monate altes Kind aus seinem Kinderwagen geschleudert worden. Das Kind sowie ein Mann, der den Kinderwagen schob, wurden mit leichten Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Darmstadt am Montagabend mitteilte. Bei dem Unfall wurden noch ein weiterer Erwachsener und ein weiteres Kind verletzt.
Eine Urlauberin aus Sachsen ist mit ihren beiden Kindern im Alter von neun und zehn Jahren bei einer gewagten Tour auf einem Standup-Paddleboard vor Rügen auf die offene Ostsee getrieben worden. Ein dänisches Marineschiff habe die Notlage der Familie zufällig erkannt und die Familie am späten Montagabend gerettet, teilte die Polizei in Stralsund am Dienstag mit. Die 43-Jährige und ihre zwei Kinder erlitten leichte Unterkühlungen. Gegen die Mutter wird nun ermittelt.
Bei heftigem Regen sind in Mittelamerika Behördenangaben zufolge mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen. Im besonders betroffenen El Salvador starben am Montag bei einem Erdrutsch im westlichen Bezirk Tacuba fünf Menschen, wie der Leiter des Zivilschutzes mitteilte. Zuvor hatte es zwei Tote gegeben, als auf einer Autobahn Bäume auf Fahrzeuge stürzten. Auch weitere vier Menschen kamen den Angaben zufolge im Zusammenhang mit Überschwemmungen und Erdrutschen ums Leben.
In Kalifornien kämpfen Feuerwehrleute gegen das bislang größte Feuer des Jahres in dem US-Westküstenstaat gekämpft. Das Flammeninferno nördlich von Los Angeles weise ein "extremes Brandverhalten" auf, warnte die nationale Koordinierungsbehörde für Brandbekämpfung (NIFC). Eingeschränkte Sicht und Windgeschwindigkeiten von bis zu 80 Kilometern pro Stunde behinderten demnach die Anstrengungen der Feuerwehr. Trotz der Bemühungen von rund 1150 Einsatzkräfte war der Brand am Montagmorgen (Ortszeit) nach Behördenangaben erst zu acht Prozent eingedämmt.
Nach zwei Bootsunglücken im Mittelmeer mit mindestens elf Todesopfern sucht die italienische Küstenwache nach dutzenden vermissten Migranten. Seit Sonntagabend werde "infolge des Schiffbruchs eines Segelboots mit Migranten an Bord" vor der Küste der süditalienischen Region Kalabrien nach "möglicherweise vermissten Personen" gesucht, erklärte die Küstenwache am Montag. Wie die deutsche Hilfsorganisation Resqship mitteilte, war in der Nacht zu Montag auch ein Boot vor der Küste der italienischen Insel Lampedusa in Seenot geraten.