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Im Unterbringungsverfahren um den Stoß eines Syrers von der Steinernen Brücke im bayerischen Regensburg hat das dortige Landgericht kein ausländerfeindliches Motiv feststellen können. Auslöser für die Tat waren nach Überzeugung des Gerichts bipolare Wahnvorstellungen des Täters, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Das Landgericht ordnete wie beantragt die Unterbringung des 29 Jahre alten Manns in der Psychiatrie an.
Nach einem Autounglück während eines Unwetters im brandenburgischen Landkreis Elbe-Elster ist ein Mann seinen schweren Verletzungen erlegen. Der 58-Jährige saß am Dienstagabend auf dem Beifahrersitz eines Autos, auf das bei starkem Wind ein umstürzender Baum krachte, wie die Polizei in Cottbus am Freitag mitteilte. Dabei wurde der vordere Teil des Fahrzeugdachs eingedrückt.
Nach einem Autounglück während eines Unwetters im brandenburgischen Landkreis Elbe-Elster ist ein Mann seinen schweren Verletzungen erlegen. Der 58-Jährige saß am Dienstagabend auf dem Beifahrersitz eines Autos, auf das bei starkem Wind ein umstürzender Baum krachte, wie die Polizei in Cottbus am Freitag mitteilte. Dabei wurde der vordere Teil des Fahrzeugdachs eingedrückt.
In Frankfurt am Main sind drei Männer festgenommen worden, die für einen ausländischen Geheimdienst in Deutschland Informationen über einen aus der Ukraine stammenden Menschen gesammelt haben sollen. Sie kundschafteten ein Café aus, in dem sich ihre Zielperson aufhalten sollte, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Freitag mitteilte. Die drei Beschuldigten, die aus Armenien, Russland und der Ukraine stammen, sitzen in Untersuchungshaft.
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat eine Warnung vor Unwetter, Gewitter und Starkregen herausgegeben. Vor allem im Südosten und Osten herrsche ab Freitagnachmittag erhöhte Unwettergefahr mit Hagel, schweren Sturm- und Orkanböen und teils heftigem Starkregen, teilte der DWD in Offenbach mit. Im Osten seien einzelne Tornados nicht ausgeschlossen.
Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne) hat nach den weitgehend ergebnislosen Beratungen von Bund und Ländern eine rasche Lösung für eine finanzielle Absicherung gegen Hochwasser und andere sogenannte Elementarschäden angemahnt. "Es müssen mehr Gebäude versichert werden als bisher", erklärte sie am Freitag. "Entscheidend ist, dass nun schnell eine solidarisch ausgestaltete Lösung gefunden wird, die weder Mieter noch Hausbesitzer finanziell überfordert."
Die Zahl der Todesopfer durch tagelange Unwetter und Überschwemmungen in China ist auf mindestens 38 gestiegen. Mehr als 55.000 Menschen seien von den Folgen der heftigen Regenfälle im Süden des Landes betroffen, meldete das Staatsfernsehen am Freitag. Die Suche nach durch Erdrutsche und Überschwemmungen blockierten Menschen werde durch das Ausmaß der Naturkatastrophe erschwert.
Der Staat will konsequenter und härter gegen häusliche Gewalt vorgehen. "Wir müssen die Gewaltspirale stoppen", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitag im Anschluss an die Innenministerkonferenz (IMK) in Potsdam. Gewalttäter sollen demnach in Deutschland nach dem Vorbild Österreichs zu Antigewalttrainings verpflichtet werden, weil strafrechtliche Konsequenzen nicht ausreichten. "Wer die Trainings verweigert, der muss empfindliche Sanktionen erwarten", sagte Faeser.
Rund zwei Jahre nach einer tödlichen Schussabgabe auf einer Kirmes im nordrhein-westfälischen Lüdenscheid ist am Freitag ein zur Tatzeit jugendlicher Angeklagter wegen Totschlags verurteilt worden. Die zuständige Jugendkammer des Landgerichts Hagen verhängte gegen den damals 17-Jährigen eine Jugendstrafe von neun Jahren und neun Monaten, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Der Mann hatte demzufolge nach einem Streit in Richtung seiner Kontrahenten geschossen und einen unbeteiligten Kirmesbesucher tödlich getroffen.
Die Regelungen des sogenannten Brandenburg-Pakets, welches für den Doppelhaushalt 2023/2024 Kreditaufnahme und Ausgaben in Höhe von zwei Milliarden Euro ermöglichte, sind vom Verfassungsgericht des Bundeslands für nichtig erklärt worden. Rückabgewickelt werden müssen sie aber nicht, wie das Gericht am Freitag in Potsdam erklärte. Vor Gericht gezogen waren die 23 Abgeordneten der AfD-Fraktion im Landtag.
Ein Todesschuss auf offener Straße Anfang Juni in München ist eine Tat im Drogenmilieu gewesen. Wie die Polizei und Staatsanwaltschaft in der bayerischen Landeshauptstadt am Freitag mitteilten, konnte in Baden-Württemberg nach einem Zeugenhinweis ein 21 Jahre alter Mann als dringend tatverdächtig festgenommen werden. Ihm wird strafrechtlich ein Totschlag des 24-jährigen Schussopfers vorgeworfen.
Unbekannte haben rund eine halbe Tonne Kirschen von einer Plantage in Hessen gestohlen. Der Schaden beläuft sich auf etwa 4000 Euro, wie die Polizei in Eschwege am Freitag mitteilte. Demnach sollen sich die Unbekannten zwischen Mittwochnachmittag und Donnerstagvormittag Zutritt zu einer Kirschenplantage in Unterrieden verschafft haben.
Ausgerechnet während des EM-Spiels zwischen Italien und Spanien ist der italienische Ex-Fußballnationalspieler Roberto Baggio in seiner Villa überfallen und ausgeraubt worden. Laut italienischen Medienberichten vom Freitag guckte Baggio gemeinsam mit seiner Familie am Donnerstagabend gerade das Match, als fünf bewaffnete Einbrecher in die Villa nahe Vicenza im Norden des Landes eindrangen. Baggio habe sich den Männern entgegengestellt, sei jedoch von einem der Einbrecher mit einer Pistole auf den Kopf geschlagen worden.
Der US-Rapper Travis Scott ist im US-Bundesstaat Florida nach einer Streiterei in einem Hafen festgenommen worden. Dem 33-Jährigen werden Hausfriedensbruch und Ruhestörung unter Einfluss von Rauschmitteln vorgeworfen, wie aus einem Polizeibericht vom Donnerstag hervorgeht. Demnach soll sich der Musiker im betrunkenen Zustand eine verbale Auseinandersetzung mit Menschen auf einer Jacht in Miami Beach geliefert haben. Der Anlass des Streits war zunächst unklar.
In Großbritannien ziehen Berichte über mutmaßlich betrügerische Wetten auf den Zeitpunkt der Parlamentswahl immer weitere Kreise: Der Wahlkampfleiter von Premierminister Rishi Sunak lässt seinen Posten nach Berichten über Ermittlungen gegen sich und seine Frau vorübergehend ruhen. Die Wahlkampfzentrale der Konservativen erklärte am Donnerstag, Tony Lee habe sich am Mittwoch "beurlauben lassen". Während die Glücksspielkommission des Landes nach eigenen Angaben "eine Reihe von Personen" überprüft, werden Forderungen führender oppositionspolitiker nach einer Untersuchung immer lauter.
Unbekannte haben einen Betonklotz von einem Hochhaus in Berlin geworfen und eine 62-Jährige nur knapp verfehlt. Die Polizei nahm Ermittlungen wegen versuchten Mordes auf, wie die Beamten am Donnerstag mitteilten. Demnach sollen mehrere Unbekannte den Gegenstand am Mittwochmittag von einem frei zugänglichen Balkon des 15-stöckigen Hochhauses geworfen haben.
Einsatzkräfte der Bundespolizei haben in einem Flugzeug am Münchner Flughafen nach eigenen Angaben "sexuelle Handlungen" eines Liebespaars unterbinden müssen. Die Beamten seien am Mittwochabend von der Besatzung eines aus dem spanischen Alicante kommenden Fliegers über zwei problematische Passagiere informiert worden, teilte die Bundespolizei in der bayerischen Landeshautstadt am Donnerstag mit. Der genauere Hintergrund habe sich erst an Bord des Jets erschlossen.
Ein Bergsteiger ist beim Aufstieg zur Zugspitze in die Tiefe gestürzt und gestorben. Der Mann fiel mehrere hundert Meter tief, wie die bayerische Polizei in Rosenheim am Donnerstag mitteilte. Demnach verunglückte der 40-Jährige am Mittwoch am Höllentalferner, einem Gletscher auf dem Weg zur Zugspitze. Er war Teil einer dreiköpfigen Bergsteigergruppe, die im Abstand von rund 30 Metern zueinander ging.
Wegen millionenschweren Steuerbetrugs müssen sich fünf mutmaßliche Autoschieber seit Donnerstag vor dem Landgericht Düsseldorf verantworten. Die Europäische Staatsanwaltschaft (Eppo) in Köln wirft den Angeklagten bandenmäßige Steuerhinterziehung in großem Stil vor. Insgesamt geht es um hinterzogene Steuergelder in Höhe von mehr als 50 Millionen Euro. Der von der Anklagebehörde so bezeichnete Ermittlungskomplex "Huracán" richtetet sich gegen ein komplexes Netzwerk von dutzenden Beteiligten, die mit rund zehntausend Autos gehandelt haben sollen.
Wegen eines mutmaßliches Mordes bei einem fingierten Drogenverkauf müssen sich seit Donnerstag zwei junge Männer im Alter von 19 und 20 Jahren vor dem Hamburger Landgericht verantworten. Der ältere Beschuldigte soll bei der Tat im Januar einen 35-Jährigen erstochen haben, als dieser sich wehrte. Angeklagt ist die Tat als gemeinschaftlich begangener Mord aus Habgier.
Von Benetton zu Notre-Dame: Der französische Modeschöpfer Jean-Charles de Castelbajac hat die liturgischen Gewänder für die Wiedereröffnung der Pariser Kathedrale Notre-Dame entworfen. Er habe sich dafür von dem goldenen Kreuz im Altarraum der Kathedrale inspirieren lassen, das den Brand vor fünf Jahren unbeschädigt überstanden hatte, sagte Castelbajac nun der Nachrichtenagentur AFP.
Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat drei Unterstützer der Islamistengruppe Kailfatsstaat wegen eines Verstoßes gegen das Vereinigungsverbot erneut zu Bewährungsstrafen verurteilt. Einer der drei Angeklagten erhielt ein Jahr und vier Monate Haft auf Bewährung, die anderen beiden jeweils elf Monate, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Das Urteil erging demnach bereits am Mittwoch.
Bei einer Schießerei an einer Tankstelle in Merseburg in Sachsen-Anhalt sind am Mittwochabend drei Menschen teils schwer verletzt worden. Der 33-jährige Tatverdächtige wurde gestellt und vorläufig festgenommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Halle mitteilten. Er sollte am Donnerstag einem Haftrichter vorgeführt werden.
Werden Arbeitnehmer ohne eine Staatsangehörigkeit der Europäischen Union von einem EU-Land in ein anderes geschickt, darf dieses eine Aufenthaltserlaubnis vorschreiben. So könnten die betroffenen Arbeitnehmer mehr Rechtssicherheit bekommen, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Auch die Kontrolle potenzieller Gefahren für die öffentliche Ordnung könne diese Einschränkung rechtfertigen. (Az. C-540/22)
Eine mysteriöse Serie von zerkratzten Fahrzeugen beschäftigt derzeit die Polizei im bayerischen Fürth. Mehr als hundert Autos im gesamten Stadtgebiet wurden bislang beschädigt, wie die Beamten am Donnerstag in Nürnberg mitteilten. Es entstand ein Schaden von rund 250.000 Euro. Ermittelt wird gegen Unbekannt wegen Sachbeschädigung.
Nach seiner Flucht von Europa nach Afrika haben nordrhein-westfälische Ermittler mit internationaler Hilfe den mutmaßlichen Drahtzieher eines Millionenbetrugs fassen können. Der 50-Jährige wurde im ostafrikanischen Kenia von örtlichen Behörden festgenommen und sitzt nun in Deutschland in Haft, wie das Landeskriminalamt am Donnerstag in Düsseldorf mitteilte. Der 50-Jährige soll mitverantwortlich für einen Steuerbetrug aus illegalem Handel mit Unterhaltungselektronik in Höhe von 85 Millionen Euro sein.
Im Komplex um ein sogenanntes Hawala-System muss das Landgericht Düsseldorf neu über die Strafen für vier der Angeklagten entscheiden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hob das Düsseldorfer Urteil vom April 2023 teilweise auf, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Beschlüssen hervorgeht. Die Feststellungen zu den Taten ließ der BGH aber bestehen. (Az. 3 StR 1/24)
Zollbeamte haben in Nordrhein-Westfalen im Kofferraum eines Autos mehr als eine halbe Million Euro Bargeld entdeckt. Gegen den Fahrer des Autos wird nun wegen des Verdachts der Geldwäsche ermittelt, wie das Hauptzollamt Duisburg am Donnerstag mitteilte. Demnach war das Auto am 7. Juni an der Autobahn 3 bei Emmerich kontrolliert worden, nachdem es aus den Niederlanden nach Deutschland gefahren war.
Weil sie Umsatzsteuer in Höhe von knapp 50 Millionen Euro hinterzogen, sind mehrere Männer in Berlin zu Haftstrafen von bis zu zehn Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Berlin sah es mit seinem Urteil vom Mittwoch nach Angaben einer Sprecherin als erwiesen an, dass sie als Mitglieder einer europaweit organisierten Bande über Strohfirmen mit Luxusautos und medizinischen Masken gehandelt und dabei in großem Stiel Umsatzsteuer unterschlagen hatten.
Ein Desinfektionsmittel darf nicht als "hautfreundlich" beworben werden. Das sei irreführend, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um einen Rechtsstreit zwischen der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs und der Drogeriemarktkette dm. (Az. C-296/23)
In Baden-Württemberg ist ein Mann festgenommen worden, der sich als mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Deutschland für die Begehung von Anschlägen bereitgehalten haben soll. Der Iraker Mahmoud A. sei im Oktober 2022 nach Deutschland gekommen, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstag mit. Er sei der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland dringend verdächtig.
Ein 49-Jähriger ist bei Schachtarbeiten im bayerischen Ramsau von einem Bauteil erschlagen worden. Der Mann erlag seinen Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei in Rosenheim am Donnerstag mitteilte. Demnach war er am Mittwochnachmittag nicht zur Sammelstelle seiner Arbeitsstelle zurückgekehrt. Kollegen fanden ihn bewusstlos unter einem schweren Bauteil eingeklemmt.
Rund drei Monate nach dem Angriff auf das türkische Generalkonsulat in Hannover hat die Polizei drei Tatverdächtige ermittelt. Die Beamten durchsuchten am Mittwoch deren Wohnungen im niedersächsischen Barsinghausen und Nienburg, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Hannover am späten Mittwoch mitteilten. Eine Gruppe von 13 Menschen hatte Ende März nach einer Demonstration das Generalkonsulat mit Steinen und einem Beil beschädigt.
Vor den Bund-Länder-Beratungen zu einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden hat die Versicherungswirtschaft vor höheren Schäden im Fall eines solchen Gesetzes gewarnt. Eine Versicherungspflicht würde letztlich zur Vernachlässigung des Hochwasserschutzes in Deutschland führen, sagte der Präsident des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft, Norbert Rollinger, der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag.
Bei einer Schießerei an einer Tankstelle in Merseburg in Sachsen-Anhalt sind drei Menschen teils schwer verletzt worden. Der Tatverdächtige konnte zeitnah gestellt und vorläufig festgenommen werden, wie die Polizei in Halle am späten Mittwoch mitteilte. Der Verdächtige soll demnach mehrere Schüsse bei einer Auseinandersetzung abgefeuert haben. Ein Mann erlitt schwere Verletzungen.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verkündet am Donnerstag (09.30 Uhr) sein Urteil im Rechtsstreit über ein Desinfektionsmittel der Drogeriekette dm. Geklagt hat ursprünglich die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs. Sie findet, dass dm das Mittel nicht als hautfreundlich vermarkten dürfe. (Az. C-296/23)
Ein wegen der Fußball-EM in Leipzig eingesetzter Polizist aus Portugal hat einen ihm bekannten Taschendieb auf frischer Tat ertappt. Der Beamte habe den 48-jährigen Rumänen im Hauptbahnhof erkannt und ihn zusammen mit seinen deutschen Kollegen verfolgt, teilte die Bundespolizei am Mittwoch mit. Dabei hätten sie beobachtet, wie er sich am Rucksack eines Reisenden zu schaffen machte.
Wegen eines Waldbrandes haben die griechischen Behörden zwei Dörfer nahe Athen evakuiert. Mehr als 140 Feuerwehrleute, 45 Fahrzeuge, sechs Löschflugzeuge und elf Hubschrauber kämpften nach Feuerwehrangaben am Mittwoch gegen das nahe der Kleinstadt Koropi ausgebrochene Feuer. Straßen in der Umgebung wurden gesperrt.
Wegen der extremen Hitze während der muslimischen Pilgerfahrt Hadsch in Saudi-Arabien sind neuen Diplomatenangaben zufolge allein aus Ägypten mindestens 600 Menschen zu Tode gekommen. "Auch alle (neu bestätigten) Todesfälle sind auf die Hitze zurückzuführen", sagte ein arabischer Diplomat am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Nach Temperaturen von bis zu 51,8 Grad Celsius zu Wochenbeginn hatten arabische Diplomaten am Dienstag von mehr als 300 gestorbenen ägyptischen Pilgern gesprochen.