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Dienstgericht: Früherer AfD-Abgeordnete und Richter Maier kann Ruhezüge behalten

Der in den Ruhestand versetzte frühere AfD-Bundestagsabgeordnete und Richter Jens Maier kann sein Ruhegehalt als Beamter behalten. Das entschied das sächsische Dienstgericht für Richterinnen und Richter am Donnerstag in Leipzig. Eine Klage des Freistaates Sachsens auf Aberkennung des Ruhegehalts wies das Gericht mit seinem Urteil ab. Eine Berufung zum Dienstgerichtshof dagegen ist aber möglich.

Syrien: Mehr als 200 Tote bei Kämpfen zwischen Armee und Dschihadisten

Im Norden Syriens sind laut Aktivisten bei den heftigsten Kämpfen seit Jahren zwischen Dschihadisten und der syrischen Armee mehr als 200 Menschen getötet worden. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag weiter mitteilte, griffen Kämpfer der Extremisten-Gruppe Hajat Tahrir-al Scham (HTS) von den Regierungstruppen kontrollierte Gebiete an. Unter den Getöteten ist einer iranischen Nachrichtenagentur zufolge auch ein General der iranischen Revolutionsgarden, die die syrische Armee unterstützen.

Letzte Nachrichten

Geschworene im Prozess gegen US-Schauspieler Alec Baldwin ausgewählt

Der Prozess gegen den US-Filmstar Alec Baldwin wegen des tödlichen Schusses auf eine Kamerafrau hat am Dienstag mit der Auswahl der Geschworenen-Jury begonnen. Angesichts der Berühmtheit des Angeklagten und der Besonderheit des Falls gestaltete sich die Auswahl unvoreingenommener Geschworener schwierig, sie konnte jedoch im Laufe des Tages abgeschlossen werden. Baldwin war in Begleitung seiner Frau, eines seiner Kinder, eines Kindermädchens und mehrerer Anwälte zum Prozessauftakt vor dem Gericht in Santa Fe im US-Bundesstaat New Mexico erschienen.

Schwierige Geschworenen-Auswahl im Prozess gegen US-Schauspieler Alec Baldwin

Im Prozess gegen den US-Filmstar Alec Baldwin wegen des tödlichen Schusses auf eine Kamerafrau hat die Auswahl der Geschworenen-Jury begonnen. Angesichts der Berühmtheit des Angeklagten und der Besonderheit des Falls gestaltete sich die Auswahl unvoreingenommener Geschworener am Dienstag schwierig. Baldwin war in Begleitung seiner Frau, eines seiner Kinder, eines Kindermädchens und mehrerer Anwälte zum Prozessauftakt vor dem Gericht in Santa Fe im US-Bundesstaat New Mexico erschienen.

US-Schauspieler Baldwin bei Prozess wegen Todesschuss bei Western-Dreh

US-Filmstar Alec Baldwin ist am Dienstag zum Auftakt seines Prozesses wegen des tödlichen Schusses auf eine Kamerafrau bei Dreharbeiten zu einem Western vor Gericht eingetroffen. Baldwin kam mit seiner Frau Hilaria, einem seiner sieben Kinder, einem Kindermädchen und einer ganzen Reihe von Anwälten zum Gericht von Santa Fe im US-Bundesstaat New Mexico.

Autofahrerin in Bochum mit Metallkugel beschossen - Scheibe zersplittert

Mit einer unbekannten Waffe ist eine Autofahrerin in Bochum beschossen worden. Die 33-Jährige war am Donnerstagnachmittag mit ihrem Fahrzeug unterwegs, als sie einen lauten Knall hörte und die Scheibe der Beifahrertür zersplitterte, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Verletzt wurde die Fahrerin nicht.

Vermeintliches Krokodil in Fluss in Rheinland-Pfalz entpuppt sich als Biber

Ein vermeintliches Krokodil hat in Rheinland-Pfalz für Aufregung gesorgt. Eine Frau meldete der Polizei am Montagmorgen die Sichtung des Reptils im Fluss Sieg bei Kirchen, wie die Behörden am Dienstag in Neuwied mitteilten. Ein Bekannter habe das Krokodil gefilmt, hieß es.

BGH weist Forderung nach höheren Zinsnachzahlungen durch Sparkassen zurück

Die Zinsen bei sogenannten Prämiensparverträgen dürfen sich an den Durchschnittsrenditen börsennotierter Bundeswertpapiere orientieren. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag und wies damit höhere Forderungen von Verbraucherschützern zurück. In den konkreten Fällen ging es um Verträge von Kunden mit der Saalesparkasse und der Ostsächsischen Sparkasse Dresden aus den 90er- und Nullerjahren. (Az. XI ZR 40/23 und XI ZR 44/23)

Mysteriöser Brandfall in Franken: Leiche von Hausbewohner - Ehefrau vermisst

Nach einem mysteriösen Brandfall im Landkreis Nürnberger Land mit einer Bedrohung der Feuerwehr hat die Polizei die bei dem Einsatz gefundene Leiche identifiziert. Es handle sich um den 88 Jahre alten Bewohner des Hauses in der Gemeinde Altdorf, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Dienstag in Nürnberg mit. Weiter keine Spur gibt es demnach von der 82 Jahre alten Frau des Manns - auch Leichenspürhunde fanden keine Hinweise.

Freispruch in zweitem Prozess um Anschlag auf Asylheim 1991 in Saarlouis

Im zweiten Prozess um einen tödlichen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im saarländischen Saarlouis im Jahr 1991 ist der Angeklagte am Dienstag vom Oberlandesgericht Koblenz freigesprochen worden. Wie eine Gerichtssprecherin mitteilte, ist er für die Untersuchungshaft zu entschädigen. Mit dem Urteil kam das Gericht der Verteidigung entgegen, die auf Freispruch plädiert hatte. Die Bundesanwaltschaft hatte sechseinhalb Jahre Haft wegen Beihilfe zu Mord und versuchtem Mord beantragt.

Frau in Hessen bei Müllsammelaktion von Zug erfasst und getötet

Eine Frau ist in Hessen während einer freiwilligen Müllsammelaktion von einem Zug erfasst und getötet worden. Die 66-Jährige war am Dienstagmorgen in Borken mit dem Aufsammeln von Müll beschäftigt und übersah offenbar einen herannahenden Zug, wie die Polizei in Kassel mitteilte. Sie wurde von der Bahn erfasst und dabei so schwer verletzt, dass sie noch an der Unfallstelle starb.

Ex-Ermittlerin Brorhilker übt Kritik an Banken und Anwälten im Cum-Ex-Skandal

Die frühere Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker hat scharfe Kritik an Banken und deren Anwälten geübt, die in den Cum-Ex-Steuerskandal verwickelt sind. Im Gespräch mit dem "Handelsblatt" sagte sie, es sei häufig alles getan worden, "um unsere Arbeit zu erschweren und in die Länge zu ziehen". So seien etwa Dokumente ins Ausland geschafft worden, die "angeblich nicht mehr nach Deutschland zurückgeholt werden konnten".

Falscher Zugkontrolleur in Dortmund gefasst - Ermittlungen gegen Wiederholungstäter

Ein Mann soll sich in einem Zug in Nordrhein-Westfalen als Bahnmitarbeiter ausgegeben und Fahrkarten kontrolliert haben. Bundespolizisten nahmen den 29-jährigen Mann am Dortmunder Hauptbahnhof vorläufig fest, wie die Bundespolizei in Sankt Augustin am Dienstag mitteilte. Er hatte unter anderem eine Uniform und ein Fahrtkartenlesegerät bei sich. Der Mann war bereits in der Vergangenheit in ähnlichen Fällen erwischt worden.

Mord vor 24 Jahren: Staatsanwaltschaft München erhebt Anklage

Die Staatsanwaltschaft München I hat Anklage in einem 24 Jahre alten Mordfall erhoben. Ein im Dezember auf Grundlage einer neuen Zeugenaussage festgenommener Mann soll wegen der Ermordung seiner getrennt lebenden Ehefrau im Jahr 2000 vor Gericht gestellt werden, wie die Ermittlungsbehörde am Dienstag mitteilte. Die Staatsanwaltschaft sieht die Mordmerkmale Heimtücke und niedere Beweggründe.

Nach Explosion in Flüchtlingsunterkunft Toter identifiziert: Mann löste Feuer aus

Nach einer Explosion in einer Flüchtlingsunterkunft im niedersächsischen Buchholz in der Nordheide mit einem Toten hat die Polizei diesen identifiziert. Es handle sich um einen 28 Jahre alten Mann aus Äthiopien, der die Explosion auch verursacht haben dürfte, teilte die Polizei am Dienstag mit. Die Ermittlungen konzentrierten sich auf die Hintergründe des Falls und die Motive des Manns.

Monsun setzt Nationalpark in Indien unter Wasser: Sechs seltene Nashörner tot

Die heftigen Monsun-Regenfälle im Nordosten Indiens haben auch einen Nationalpark unter Wasser gesetzt und sechs seltene Nashörner getötet. Die Überschwemmungen im Kaziranga-Nationalpark beträfen "Menschen und Tiere gleichermaßen", erklärte der Regierungschef des Bundesstaats Assam, Himanta Biswa Sarma, am Dienstag. Rettungskräfte seien "rund um die Uhr"damit beschäftigt, "allen zu helfen".

Airhelp: Hamad International Airport in Katar ist der beste Flughafen der Welt

Das Fluggastrechteportal Airhelp hat die Flughäfen der Welt bewertet und den Hamad International Airport in Katar zum Sieger gekürt. Mit einer Gesamtpunktzahl von 8,52 bei möglichen zehn Punkten sei der Flughafen in diesem Jahr "der beste der Welt", wie das Unternehmen in Berlin am Dienstag mitteilte. Kriterien sind Pünktlichkeit, Meinungen von Fluggästen sowie das Angebot an Essen und Geschäften. Deutschland taucht im Ranking das erste Mal auf Platz 32 mit dem Dortmunder Flughafen auf.

Bolsonaro soll offizielle Staatsgeschenke privat verscherbelt haben

Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro soll ihm von Staatsgästen überreichte offizielle Geschenke privat verscherbeln lassen haben. Es gehe um Uhren und andere Luxusgeschenke im Wert von umgerechnet gut 1,1 Millionen Euro, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Polizeibericht. Mitarbeiter Bolsonaros hätten die teuren Gaben im Ausland verkauft - "mit dem Ziel der unrechtmäßigen Bereicherung des damaligen Präsidenten".

Erneute Panne bei Boeing: Flugzeug verliert nach dem Start ein Rad

Erneute Panne bei einem Flugzeug des US-Herstellers Boeing: Kurz nach dem Start in Los Angeles hat eine Maschine vom Typ 757-200 ein Rad verloren. Das Flugzeug sei dessen ungeachtet sicher in seinem Zielort Denver gelandet, teilte am Montag (Ortszeit) die Fluggesellschaft United Airlines mit.

Zahl der Toten durch Sturm "Beryl" im Süden der USA steigt auf fünf

Die Zahl der Toten durch Sturm "Beryl" im Süden der USA ist auf fünf gestiegen. Ein Mensch sei ums Leben gekommen, nachdem ein Blitz möglicherweise ein Feuer ausgelöst habe, sagte der Bürgermeister der von orkanartigen Winden und Überschwemmungen heimgesuchten Millionenstadt Houston im Bundesstaat Texas, John Whitmire, am Montag (Ortszeit). Ein Mitarbeiter der Polizei sei zudem auf dem Weg zur Arbeit im Flutwasser gestorben. Zuvor hatte die Zahl der Toten in der Region Houston bei zwei gelegen.

Alec Baldwin wegen tödlichen Schusses bei Western-Dreh vor Gericht

Fast drei Jahre nach dem tödlichen Schuss auf eine Kamerafrau bei Dreharbeiten zu einem Western im Süden der USA beginnt am Dienstag der Prozess gegen Hollywood-Star Alec Baldwin. Am zuständigen Gericht in Santa Fe im Bundesstaat New Mexiko werden zunächst die Geschworenen ausgewählt, am Mittwoch sollen die ersten Anhörungen stattfinden. Baldwin muss sich wegen Totschlags verantworten, ihm drohen bis zu anderthalb Jahre Haft.

Hurrikan "Beryl" wütet in Texas - Zwei Tote und massive Stromausfälle

Nach seinem Durchzug durch die Karibik hat der Hurrikan "Beryl" am Montag sein Zerstörungswerk im US-Bundesstaat Texas fortgesetzt. Der Wirbelsturm traf am frühen Morgen (Ortszeit) mit Windgeschwindigkeiten von 130 Stundenkilometern auf die texanische Südostküste. Wenige Stunden später wurden bereits zwei Todesopfer in Texas gemeldet. In der Karibik und in Venezuela waren zuvor mindestens sieben Menschen in dem Wirbelsturm ums Leben gekommen.

Eskalierter Streit unter Bauern: Fast vier Jahre Haft für Oberpfälzer Landwirt

Wegen eines eskalierten Streits unter Oberpfälzer Bauern hat das Landgericht Nürnberg-Fürth am Montag einen Landwirt zu drei Jahren und zehn Monaten Gefängnis verurteilt. Das Gericht sprach den Mann wegen versuchten Totschlags mit gefährlicher Körperverletzung und einem vorsätzlichen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr sowie wegen Bedrohung schuldig, sagte eine Gerichtssprecherin. Außerdem wurde dem in Untersuchungshaft sitzenden Mann der Führerschein entzogen.

Haftstrafe nach Flucht vor Polizei mit Todesfolge für Beifahrer in Niedersachsen

Nach der Flucht vor der Polizei in einem gestohlenen Auto, die für den Beifahrer tödlich endete, ist ein Mann in Niedersachsen zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Das Amtsgericht Westerstede sprach den 23-Jährigen am Montag unter anderem der fahrlässigen Tötung in Tateinheit mit einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen schuldig, wie ein Sprecher sagte.

Geiselnahme und Explosionen in Nordrhein-Westfalen nach Streit in Drogenmilieu

Eine Geiselnahme und mehrere Explosionen in Nordrhein-Westfalen stehen Ermittlern zufolge mit einem Streit im Drogenmilieu in Zusammenhang. Sechs Tatverdächtige kamen am Samstag in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Köln am Montag mitteilte. Ein Spezialeinsatzkommando hatte am Freitag zwei Geiseln aus einem Wohnhaus in Köln befreit. Die sechs Tatverdächtigen wurden in der Folge festgenommen.

32-Jähriger stirbt in Rheinland-Pfalz bei Unfall mit Weinbergsraupe

Bei einem Unfall mit einer sogenannten Weinbergsraupe ist in Rheinland-Pfalz ein Mann ums Leben gekommen. Der 32-Jährige war am Montagmorgen mit dem Gerät in Zeltingen-Rachtig an der Mosel mit Spritzarbeiten in einem Weinberg beschäftigt, wie die Polizei in Wittlich mitteilte.

Festnahmen nach Schüssen von fahrendem Roller in Konstanz

Nach Schüssen von einem fahrenden Roller auf eine Gruppe Menschen in Konstanz mit einem Schwerverletzten haben die Ermittler zwei Tatverdächtige festgenommen. Die beiden Männer im Alter von 20 und 34 Jahren seien am späten Sonntagnachmittag in der Schweiz gefasst worden, teilte die Polizei am Montag in der baden-württembergischen Stadt mit. Die Staatsanwaltschaft habe ihre Auslieferung nach Deutschland beantragt.

15-Jähriger baut in Hessen mehrere Autounfälle auf Flucht vor Polizei

Auf der Flucht vor der Polizei hat ein betrunkener Jugendlicher in Hessen mehrere Unfälle verursacht. Ein Zeuge alarmierte die Beamten in der Nacht zum Montag, weil er den 15-Jährigen am Steuer eines Wagens mit einem platten Reifen und weiteren Unfallschäden gesehen hatte, wie die Polizei in Offenbach mitteilte.

Spaziergänger findet an Ostseestrand in Heiligenhafen 20 Kilogramm Kokain

Am Ostseestrand in Heiligenhafen ist ein 20 Kilogramm schweres Paket mit Kokain angespült worden. Ein Spaziergänger fand es, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Lübeck in Schleswig-Holstein am Montag mitteilten. Das Paket sei gut verschnürt gewesen.

Toter und Verletzte bei Brand von Flüchtlingsunterkunft in Niedersachsen

Beim Brand einer Flüchtlingsunterkunft in Buchholz in der Nordheide ist ein Mensch gestorben. Mindestens zwei weitere Menschen wurden verletzt, wie ein Feuerwehrsprecher in der niedersächsischen Stadt am Montag sagte. Darunter seien ein Polizist und ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin der Unterkunft. Inzwischen sei das Feuer unter Kontrolle.

Elfeinhalb Jahre Haft wegen massiver Gewalt gegen Mitbewohner in Monteurunterkunft

Wegen massiver Gewalt gegen einen Mitbewohner in einer Hamburger Monteurunterkunft ist ein 37-Jähriger zu elfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Hamburg sprach ihn wegen versuchten Mordes, Körperverletzung und Nötigung schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Montag mitteilte. Ein 38-jähriger Mitangeklagter wurde wegen unterlassener Hilfeleistung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt.

Zwei Tote bei Verkehrsunfall in Niedersachsen: Auto landet nach Kollision in Graben

Bei einem Verkehrsunfall sind in Norden in Niedersachsen zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Aurich am Montag mitteilte, stieß am Montagmorgen an einer Kreuzung auf der Bundesstraße 72 ein Lastwagengespann mit einem Auto zusammen, das gerade auf die Bundesstraße auffuhr. Durch den Aufprall landete das Auto in einem Graben.

Mann verletzt zwei Frauen in Berlin bei Nachbarschaftsstreit mit Schwefelsäure

Zwei Frauen sind im Berliner Stadtteil Hellersdorf Angriff eines Säureangriffs geworden. Eine 42-jährige Mieterin alarmierte die Polizei, nachdem sie am Sonntagmorgen auf ihrem Balkon im vierten Stock barfuß in eine Flüssigkeit getreten war und Verätzungen an der Fußsohle erlitten hatte , wie die Polizei am Montag mitteilte. Außerdem nahm sie Beschädigungen an ihrem Balkon und einen unangenehmen Geruch wahr.

$Tornado-Warnung: US-Bundesstaat Texas geht in Deckung vor "Beryl"$

Tornado-Warnung: US-Bundesstaat Texas geht in Deckung vor "Beryl"

Begleitet von inständigen Warnungen der Behörden ist Hurrikan "Beryl" am Montag im US-Bundesstaat Texas auf Land getroffen. "Es kommt zu lebensbedrohlichen Sturmfluten und starken Winden, wobei mit erheblichen Sturzfluten und Überschwemmungen in Wohngebieten zu rechnen ist", erklärte das nationale Hurrikan-Zentrum am Morgen. Es wurde eine Tornadowarnung für Teile von Texas herausgegeben - darunter Houston mit seinen 2,3 Millionen Einwohnern.

ADAC rechnet mit hoher Staugefahr am Wochenende

Für das kommende Wochenende vom 12. bis zum 14. Juli sagt der ADAC zahlreiche Staus voraus. Der Reiseverkehr auf den Autobahnen nehme jetzt richtig Fahrt auf, erklärte der Automobilklub am Montag in München. Am Wochenende seien in neun Bundesländern Schulferien, außerdem in Teilen der Niederlande und den meisten nordeuropäischen Ländern.

Toter Mann auf Gehweg in Berlin gefunden - Ermittler gehen von Tötungsdelikt aus

Im Berliner Stadtteil Moabit ist ein toter Mann auf einem Gehweg entdeckt worden. Ein Sicherheitsmitarbeiter fand ihn am Sonntagmittag vor einem Geschäftshaus, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten. Der alarmierte Notarzt konnte nur noch den Tod des Manns feststellen.

170 Goldmünzen und 16 Goldbarren in Reisegepäck am Hamburger Flughafen entdeckt

Mit 170 Goldmünzen und 16 Goldbarren im Gepäck ist eine Reisende am Hamburger Flughafen aufgegriffen worden. Die 55-Jährige wurde nach der Sicherheitskontrolle vor ihrem Flug nach Kanada erneut durch den Zoll kontrolliert, wie das Hauptzollamt Itzehoe am Montag mitteilte. Dabei fanden Einsatzkräfte das Gold im Wert von mehr als 260.000 Euro.

Insel Borkum: Spaziergängerin klettert auf Flucht vor Rindern auf Baum

Auf der Flucht vor schnaubenden Rindern ist eine Spaziergängerin auf der Nordseeinsel Borkum auf einen Baum geklettert. Die 65-Jährige sei auf die Weide gegangen und habe sich plötzlich von Galloway-Rindern umringt gesehen, teilte die Polizei im niedersächsischen Leer am Montag mit. Aus Angst sei sie auf den Baum geklettert.

Mann wegen Tötung von Jogger an Berliner Spreeufer vor Gericht

Wegen der Tötung eines Joggers am Berliner Spreeufer muss sich seit Montag ein 35-Jähriger in einem Sicherungsverfahren vor dem Berliner Landgericht verantworten. Am ersten Verhandlungstag wurde von der Staatsanwaltschaft die Antragsschrift verlesen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der Mann steht wegen Totschlags vor Gericht.

Deutlicher Anstieg: Pro Tag werden 54 Kinder und Jugendliche missbraucht

Die Zahl der Fälle sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen in Deutschland ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Nach dem am Montag vom Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden veröffentlichten sogenannten Lagebild wurden 18.497 Kinder unter 14 Jahren im Jahr 2023 Opfer sexuellen Missbrauchs, was einen Anstieg um 7,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr bedeutete. Laut BKA sind rund 30 Prozent der Tatverdächtigen in diesen Missbrauchsfällen selbst Kinder und Jugendliche.

Zwei Tote bei Frontalzusammenstoß von zwei Autos in Bayern

Bei einem Frontalzusammenstoß zweier Autos sind in Bayern zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie das Polizeipräsidium Niederbayern in Straubing mitteilte, überholte ein 49-Jähriger am Sonntagnachmittag auf der Staatsstraße 2112 von Pfarrkirchen in Richtung Arnstorf einen weiteren Wagen. Aus bislang noch ungeklärter Ursache kam er dabei ins Schleudern und geriet auf die Gegenfahrbahn, wo er mit einem entgegenkommenden Auto zusammenprallte.

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