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Gericht: Medienanstalt muss gesellschaftlichen Mehrwert von Teleshopping prüfen

Die Landesanstalt für Medien in Nordrhein-Westfalen muss erneut prüfen, ob ein Teleshopping-Fernsehsender einen gesellschaftlichen Mehrwert hat. Eine vorherige Entscheidung der Behörde, dem Sender keinen gesellschaftlichen Mehrwert zuzuerkennen, war nicht ausreichend begründet, wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Dienstag mitteilte. Die Klage des Senders war damit teilweise erfolgreich. (Az.: 27 K 4656/22, 27 K 4838/22 und 27 K 4926/22)

Fehlgeleitete Kugelbombe zu Silvester in Berlin: Geldstrafe für zweiten Angeklagten

In einem Prozess um eine fehlerhafte Feuerwerkskonstruktion, die in der Silvesternacht 2021/2022 in Berlin zu zahlreichen Verletzten führte, ist ein weiterer Beteiligter zu einer Geldstrafe von 2250 Euro verurteilt worden. Das Landgericht Berlin sprach den heute 58-jährigen Angeklagten der Beihilfe zum vorsätzlichen Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion schuldig, wie eine Sprecherin am Dienstag mitteilte.

Letzte Nachrichten

Bundesgerichtshof urteilt über Holocaustleugnung in Schreiben an Finanzamt

Der Bundesgerichtshof (BGH) urteilt am Mittwoch (11.00 Uhr) in Karlsruhe über Holocaustleugnung in einem Schreiben an das Finanzamt. Eine bereits wegen Volksverhetzung vorbestrafte Frau wurde im vergangenen Jahr vom Landgericht München II freigesprochen. Es stellte fest, dass sie zwar in dem Brief den Holocaust geleugnet habe - Volksverhetzung sei das aber hier nicht, weil der Text nur an die Behörde ging. (Az. 3 StR 32/24)

Mutmaßlicher Trump-Attentäter wegen Mordversuchs angeklagt

Der wegen eines mutmaßlichen Attentatsversuchs auf Donald Trump festgenommene Verdächtige wird unter anderem wegen versuchten Mordes an einem Präsidentschaftskandidaten angeklagt. Wie das US-Justizministerium am Dienstag bekanntgab, beschloss eine in Miami ansässige Grand Jury - ein Geschworenengremium - die Anklage. Dem Mitte September auf einem Golfplatz Trumps in Florida von der Polizei festgenommenen Ryan Routh werden nun insgesamt drei zusätzlichen Straftatbestände zur Last gelegt, zuvor war er bereits wegen zwei waffenrechtlicher Vergehen angeklagt worden.

Thailands König unterzeichnet Gesetz über die Ehe für alle

Thailands König hat ein Gesetz unterzeichnet, mit dem erstmals in einem südostasiatischen Land die Ehe für alle anerkannt wird. Wie am Dienstag aus dem königlichen Amtsblatt hervorging, gab König Maha Vajiralongkorn seine königliche Zustimmung zu dem Gesetz. Das im Juni vom Parlament verabschiedete Gesetz wird nun in 120 Tagen in Kraft treten, so dass die ersten gleichgeschlechtlichen Eheschließungen im Januar zu erwarten sind.

Vergrabene Leichen in Nordrhein-Westfalen: Einer von zwei Toten identifiziert

Rund zwei Wochen nach dem Fund von zwei neben einem Maisfeld vergrabenen Männerleichen in Nordrhein-Westfalen ist die Identität eines der Toten geklärt worden. Es handle sich um einen 25-Jährigen polnischen Staatsbürger aus der Nähe von Danzig, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Münster und Borken mit. Die Todesursache und die Identität des zweiten Toten seien aber weiterhin unklar.

Fast drei Jahre Haft für Messerangriff an Wuppertaler Schule mit vier Verletzten

Sieben Monate nach einem Messerangriff an einer Schule in Wuppertal mit vier Verletzten ist ein 17-Jähriger zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt worden. Das Landgericht der nordrhein-westfälischen Stadt sprach ihn des dreifachen versuchten Mordes jeweils in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung sowie einer weiteren gefährlichen Körperverletzung schuldig, wie eine Sprecherin am Dienstag mitteilte.

Nach antisemitischem Angriff auf jüdischen Studenten: Anklage gegen 23-Jährigen

Nach einem mutmaßlich antisemitisch motivierten Angriff auf einen Studenten in Berlin hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den mutmaßlichen Täter erhoben. Die Behörde wirft dem 23-Jährigen, der wie der Geschädigte an der Freien Universität (FU) studierte, gefährliche Körperverletzung vor, wie sie am Dienstag in Berlin mitteilte.

IS-Rückkehrerin in Düsseldorf zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt

Eine sogenannte IS-Rückkehrerin ist vom Oberlandesgericht Düsseldorf zu zwei Jahren Jugendhaft auf Bewährung verurteilt worden. Sie wurde der Mitgliedschaft in ausländischen terroristischen Vereinigungen schuldig gesprochen, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Die französische Staatsbürgerin hatte sich demnach 2013 im Bürgerkriegsland Syrien zunächst der islamistischen Al-Nusra-Front angeschlossen. Später wechselte sie zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Nach rund eineinhalb Jahren kehrte sie nach Deutschland zurück.

Hochwasser an Oder: Höchste Alarmstufe in Landkreis Oder-Spree ausgerufen

Der aus Polen kommende Scheitel des Oder-Hochwassers rollt auf Brandenburg zu. Im Landkreis Oder-Spree wurde am Dienstag die höchste Alarmstufe vier ausgerufen, wie das Landesamt für Umwelt in Potsdam mitteilte. Das gelte für den Hochwassermeldepegel Ratzdorf. Alarmstufe vier wird ausgelöst, wenn die Überflutung größerer Flächen einschließlich Straßen und Gebäuden droht. Die Katastrophenabwehr wird aktiviert, etwa indem Evakuierungen vorbereitet werden.

Bundespolizei entdeckt in Brandenburg 2500 Packungen Pyrotechnik in Transporter

Eine große Menge Pyrotechnik hat die Bundespolizei in einem Kleintransporter in Brandenburg gefunden. Das Fahrzeug sei am Montagabend bei einer Kontrolle an der deutsch-polnischen Grenze durchsucht worden, teilte die Bundespolizei am Dienstag in Berlin mit. Die Beamten fanden darin 2500 Packungen Pyrotechnik, was einem Nettogewicht an Sprengmasse von etwa 90 Kilogramm entsprach.

Festnahmen bei Razzia gegen Schleuser in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Bei einer Großrazzia gegen Schleuser in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben Ermittler am Dienstag vier Menschen festgenommen. Ihnen werden unter anderem das gewerbs- und bandenmäßige Einschleusen von Ausländern sowie Sozialversicherungsbetrug vorgeworfen, wie ein Sprecher der Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Main sagte. Insgesamt wird in dem Komplex gegen sieben Menschen ermittelt.

Prozess um illegales Hawala-Banking in hundertfachem Millionenwert in Köln

Vor dem Landgericht Köln hat am Dienstag ein Prozess um verbotene internationale Geldtransfers in hundertfacher Millionenhöhe begonnen. Angeklagt ist ein 38-Jähriger wegen Geldwäsche, der Bildung einer kriminellen Vereinigung und eines Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Er soll sich spätestens im April 2019 einer Gruppe angeschlossen haben, die das in Deutschland verbotene Hawala-Banking betrieb.

Bischof Bätzing dringt auf Diakonat für Frauen in katholischer Kirche

Vor der in gut einer Woche im Vatikan beginnenden Weltsynode hat der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, auf die Weihe von Frauen zu Diakoninnen gedrungen. "Ich wünsche mir sehr, dass die katholische Kirche es ermöglicht, dass Frauen die Diakonatsweihe empfangen können", sagte Bätzing am Dienstag bei der Herbstvollversammlung der Bischofskonferenz im hessischen Fulda vor Journalisten.

Auto fährt in Bayern in Menschengruppe: Fahrer weiter nicht vernehmungsfähig

Der Fahrer eines am Montagabend im unterfränkischen Großwallstadt in eine Gruppe von Fußgängern gefahrenen Autos ist aus gesundheitlichen Gründen weiter nicht vernehmungsfähig. Es werde von einem Unfall des 58-Jährigen ausgegangen, teilte die bayerische Polizei am Dienstag in Würzburg mit. Ein vorsätzliches Handeln des Manns könne aber nicht ausgeschlossen werden.

Bierdusche bei Fußballspiel in Zwickau: Schiedsrichter erhält Schmerzensgeld

Nach einer unfreiwilligen Bierdusche bei einem Fußballspiel in Zwickau hat das Landgericht der sächsischen Stadt dem betroffenen Schiedsrichter 1500 Euro Schmerzensgeld zugesprochen. Mit dem Urteil in dem Zivilverfahren blieb der zuständige Richter am Dienstag unter der Forderung des Klägers, der 25.000 Euro Schmerzensgeld verlangt hatte. Dies übersteigt laut Gericht allerdings die Summen bei vergleichbaren Fällen.

74-Jähriger gesteht vor Bericht Angriff auf Berliner Wirtschaftssenatorin Giffey

Ein 74-Jähriger, der im Mai die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) in einer Bücherei mit einem Beutel auf den Kopf schlug, hat seine Tat gestanden. Er habe Giffey die Tasche "um die Ohren gehauen", um ihr einen Denkzettel zu verpassen, sagte der Beschuldigte am Dienstag vor dem Landgericht Berlin.

Erneuter Prozess um sexuellen Missbrauch gegen Jugendtrainer in Hessen begonnen

Vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat am Dienstag ein neuer Prozess gegen einen ehemaligen Fußballjugendtrainer aus Wiesbaden begonnen. Die Anklage wirft dem Mann unter anderem Vergewaltigung und die Herstellung von Kinderpornografie vor. Er soll als ehemaliger Jugendtrainer des Fußballdrittligisten SV Wehen Wiesbaden von 2014 bis 2021 mehrere Kinder und Jugendliche missbraucht und zum Teil auch vergewaltigt haben.

ADAC-Winterreifentest: Große Unterschiede in SUV-Dimension festgestellt

Vor der kommenden Wintersaison hat der ADAC erneut Winterreifen getestet - und dabei in der SUV-Dimension große Unterschiede festgestellt. Der Münchner Automobilklub untersuchte nach Angaben vom Dienstag insgesamt 28 Winterreifen für die untere Mittelklasse, 16 davon für SUV. Ein guter Winterreifen bewährt sich laut ADAC nicht nur auf Eis und Schnee, beweist auf trockener und nasser Fahrbahn Grip in den Kurven und hat kurze Bremswege, sondern zeigt auch hohe Laufleistung und geringes Gewicht.

Prozess gegen ehemaligen Pfarrer wegen Kindesmissbrauchs in Hessen begonnen

Vor dem Landgericht im hessischen Fulda hat am Dienstag ein Prozess gegen einen ehemaligen katholischen Pfarrer wegen Kindesmissbrauchs begonnen. Angeklagt ist der 42-Jährige unter anderem wegen mehrfachen sexuellen Missbrauchs von Kindern ohne Körperkontakt. Er soll zwischen September 2021 und Juli 2022 in 71 Fällen Kinder- und Jugendpornos besessen, hergestellt und zugänglich gemacht haben.

Hochwasser an Oder: Scheitel rollt auf Brandenburg zu

Der aus Polen kommende Scheitel des Oder-Hochwassers rollt auf Brandenburg zu. Am Dienstagmorgen erreichte der Pegel in Ratzdorf im Landkreis Oder-Spree den Richtwert der Alarmstufe drei, wie Daten des Landesamts für Umwelt (LfU) zeigten. Bei Alarmstufe drei, der zweithöchsten Alarmstufe, ist mit der Überflutung einzelner Grundstücke, Straßen oder Keller, einer stärkeren Vernässung von Polderflächen und Wasserständen etwa bis zur halben Deichhöhe zu rechnen.

13 Verletzte bei Zusammenstoß von Regionalbahn mit Lok in Nordrhein-Westfalen

Im nordrhein-westfälischen Moers sind am Dienstag 13 Menschen bei einem Zusammenstoß einer Regionalbahn mit einer auf einem Gleis abgestellten Lokomotive verletzt worden. Drei Menschen erlitten schwere Verletzungen, zehn Menschen leichte Verletzungen, wie ein Sprecher der zuständigen Bundespolizei in Kleve sagte. Es bestehe bei keinem Verletzten Lebensgefahr.

Speiche von Mühlrad trifft 19-Jährigen: Tödlicher Unfall in Baden-Württemberg

Ein 19-Jähriger ist in Baden-Württemberg von einem Mühlrad tödlich verletzt worden. Der junge Mann kletterte nach Polizeiangaben vom Montag während einer Radtour in der Gemeinde Bergatreute in das Mühlrad und wurde beim Ausstieg nach ersten Erkenntnissen von einer Speiche getroffen. Laut Beamten wollte er offenbar in dem Rad laufen und sich dabei von einer Begleiterin filmen lassen.

Bätzing kritisiert Papst für reine deutsche Männernominierung zur Weltsynode

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat kritisiert, dass Papst Franziskus keine Frau aus Deutschland in die im Oktober im Vatikan tagende Weltsynode berufen hat. "Ich bedaure das sehr, dass keine Frau aus Deutschland berufen worden ist", sagte Bätzing am Montag zu Beginn der Herbstvollversammlung der Bischofskonferenz im hessischen Fulda. Eine Berufung hätte nahe gelegen. "Aber der Papst ist frei in seinen Berufungen", sagte Bätzing.

Albanien plant Kleinststaat für muslimische Sufis auf seinem Territorium

Albanien plant nach Regierungsangaben die Einrichtung eines souveränen Kleinststaates für den muslimischen Sufi-Orden der Bektaschi auf seinem Territorium. "Unsere Inspiration ist es, die Umwandlung des Bektaschi-Weltzentrums in Tirana in einen souveränen Staat zu unterstützen, ein neues Zentrum der Mäßigung, der Toleranz und der friedlichen Koexistenz", kündigte der albanische Ministerpräsident Edi Rama am Sonntag bei den Vereinten Nationen in New York an. Demnach soll künftig eine Vatikan-ähnliche Enklave als politische Heimat der Bektaschi dienen.

Mann stiehlt in Schleswig-Holstein Bus und hinterlässt Schneise der Verwüstung

Ein 19-Jähriger hat einen Bus von einem Betriebshof in Schleswig-Holstein gestohlen und bei einer anschließenden Fahrt durch Itzehoe eine Schneise der Verwüstung hinterlassen. Mehrere Fahrzeuge und Gegenstände wurden beschädigt, wie die Polizei in Itzehoe am Montag mitteilte. Der 19-Jährige wurde wegen einer geistigen Beeinträchtigung in einer Fachstation eines Krankenhauses untergebracht.

Rund hundert Kilogramm Kokain in Bananenkisten in Nordrhein-Westfalen gefunden

Supermarktmitarbeiter haben in Nordrhein-Westfalen in Bananenkisten rund hundert Kilogramm Kokain gefunden. Die Drogen wurden beschlagnahmt, wie die Polizei in Mönchengladbach am Montag mitteilte. Demnach wurden sie am 10. September zunächst in zwei Filialen eines Discounters in Mönchengladbach entdeckt. Später am Tag meldeten Märkte aus Duisburg, Krefeld und den Kreisen Viersen, Heinsberg und Neuss weitere Funde.

Dutzende Wohnungen bei Razzia gegen Kinderpornografie in Hessen durchsucht

Ermittler haben in Hessen bei einer Razzia gegen Kinderpornografie und Kindesmissbrauch 48 Wohnungen durchsucht. Im Fokus dabei standen 48 Verdächtige, wie das Landeskriminalamt in Wiesbaden und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main am Montag mitteilten. Sieben von ihnen sollen Kinder oder Jugendliche sexuell missbraucht haben. Den anderen 41 werfen die Ermittler den Erwerb, den Besitz oder die Verbreitung von Kinder- und Jugendpornos vor.

Kind in Berlin in Katzenbox aus Fenster geworfen: Mutter soll in die Psychiatrie

Eine 41-Jährige, die ihre zweijährige Tochter in Berlin-Altglienicke mutmaßlich in einer Katzenbox aus dem Fenster warf, soll nach dem Willen der Staatsanwaltschaft dauerhaft in der Psychiatrie untergebracht werden. Eine entsprechende Antragsschrift in einem Sicherungsverfahren sei beim Landgericht Berlin eingereicht worden, teilte die Behörde am Montag mit. Die Staatsanwaltschaft geht von versuchtem Mord aus niedrigen Beweggründen in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung aus.

Zahl der Verkehrstoten im Juli gestiegen

Die Zahl der Verkehrstoten auf Deutschlands Straßen ist im Juli 2024 im Jahresvergleich gestiegen. Insgesamt kamen in diesem Monat 287 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren das 34 Tote mehr. Rund 35.700 Menschen wurden bei Verkehrsunfällen verletzt. Die Zahl sank im Vergleich zum Juli 2023 um ein Prozent.

Papst sagt Audienzen wegen "leichter Grippesymptome" ab

Wegen "leichter Grippesymptome" hat Papst Franziskus seine öffentlichen Auftritte am Montag abgesagt. "Aufgrund einer leichten Grippe und als Vorsichtsmaßnahme im Hinblick auf die Reise in den nächsten Tagen wurden die für heute geplanten päpstlichen Audienzen abgesagt", erklärte die Presseabteilung des Vatikans. Für Donnerstag ist die Abreise zu einem viertägigen Besuch Franziskus' in Luxemburg und Belgien geplant.

Suche nach Vermissten nach tödlichen Überschwemmungen in Japan

Nach schweren Überschwemmungen und Erdrutschen in Japan mit mindestens sechs Todesopfern suchen Helfer nach weiteren Vermissten. Rettungskräfte durchkämmten am Montag das mit Trümmern und Baumstämmen übersäte Ufer eines Flusses in Wajima auf der Halbinsel Noto, der am Wochenende über die Ufer getreten war. Einwohner beteiligten sich an der Suche, darunter der Vater einer vermissten 14-Jährigen.

Katholische Bischöfe bereiten bei Versammlung in Fulda Weltsynode in Vatikan vor

Die katholische Deutsche Bischofskonferenz bereitet ab Montag (14.30 Uhr) bei ihrer Herbstvollversammlung im hessischen Fulda die im Oktober im Vatikan anstehende Weltsynode vor. Im Mittelpunkt der Beratungen der 59 Mitglieder stehen das Treffen in Rom und das dafür bereits entstandene vorbereitende Arbeitspapier. Papst Franziskus leitete 2021 einen synodalen Prozess ein, zu dem nun eine zweite Generalversammlung der Bischöfe stattfindet.

Vor Autogipfel: IG Metall fordert neues Förderpaket für E-Autos

Vor dem für Montag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einberufenen Autogipfel fordert die Gewerkschaft IG Metall ein Förderpaket für E-Autos. Nötig sei ein "schnelles, neues Förderpaket, das den Verkauf von E-Autos ankurbelt", sagte ein Sprecher der Gewerkschaft der "Bild am Sonntag". Auf eine Abwrackprämie beim Tausch auf ein E-Auto dringt die SPD. Kritik an weiteren Subvention kam hingegen bereits aus der FDP und der Union.

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