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Der Vorsitzende der größten Oppositionspartei in der Türkei ist wegen eines mutmaßlichen Verstoßes gegen ein umstrittenes "Desinformations"-Gesetz angeklagt worden. Nach Angaben aus seiner sozialdemokratischen Partei CHP wird Kemal Kilicdaroglu die "öffentliche Verbreitung irreführender Informationen" vorgeworfen. Der Oppositionsführer ist damit der erste Mensch in der Türkei, der auf Grundlage des im vergangenen Monat verabschiedeten Gesetzes belangt werden soll. Kilicdaroglu drohen bis zu drei Jahre Haft.
Ein Fahrradfahrer ist in Dresden bei einem Unfall mit einer Straßenbahn am Donnerstag tödlich verletzt worden. Der Mann wurde unter dem Fahrzeug eingeklemmt, wie die Feuerwehr mitteilte. Demnach musste die Straßenbahn mit Spezialtechnik angehoben werden, um ihn zu befreien. Eine Notärztin konnte allerdings nur noch den Tod des Fahrradfahrers feststellen.
Fünf Männer müssen sich seit Donnerstag vor dem Landgericht im niedersächsischen Hildesheim wegen eines mutmaßlichen Untreue- und Bestechungsskandals im Zusammenhang mit dem Betrieb von Flüchtlingsunterkünften verantworten. Den Beschuldigten wird in der Anklage vorgeworfen, die pauschale Abrechnungsweise des zuständigen Landesinnenministeriums ausgenutzt und tatsächlich nicht erbrachte Reinigungs- und Hausmeisterdienstleistungen über rund 2,3 Millionen Euro abgerechnet zu haben.
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Donnerstag der Prozess gegen einen mutmaßlichen Spion in türkischen Diensten begonnen. Der Generalbundesanwalt wirft dem deutschen Staatsbürger Aziz A. vor, mit dem bereits verurteilten Spion Ali D. zusammengearbeitet zu haben. A. soll sich bereit erklärt haben, für den türkischen Geheimdienst Informationen zu beschaffen.
Eine am Montag in Berlin von einem Betonmischer überrollte Radfahrerin, deren Rettung möglicherweise durch Klimablockaden behindert wurde, ist gestorben. Die 44-jährige erlag am Donnerstagvormittag im Krankenhaus ihren schweren Verletzungen, wie die Polizei mitteilte. Die Frau war bei dem Verkehrsunfall von einem Betonmischer erfasst und überrollt worden. Ein Spezialfahrzeug der Feuerwehr stand wegen einer Straßenblockade von Klimaaktivisten lange im Stau und kam deshalb verspätet zum Unglücksort.
Das Fotografieren von Falschparkern ist laut einem Urteil des Verwaltungsgerichts im bayerischen Ansbach rechtlich zulässig. In zwei Grundsatzfällen gab das Gericht am Donnerstag zwei Männern Recht, die für die Ablichtung von Falschparkern Verwarnungen des Landesamts für Datenschutzaufsicht bekommen hatten. Die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts sind noch nicht rechtskräftig. (Aktenzeichen: AN 14 K 22.00468 und AN 14 K 21.01431).
Die chinesische Regierung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor seinem Besuch zur Fortsetzung einer "pragmatischen Zusammenarbeit" beider Länder aufgefordert. "Wir sind Partner, nicht Rivalen", sagte Außenamtssprecher Zhao Lijian am Donnerstag in Peking. Die Zusammenarbeit der vergangenen Jahrzehnte habe gezeigt, "dass die beiden Länder mehr Dinge gemeinsam haben als Differenzen". Kritik zur Lage der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Provinz Xinjiang wies der Sprecher entschieden zurück.
Die Weitergabe von persönlichen, durch den Verfassungsschutz gesammelten Daten an Polizei und Staatsanwaltschaft muss neu geregelt werden. Die aktuelle Regelung sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, erklärte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss. Damit hatte die 2013 durch den später als NSU-Helfer verurteilten Carsten S. eingereichte Verfassungsbeschwerde Erfolg. (Az. 1 BvR 2354/13)
Beim Zusammenbruch eines Ladekrans im Krefelder Hafen ist am Donnerstag ein Arbeiter ums Leben gekommen. Wie Polizei und Feuerwehr in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilten, handelte es sich um den 33-jährigen Kranführer, der in der Steuerkanzel saß. Der Kran brach demnach während der Entladung eines Frachtschiffs plötzlich in sich zusammen.
Bestimmte Regeln zur Weitergabe von persönlichen Daten durch den Verfassungsschutz an andere Behörden sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Zwar dienten sie dem legitimen Zweck, die Sicherheit des Staats und der Bevölkerung zu schützen, erklärte das Bundesverfassungsgericht in einem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Doch seien die Regelungen in ihrer aktuellen Form nicht verhältnismäßig und nicht klar genug. (Az. 1 BvR 2354/13)
Papst Franziskus reist am Donnerstag als erstes Oberhaupt der Katholiken nach Bahrain. Mit seiner viertägigen Visite in dem kleinen Königreich am Persischen Golf will der 85-jährige Pontifex den Dialog zwischen dem Islam und der katholischen Kirche fördern. In Bahrain leben rund 80.000 Katholiken, vor allem indische und philippinische Arbeiter. Anders als in Saudi-Arabien herrscht in dem Land Glaubensfreiheit.
Ein Passant hat nahe einem Parkplatz im rheinland-pfälzischen Temmels mehrere Leichenteile eines noch unbekannten Menschen entdeckt. Sie lagen in einem Gebüsch, wie die Polizei in Trier am Mittwoch mitteilte. Gefunden wurden sie am Dienstagnachmittag.
In Sachsen ist eine 93-Jährige bei einem durch eine Explosion ausgelösten Einsturz einer Gartenlaube ums Leben gekommen. Wie die Polizei am Mittwoch in Leipzig mitteilte, kam es am Dienstagmittag in einem zu Wohnzwecken genutzten massiven Gartenhaus in Torgau zu der Detonation. Ein Brand entstand dabei nicht, das Haus stürzte jedoch vollständig ein.
Unbekannte haben in Rheinland-Pfalz als Halloween-Streich die Ortsschilder mehrerer Gemeinden in Rheinhessen vertauscht oder gleich ganz abgenommen. Beschädigt wurden sie dabei nicht, wie die Polizei in Mainz am Mittwoch mitteilte. Betroffen waren die Orte Engelstadt, Bubenheim, Schwabenheim, Stadecken-Elsheim, Sörgenloch, Klein-Winternheim und Groß-Winternheim.
Einsatzkräfte des Zolls haben in einem Kleintransporter auf einer Autobahn in Sachsen fast 640 Kilogramm hochexplosiver Pyrotechnik entdeckt. Wie der Zoll am Mittwoch in Dresden mitteilte, handelte es sich um 39 Feuerwerksbatterien, die ohne die vorgeschriebene Erlaubnis transportiert wurden.
Ein Soufflé mit britischem Cheddarkäse soll der Grund gewesen sein, dass der französische Spitzenkoch Marc Veyrat den dritten Michelin-Stern für ein Restaurant in den Alpen verloren hatte: Nun legt er das Schicksal des 2019 heruntergestuften Restaurants in die Hände seiner Tochter Elise.
Ein 85-Jähriger ist beim Anbringen von Weihnachtsdekoration im baden-württembergischen Holzgerlingen von einem Balkon in den Tod gestürzt. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Ludwigsburg und Stuttgart mitteilten, fiel der Mann auf dem Balkon im zweiten Stock zunächst von einer Leiter und anschließend über die Brüstung rund fünf Meter in die Tiefe.
Rund ein Jahr nach dem Fund einer Frauenleiche in einem Kanal in den Niederlanden haben Ermittler einen Verdächtigen festgenommen. Der ehemalige Lebensgefährte der Frau steht unter Verdacht, die Solingerin getötet zu haben, wie die Staatsanwaltschaft in Wuppertal am Mittwoch mitteilte. Er befinde sich nun in Untersuchungshaft.
In München ist ein Mann bei Heckenschnittarbeiten an einem Wohnhaus ums Leben gekommen. Wie die Polizei in der bayerischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte, trat der 61-Jährige bei den Arbeiten im Ortsteil Untersendling auf einen Gitterrost, der einen Kellerschacht abdeckte. Dabei löste sich das Gitter, so dass der Mann mehrere Meter in die Tiefe stürzte.
Mehr als fünf Jahre nach der spektakulären Entführung eines vietnamesischen Geschäftsmanns aus Berlin in seine Heimat hat vor dem Kammergericht der Hauptstadt der Prozess gegen einen mutmaßlichen Tatbeteiligten begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 32-jährigen Anh Tu L. in ihrer am Mittwoch verlesenen Anklageschrift geheimdienstliche Agententätigkeit und Beihilfe zur Freiheitsberaubung vor.
Ein 13-Jähriger ist am Mittwoch in Frankfurt am Main beim Überqueren von Gleisen unter eine Straßenbahn geraten und gestorben. Wie die Polizei in der hessischen Metropole mitteilte, wurde der Junge dabei so schwer verletzt, dass er noch vor Ort starb. Demnach kam es zu dem Unfall, als der 13-Jährige im Bereich einer Fußgängerampel über die Gleise lief.
Zwei Jugendliche sollen in Berlin einen Böller in eine Wohnung geworfen und diese so in Brand gesetzt haben. Wie die Polizei in der Bundeshauptstadt am Mittwoch mitteilte, warfen sie den Knallkörper am Dienstagnachmittag im Stadtteil Gesundbrunnen durch ein offenes Fenster im ersten Stock. Ein 57-jähriger Bewohner wurde leicht verletzt.
Im Iran haben trotz zunehmender Repressionen nach Angaben von Aktivisten erneut Menschen im ganzen Land gegen die religiöse Führung des Landes protestiert. Unter anderem in Wohngebieten, an Universitäten und auf den Straßen wurde demnach am Dienstag demonstriert. So berichtete die in Norwegen ansässige Menschenrechtsgruppe Iran Human Rights (IHR) von einem Sitzprotest an der Universität Isfahan. Eine ähnliche Aktion gab es Onlinemedien zufolge auch an einer Universität in Teheran.
Der Oberste Gerichtshof der USA hat dem früheren Präsidenten Donald Trump Aufschub im Streit um eine Übergabe von Steuerunterlagen an einen Kongressausschuss gewährt. Der Präsident des Supreme Court, John Roberts, gab am Dienstag einem Eilantrag des Republikaners statt, eine sofortige Übergabe der Unterlagen zu blockieren. Roberts setzte eine Frist bis Donnerstag kommender Woche für das Einreichen ausführlicherer juristischer Argumente.
Eine 37-Jährige ist im Beisein ihres 13-jährigen Sohns im schleswig-holsteinischen Heide auf einem Gehweg von ihrem Ehemann erschossen worden. Der 54-Jährige, der auch Vater des Jungen ist, sei am Montag neben der Frau aus einem Auto gestiegen und habe "unvermittelt" auf sie gefeuert, teilte die Polizei am Dienstag in Itzehoe mit.
Der bekannte US-Rapper Takeoff ist einem Medienbericht zufolge erschossen worden. Das 28-jährige Mitglied des Rap-Trios Migos sei in der Nacht zum Dienstag in einem Bowling-Club der texanischen Großstadt Houston niedergeschossen worden, berichtete das Promi-Portal "TMZ". Der Musiker mit dem bürgerlichen Namen Kirshnik Khari Ball sei mit seinem Bandkollegen Quavo unterwegs gewesen, als ein Streit ausgebrochen sei. Jemand habe daraufhin das Feuer eröffnet.
Vor dem Besuch von Olaf Scholz (SPD) in Peking hat die staatliche chinesische Presse Erwartungen an den Bundeskanzler formuliert. "Um die Reise zu einem Erfolg zu machen, muss er sich auf pragmatische Kooperation konzentrieren und nicht auf Geopolitik - ungeachtet des Drucks radikaler westlicher Politiker und Medien", heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Kommentar der nationalistisch ausgerichteten staatlichen Zeitung "Global Times".
Der Erzbischof von Bamberg, Ludwig Schick, hat sein Amt aufgegeben. Papst Franziskus habe das Rücktrittsgesuch von Schick angenommen, teilte die Deutsche Bischofskonferenz am Dienstag in Bonn mit. Der 73-Jährige war im Jahr 2002 zum Erzbischof ernannt worden.
Dem Halter eines angeleinten Weimeraners steht nach Bissen von einem losgerissenen Rottweiler gegen seinen Hund Schadenersatz zu. Wie das Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) am Dienstag mitteilte, wirkt sich die eigene sogenannte Tiergefahr des Weimeranerhalters nicht schadensmindernd aus. Das Gericht bestätigte mit seiner bereits Ende August getroffenen Entscheidung ein Urteil des Wiesbadener Landgerichts.
Eine 37-Jährige ist im Beisein ihres 13-jährigen Sohns im schleswig-holsteinischen Heide auf einem Gehweg von ihrem Ehemann erschossen worden. Der 54-Jährige, der auch Vater des Jungen ist, sei am Montag neben der Frau aus einem Auto gestiegen und habe "unvermittelt" auf sie gefeuert, teilte die Polizei am Dienstag in Itzehoe mit. Er war demnach als Beifahrer in dem Auto unterwegs, ein Fahrer begleitete ihn.
Nach einem möglicherweise durch Klimablockaden behinderten Einsatz von Rettungskräften bei einem Verkehrsunfall hat die Berliner Landeregierung die Aktivisten ermahnt, keine Menschenleben zu gefährden. "Klimaproteste dürfen keine Menschen in Gefahr bringen", erklärte Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) am Dienstag. Wenn dies so gewesen sei, dann sei das "schlicht entsetzlich" und dürfe nicht wiederholt werden.
Eine US-Bundesrichterin hat die von Bertelsmann angestrebte Übernahme des US-Buchverlags Simon & Schuster gestoppt. Florence Pan begründete dies in ihrem Urteil am Montag mit wettbewerbsrechtlichen Bedenken: Die Regierung habe überzeugend dargelegt, dass der geplante Zusammenschluss den Wettbewerb auf dem Markt für "US-Verlagsrechte an potenziellen Bestsellern" entscheidend schwächen würde. Die ausführliche Begründung für das Urteil bleibt nach ihren Angaben aus Gründen vertraulicher Firmeninformationen unter Verschluss.
Nach der Massenpanik in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul mit mehr als 150 Toten hat der nationale Polizeichef des Landes erhebliche Fehler eingeräumt. Die Polizei habe bereits vor dem Unglück bei Halloween-Feiern im wegen seines Nachtlebens beliebten Itaewon-Viertel von einer "großen Menschenmenge" erfahren, was ein "dringender Hinweis auf Gefahr" gewesen sei, sagte Polizeichef Yoon Hee Keun am Dienstag. Mit dieser Information sei aber "unzureichend" umgegangen worden.
Nach dem brutalen Angriff auf den Ehemann der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi hat die Bundesjustiz den Angreifer wegen Körperverletzung und versuchter Entführung angeklagt. Die für San Francisco zuständige Bundesstaatsanwaltschaft legte dem festgenommenen 42-Jährigen am Montag zur Last, den 82-jährigen Paul Pelosi vergangene Woche bei einem nächtlichen Einbruch mit einem Hammer attackiert zu haben. Er habe außerdem geplant, die Demokratin Nancy Pelosi zu entführen.
Die angeschlagene Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof hat erneut eine Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt. Wie Galeria-Geschäftsführer Miguel Müllenbach der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" am Montag bestätigte, wurde ein Antrag auf ein entsprechendes Schutzschirmverfahren gestellt. Zuvor waren dem Bericht zufolge die Verhandlungen um einen weiteren Kredit aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) der Bundesregierung gescheitert.
Nach einem Verkehrsunfall mit anschließender Messerattacke in Berlin sind sowohl die von einem Betonmischer überrollte Radfahrerin als auch der Fahrer des Wagens ins Krankenhaus gekommen. Die Frau sei lebensgefährlich verletzt worden, teilte die Polizei am Montag mit. Der 64-jährige Fahrer des Betonmischers wurde demnach nach eigenen Angaben kurz nach dem Unfall von einem Unbekannten mit einem Messer angegriffen.
Für viele sind Friedhöfe ein Ort der Trauer, des Gedenkens und vielleicht sogar des Grauens. Rosie Grant lässt sich dort dagegen zum Backen inspirieren: Die US-Bibliothekarin spürt Grabsteine auf, auf denen Rezepte verewigt sind, backt diese nach und veröffentlicht das Ergebnis auf der Video-Plattform Tiktok. Ob Spritzgebäck, Aprikosen-Crumble oder Heidelbeerkuchen - die Videos mit den schaurig-leckeren Rezepten finden hunderttausende Zuschauer.
In einem Prozess gegen eine Bande von Zigarettenschmugglern in Nordrhein-Westfalen hat das Hagener Landgericht fünf Angeklagte am Montag zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die fünf Beschuldigten erhielten Gefängnisstrafen von einem Jahr auf Bewährung bis zu sechseinhalb Jahren, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.
Er soll das Herz eines Getöteten gegessen und im liberianischen Bürgerkrieg zahlreiche weitere Grausamkeiten begangen haben: Im Prozess gegen den liberianischen Ex-Rebellenführer Kunti Kamara in Paris hat die Staatsanwaltschaft eine lebenslange Haftstrafe gefordert. "Die Verbrechen, für die er verantwortlich ist, zählen zu den schlimmsten überhaupt", sagte die Staatsanwältin Aurélie Belliot am Montag in Paris.