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Rund 60 Kilogramm Haschisch hat die Polizei in Leverkusen in drei in einem Gebüsch liegenden Koffern entdeckt. Wie die Ermittler am Dienstag in Köln mitteilten, wurden sie von einer Zeugin auf die Gepäckstücke hingewiesen. Woher das Rauschgift stammte, war unklar. Ermittlungen dazu liefen.
Bei einem Messerangriff auf ein muslimisches Zentrum in Lissabon sind zwei Menschen getötet worden. Mehrere Menschen seien zudem verletzt worden, teilte die portugiesische Polizei am Dienstag mit. Demnach wurde der mutmaßliche Täter festgenommen.
Wegen des Verdachts des Herstellens und des Besitzes von Kinderpornografie stehen Mitglieder eines Nudistenvereins im Visier von Ermittlern. Die Ermittlungen richten sich gegen drei Tatverdächtige im Alter von 43, 46 und 62 Jahren sowie einen gesondert verfolgten 43-Jährigen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin am Dienstag mitteilten.
In Israel haben Opposition und Medien mit Skepsis auf die Ankündigung einer "Pause" bei der Justizreform durch Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu reagiert. Der Ministerpräsident wisse, "wie man eine krachende Niederlage mit hübschen Worten in ein Unentschieden verwandle", hieß es am Dienstag in der israelischen Tageszeitung "Jediot Aharonot". Die Opposition erklärte ihre Bereitschaft zum Dialog, reagierte aber teils mit Argwohn.
Wer in einem Wettbüro Sportwetten abschließt, obwohl das Unternehmen trotz Bemühungen keine entsprechende Konzession dafür hat, kann keine Rückzahlung verlorener Wetteinsätze verlangen. Die abgeschlossenen Wetten seien trotzdem gültig, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Dienstag mit und bestätigte damit eine Entscheidung des Landgerichts. Das Wettbüro sei nicht zur Rückzahlung verpflichtet. (Az. 8 U 102/22)
Ein Bulle hat einen Landwirt in Bayern zu Boden gestoßen und getötet. Das Tier sei bis dahin als zahm bekannt gewesen, teilte die Polizei in Nürnberg am Dienstag mit. Der 68 Jahre alte Landwirt habe auf seinem Hof bei Erlangen den Stall gesäubert, als der Bulle aus nicht nachvollziehbarem Grund seinen Kopf gegen den Oberkörper des Manns gestoßen habe.
Zwei Schüler im Alter von 13 und 14 Jahren haben im bayerischen Immenstadt im Allgäu falsche 50-Euro-Scheine in Umlauf gebracht. Wie die Polizei am Montag in Kempten mitteilte, wurde das Duo am Samstag ertappt, als einer Kassiererin in einem Supermarkt eine Fälschung auffiel. Herbeigerufene Polizisten schnappten die Jugendlichen und fanden anschließend weitere falsche Scheine im Portemonnaie des 14-Jährigen.
Wegen mutmaßlicher Vergewaltigung von Patientinnen und der Ermordung seiner Ehefrau muss sich ein 54-jähriger angeblicher Heilpraktiker aus Schleswig-Holstein seit Dienstag vor dem Landgericht in Flensburg verantworten. Laut Anklageschrift soll der Mann, der ohne Qualifikation praktizierte, von 2014 bis 2022 sechs Frauen sexuell missbraucht und sie dabei teils auch körperlich verletzt haben. Als seine Taten aufzufliegen drohten, soll der Angeklagten demnach zudem seine schwerkranke Ehefrau getötet haben, um an ihr Erbe zu gelangen.
Das Landgericht Saarbrücken hat einen Pathologen wegen fehlerhaft ausgewerteter Gewebeproben und Fehldiagnosen erneut verurteilt. Der 64-Jährige soll wegen Totschlags und fahrlässiger Körperverletzung für siebeneinhalb Jahre in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Der Pathologe war bereits im Juli vom Landgericht zu einer Haftstrafe verurteilt worden, nachdem ein Patient nach einer unnötigen Operation gestorben war.
Trotz der kürzlich im Bundestag beschlossenen Wahlrechtsreform verhandelt das Bundesverfassungsgericht wie geplant im April über die Reform von 2020. Daran bestehe ein öffentliches Interesse, erklärte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe. Es lehnte einen Antrag der früheren Oppositionsfraktionen von FDP, Linkspartei und Grünen ab, das Verfahren ruhen zu lassen. (Az. 2 BvF 1/21)
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich besorgt über die geplante Justizreform in Israel gezeigt. "Ich habe mir die Argumente beider Seiten angehört und mache mir - gerade als Freund Israels - große Sorgen", sagte Buschmann am Dienstag dem Nachrichtenportal "Watson". Zu einer liberalen Demokratie gehöre eine unabhängige Justiz, betonte er.
Rund drei Jahre nach einem Knochenfund in Nordrhein-Westfalen haben Ermittler die Identität des Toten geklärt. Es handelt sich um einen seit 2002 vermissten Mann, wie die Staatsanwaltschaft Paderborn und die Polizei Bielefeld am Dienstag mitteilten. Ein rechtsmedizinisches Gutachten habe nach einem DNA-Abgleich mit einem Angehörigen den Verdacht bestätigt. Zuvor habe es Hinweise aus dem Ausland gegeben.
Die US-Aufsichtsbehörde CFTC hat die weltgrößte Kryptowährungsbörse Binance und ihren Gründer Changpeng Zhao verklagt. Die Behörde wirft dem Digitalwährungsmarktplatz in der am Montag bei einem US-Bundesgericht eingereichten Klage vor, gegen US-Finanzmarktregeln verstoßen zu haben. So habe Binance-Gründer Zhao Mitarbeiter und Kunden anweisen lassen, Kontrollen zu umgehen, "um Unternehmensgewinne zu maximieren".
Die USA sind einmal mehr von einem Blutbad an einer Schule erschüttert worden. Eine schwerbewaffnete 28-Jährige erschoss am Montag an einer Schule in Nashville im Bundesstaat Tennessee drei Kinder und drei Erwachsene, wie die Polizei mitteilte. Die mit zwei halbautomatischen Gewehren und einer Pistole bewaffnete Schützin wurde schließlich von eintreffenden Polizisten erschossen. US-Präsident Joe Biden zeigte sich schockiert über das Blutbad und forderte erneut eine Verschärfung des Waffenrechts.
Rund 19 Jahre nach dem Mord an einer Frau in Thüringen ist deren früherer Ehemann festgenommen worden. Aufgrund der Ermittlungen der Mordkommission sei der Verdächtige am Donnerstag verhaftet worden, sagte eine Sprecherin des Thüringer Landeskriminalamts (LKA). Zuvor hatte die "Thüringer Allgemeine" darüber berichtet. Laut LKA wird geprüft, ob es sich bei dem Verbrechen um einen Auftragsmord handelte.
Während ein Großstreik am Montag bundesweit den öffentlichen Verkehr lahmlegte, haben sich bei der dritten Verhandlungsrunde für die Angestellten von Bund und Kommunen zunächst keine Fortschritte abgezeichnet. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der Deutsche Beamtenbund erwarteten von den kommunalen Arbeitgebern Bewegung im Tarifstreit. Um den Druck zu erhöhen, sorgten Verdi und die Gewerkschaft EVG, die sich mit der Bahn in Tarifverhandlungen befindet, mit Warnstreiks für einen Stillstand im Fern- und Regionalverkehr.
Ein weiterer mutmaßlicher Reichsbürger, der bei der Großrazzia im Dezember festgenommen wurde, sitzt nicht mehr in Untersuchungshaft. Wie eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Montag sagte, handelt es sich um Frank H., einen im österreichischen Kitzbühel festgenommenen Koch. Der Haftbefehl wurde außer Vollzug gesetzt. Zuerst hatte "Bild" darüber berichtet.
Fünfeinhalb Jahre nach dem Mord an einem einem Juwelier in Hessen ist ein 32-Jähriger rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main, wie er am Montag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den heute 32-Jährigen im Juli vergangenen Jahres verurteilt, nachdem der Mann zuvor nach Russland geflohen, dort festgenommen und nach Deutschland ausgeliefert worden war. (Az. 2 StR 32/23)
In Bremen haben sich Kriminelle durch mehrere Wände verschiedener Geschäfte eines Einkaufszentrums gebohrt und schließlich Schmuck aus einem Juwelierladen gestohlen. Die Einbrecher konnten unerkannt fliehen, wie die Polizei in der Hansestadt am Montag mitteilte. Der Sachschaden belief sich auf mehr als zehntausend Euro.
In einem Prozess um illegal hergestellte Zigaretten und einen Steuerschaden in Millionenhöhe hat das Landgericht im nordrhein-westfälischen Hagen Urteile gegen die insgesamt sieben Angeklagten gesprochen. Die Männer erhielten am Montag Freiheitsstrafen zwischen einem Jahr und drei Monaten sowie drei Jahren und neun Monaten, wie ein Gerichtssprecher sagte. Fünf Angeklagte wurden wegen Steuerhinterziehung verurteilt, zwei wegen versuchter Steuerhehlerei. Fünf Strafen wurden zur Bewährung ausgesetzt.
Wegen Abrechnungsbetrugs mit Coronatests in Millionenhöhe hat das Berliner Landgericht einen 47-Jährigen zu acht Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Kemal C. wurde am Montag des besonders schweren Betrugs in 67 Fällen schuldig gesprochen. In die Gesamtstrafe wurde zudem eine frühere Verurteilung zu einer über dreijährigen Freiheitsstrafe wegen Vergewaltigung und Körperverletzung mit einbezogen.
Das Urteil gegen einen 21-Jährigen, der mit einer Armbrust auf die Mitarbeiterin einer Schule in Bremerhaven schoss, ist rechtskräftig. Das teilte das Landgericht Bremen am Montag einen Monat nach der Verurteilung des Schützen zu acht Jahren Freiheitsstrafe wegen versuchten Mordes mit. Es hatte zudem seine zunächst unbefristete Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik angeordnet.
Rund einen Monat nach dem Diebstahl zweier Alpakas von einer Weide im niedersächsischen Emstek sind die Überreste der Kameltiere entdeckt worden. Offenbar wurden die Tiere professionell geschlachtet, ausgenommen und zerlegt, wie die Polizei in Cloppenburg am Montag mitteilte. Gefunden wurden die Kadaver demnach am Samstag bei einer Säuberungsaktion in einem Waldstück nördlich von Cloppenburg.
Bei einem schweren Verkehrsunfall sind in der Nacht zum Montag in Nordrhein-Westfalen zwei Menschen ums Leben gekommen. Ein 26-jähriger Fahrer kam mit seinem Auto im Kreis Kleve von einer Landstraße ab und krachte gegen einen Baum, wie die Polizei in Kleve am Montag mitteilte. Seine beiden Mitfahrer im Alter von 17 und 20 starben noch an der Unfallstelle. Der 26-Jährige kam schwer verletzt in eine Klinik.
Wegen des Verdachts auf Kindesmissbrauch oder Kinderpornografie hat die Polizei in Hessen in der vergangenen Woche 104 Wohnungen durchsucht. Bei dem Einsatz habe es sich um eine konzertierte Aktion gehandelt, bei der in kurzer Zeit viele Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt worden seien, teilte das Landeskriminalamt in Wiesbaden am Montag mit. Die insgesamt 106 beschuldigten Männer und Frauen hätten sich aber nach aktuellem Kenntnisstand nicht untereinander ausgetauscht.
An dem Großstreik im Verkehrsbereich haben sich nach Angaben der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) bis zum Montagvormittag bundesweit Gewerkschaftsmitglieder an mehr als 800 Standorten beteiligt. Der Fernverkehr sei "vollständig zum Erliegen gekommen", teilte die EVG in Frankfurt am Main mit. Auch der Regionalverkehr auf der Schiene und der Busverkehr seien massiv beeinträchtigt.
Dass der Weg von der Straße zum eigenen Grundstück unbequem ist, begründet kein Recht darauf, über das Grundstück der Nachbarn zu laufen. Ein sogenanntes Notwegerecht bestehe nur dann, wenn das Grundstück von der Straße aus gar nicht anders zu erreichen sei, erklärte das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal am Montag. Es wies die Klage eines Ehepaars gegen das Aufstellen eines Zauns auf dem Nachbargrundstück ab.
Nach schweren Verwüstungen durch einen Tornado mit mindestens 25 Toten rechnet der US-Bundesstaat Mississippi mit weiterem Extremwetter. Der Nationale Wetterdienst der USA (NWS) warnte die Bewohner Mississippis und des benachbarten Alabama am Sonntag vor möglichen neuen "Superzellengewittern", die "einige starke Tornados und sehr großen Hagel" hervorbringen könnten. Die Such- und Rettungsarbeiten nach dem Tornado am Freitag dauerten unterdessen an.
Bei Bootsunglücken im Mittelmeer sind erneut zahlreiche Migranten gestorben. Die tunesische Küstenwache erklärte am Sonntag, mindestens 29 Menschen aus Ländern südlich der Sahara seien bei Unglücken mit drei Booten vor der Küste Tunesiens ertrunken, während elf "illegale Migranten" gerettet worden seien. Das Rettungsboot "Louise Michel" wurde indes nach der Rettung von insgesamt 180 Menschen von italienischen Behörden im Hafen der Insel Lampedusa festgehalten.
Im hessischen Ort Neuhof bei Fulda haben Polizisten eine tote Frau in einem Mehrfamilienhaus gefunden. Die Beamten seien am frühen Sonntagmorgen ursprünglich wegen eines Randalierers alarmiert worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Als sie ankamen, hätten sie eine blutende, leblose 21-Jährige vorgefunden.
In Hannover ist ein Mann von einer Stadtbahn überrollt und getötet worden. Der 42-Jährige habe sich in der Nacht zu Sonntag auf den Gleisen im Stadtteil Ahlem aufgehalten, teilte die Polizei mit. Der Lokführer habe eine Notbremsung eingeleitet, die Bahn habe den Mann aber trotzdem überfahren.
Zwei Jugendliche haben in Osnabrück einen Radfahrer gefunden, der sich offenbar bei einem Sturz schwer verletzt hatte. Der 58-Jährige habe in der Nacht zu Samstag bewusstlos neben seinem Rad auf einem unbeleuchteten Geh- und Radweg gelegen, teilte die Polizei am Sonntag mit. Die Jugendlichen hätten den Notruf gewählt und auf die Rettungskräfte gewartet.
In Hamburg ist ein Mann in einer Shisha-Bar erstochen worden. Dort sei es am frühen Sonntagmorgen bei einer privaten Feier zu einer körperlichen Auseinandersetzung gekommen, teilte die Polizei mit. Es seien mehrere Notrufe eingegangen, die Beamten hätten in der Bar im Stadtteil Hammerbrook den lebensgefährlich verletzten 35-Jährigen gefunden.
Er soll einem Jugendlichen über den Fuß gerollt - und danach einfach weitergefahren sein: In Göppingen in Baden-Württemberg hat die Polizei strafrechtliche Ermittlungen gegen einen 55-Jährigen eingeleitet. Dieser sei zuerst negativ aufgefallen, weil er mit seinem Wagen in der Innenstadt Passanten angehupt habe, teilte das Polizeipräsidium Ulm am Sonntag mit.
Der katholische Bischof von Osnabrück, Franz-Josef Bode, verzichtet auf sein Amt. Papst Franziskus nahm sein Rücktrittsgesuch an diesem Samstag an, wie die Deutsche Bischofskonferenz in Bonn mitteilte. Deren Vorsitzender, der Limburger Bischof Georg Bätzing, sprach Bode "Dank und Anerkennung" für sein Wirken aus. Die Reformbewegung "Wir sind Kirche" äußerte ebenfalls Respekt, begrüßte aber den Schritt des Bischofs als "vorbildlich".
Nach einem Angriff mit einem axtähnlichen Gegenstand in einem Regionalzug in Brandenburg sitzt der Verdächtige in Untersuchungshaft. Wie die Polizeidirektion Süd in Cottbus am späten Samstagnachmittag mitteilte, besteht gegen den 37-Jährigen der dringende Tatverdacht der gefährlichen Körperverletzung. Er soll am Freitag Fahrgäste in einem Zug bedroht und eine 17-Jährige am Kopf verletzt haben.
Im Hamburger Stadtteil Langenhorn sind am späten Samstagabend zwei Männer durch Schüsse ums Leben gekommen. Nach derzeitigem Ermittlungsstand sehe es so aus, als habe der eine Mann den anderen mit mehreren Schüssen getötet. Danach habe sich der mutmaßliche Schütze offenbar selbst erschossen, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Sonntag.
Wegen Korruption bei dem staatlichen Ölkonzern Petroleos de Venezuela (PDVSA) sind in Venezuela bislang 21 Verdächtige festgenommen worden. Unter den Beschuldigten seien zehn Staatsbedienstete, teilte Generalstaatsanwalt Tarek William Saab am Samstag in Caracas mit. Die Festnahmen hatten in der Vorwoche begonnen und sind noch nicht abgeschlossen. Saab sagte, er rechne mit etwa einem Dutzend weiterer Festnahmen.
Wegen rassistischer Äußerungen über den britischen Rennfahrer Lewis Hamilton ist der dreifache brasilianische Formel-1-Weltmeister Nelson Piquet zu einer Geldstrafe von umgerechnet 878.000 Euro verurteilt worden. Ein Gericht in Brasília nannte die Äußerungen des 70-Jährigen am Samstag in seinem Urteilsspruch "unerträglich": Sie seien "eine ernsthafte Verletzung der grundlegenden Wert der Gesellschaft". Die Geldstrafe soll an Organisationen fließen, die Diskriminierung bekämpfen.