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Nach einem Großbrand im baden-württembergischen Gernsbach ist die Identität der drei Toten nun zweifelsfrei geklärt. DNA-Untersuchungen bestätigten, dass es sich um die drei vermissten Kinder im Alter von vier, acht und 14 Jahren handelt, wie die Polizei in Offenburg am Donnerstag erklärte. Sie starben laut Obduktion durch eine Rauchgasvergiftung. Die Ermittlungen zur Brandursache dauerten nach wie vor an.
Die Polizei ist am Donnerstag mit einer Razzia unter anderem in Nordrhein-Westfalen gegen Sportwettenanbieter vorgegangen. Sechs Hauptbeschuldigte im Alter zwischen 34 und 60 Jahren wurden in Köln und Brühl festgenommen, wie Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt in Düsseldorf mitteilten. Die Beamten beschlagnahmten Bargeld und Wertsachen von mindestens zehn Millionen Euro. Weitere Razzien gab es demnach in Bayern, Berlin, Bremen und Sachsen sowie in Kroatien und Malta.
Einem Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge hat Deutschland gegen seine Pflichten im Bereich Naturschutz verstoßen. Für 88 von 4606 Gebieten mit gemeinschaftlicher Bedeutung seien keine Erhaltungsziele festgelegt worden, erläuterte Generalanwältin Tamara Capeta am Donnerstag in Luxemburg in ihren Schlussanträgen. Die EU-Kommission hatte Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und andere Länder eingeleitet. (Az. C-116/22)
Rund neun Monate nach tödlichen Schüssen auf einen Mann in Kiel ist ein 24-Jähriger am Donnerstag wegen Totschlags zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Kiel sah es nach Angaben einer Sprecherin als erwiesen an, dass der Beschuldigte Ende Juni vergangenen Jahres fünfmal auf sein 31-jähriges Opfer gefeuert hatte, das im Stadtteil Gaarden auf einer Straße auf einer Bank saß. Hintergrund war laut Anklage ein Streit zwischen dem Bruder des Angeklagten und dem Getöteten.
Rund acht Monate nach dem Erstickungstod einer pflegebedürftigen 27-Jährigen hat das Berliner Landgericht deren Pflegerin zu vier Jahren Haft verurteilt. Die Strafkammer sprach die 46 Jahre alte Susanne T. am Donnerstag der Körperverletzung mit Todesfolge schuldig. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass T. die junge Frau weiter mit Brei gefüttert hatte, obwohl diese die Nahrung versehentlich eingeatmet hatte und nicht schluckte.
Der Präsidentschaftskandidat des türkischen Oppositionsbündnisses, Kemal Kilicdaroglu, hat erstmals öffentlich seine Zugehörigkeit zum Alevitentum thematisiert - und so mit einem großen Tabu in der Türkei gebrochen. Es sei an der Zeit, dieses "sehr sensible" Thema anzusprechen, sagte Kilicdaroglu in einem im Onlinedienst Twitter veröffentlichten Video. "Ich bin Alevit, ich bin ein aufrichtiger Muslim", fügt er darin hinzu.
Rund 55.000 Euro in Plastiktüten haben Bundespolizisten an der deutsch-niederländischen Grenze bei einem Reisenden beschlagnahmt. Es gebe "Anhaltspunkte für Geldwäsche", teilte die Bundespolizei am Donnerstag in Bad Bentheim in Niedersachsen mit. Der 53-jährige türkische Kaufmann war demnach am späten Dienstagabend mit einem Auto über die Autobahn 30 aus den Niederlanden nach Deutschland eingereist und im Rahmen grenzpolizeilicher Überwachungen überprüft worden.
Einem juristischen Gutachten zufolge kann eine im Herkunftsland zwangsverheiratete Frau in der EU als Flüchtling anerkannt werden, wenn ihr bei einer Rückkehr häusliche Gewalt droht. Die Flüchtlingseigenschaft könne ihr dann wegen der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe zuerkannt werden, argumentierte Generalanwalt Richard de la Tour am Donnerstag in seinen Schlussanträgen am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Menschen können als Flüchtlinge anerkannt werden, wenn ihnen aus bestimmten Gründen die Verfolgung droht. (Az. C-621/21)
Wird ein Flugzeug oder Eisenbahnwaggon durch den Betreiber mit einem Lied beschallt, gilt das als öffentliche Wiedergabe. Für den bloßen Einbau eines Lautsprechersystems oder von entsprechender Software gelte das aber nicht, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Dafür allein müsse an die Urheber keine Gebühr gezahlt werden. (Az. C-775/21 und C-826/21)
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat einen Arzt wegen der Unterstützung der Selbsttötung einer an schweren Depressionen leidenden Frau angeklagt. Der Mediziner, der sich in einem Sterbehilfeverein engagiert, soll der 37-Jährigen im Juli 2021 in einem Hotelzimmer eine Infusion mit einem Medikament in tödlich wirkender Konzentration gelegt haben, wie die Justizbehörde am Donnerstag erklärte. Die Frau habe die Infusion dann selbst ausgelöst und sei wenige Minuten später gestorben.
Ein Bundeswehrsoldat soll seine Exfreundin in seinem Auto erstochen und mit ihrer Leiche auf dem Beifahrersitz auf einer Autobahn einen Unfall provoziert haben. Die Staatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Koblenz klagte den 32-Jährigen nun wegen Mordes, gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und Unfallflucht an, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Über die Prozesseröffnung gegen den Beschuldigten, der seit der Tat Anfang Dezember in Untersuchungshaft sitzt, muss das Landgericht Koblenz entscheiden.
Kurz vor dem Jahrestag des Amoklaufs am Erfurter Gutenberg-Gymnasium hat ein maskierter junger Mann für einen größeren Polizeieinsatz an der Schule gesorgt. Ein Lehrer rief die Polizei, als er am Mittwoch vor der Schule den komplett schwarz gekleideten Mann mit einer Maske bemerkte, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Die Beamten rückten mit mehreren Streifenwagen an. Es konnte aber schnell Entwarnung gegeben werden.
Makler können ihren Vertrag mit Kunden nicht um die Pflicht zur Zahlung einer Reservierungsgebühr für die Immobilie ergänzen. Eine solche Verpflichtung benachteilige die Kunden unangemessen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe. Weder hätten sie nennenswerte Vorteile davon, noch erbringe der Makler eine geldwerte Gegenleistung. (Az. I ZR 113/22)
Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag (08.45 Uhr) in Karlsruhe über eine Reservierungsgebühr von Maklern. Geklagt haben Immobilieninteressenten aus Sachsen, die 2019 ein Haus suchten und einen Maklervertrag abschlossen. Als sie ein Haus fanden, schlossen sie einen weiteren Vertrag über die Reservierung der Immobilie. (Az. I ZR 113/22)
Die Familie des nach einem brutalen Polizeieinsatz in der US-Stadt Memphis gestorbenen Afroamerikaners Tyre Nichols hat eine Entschädigungsklage im Volumen von mehr als einer halben Milliarde Dollar eingereicht. Die Angehörigen fordern von der Polizei von Memphis 550 Millionen Dollar (502 Millionen Euro), wie ihr Anwalt Ben Crump am Mittwoch bei einer Pressekonferenz sagte.
Ein 13-Jähriger, der im nordrhein-westfälischen Schwerte auf einen Güterzug kletterte und einen Stromschlag erlitt, ist seinen schweren Verletzungen erlegen. Wie eine Sprecherin der Bundespolizei am Mittwoch sagte, starb der Jugendliche am Dienstagabend. Er war nach dem Unglück am Montagabend mit schwersten Verletzungen in eine Spezialklinik gebracht worden.
Ein Hotelbetreiber aus Stuttgart ist am Mittwoch wegen der Ermordung eines wohlhabenden Dauergasts zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht der baden-württembergischen Hauptstadt sah es als erwiesen an, dass der 47-Jährige Hotelier einen in seinem Hotel lebenden 59-Jährigen in einem Abstellraum mit einer Hantel erschlagen und gewürgt hatte. Die Richter sahen das Mordmerkmal der Habgier als erfüllt an.
Mit einer Razzia sind Ermittler am Mittwoch in Sachsen gegen Kinder- und Jugendpornografie vorgegangen. Die Ermittlungen richten sich gegen insgesamt 30 Beschuldigte im Alter zwischen 15 und 74 Jahren, wie die Polizei in Leipzig mitteilte. 25 Objekte in Leipzig, im Landkreis Leipzig und im Kreis Nordsachsen wurden durchsucht.
Eine aufmerksame Postmitarbeiterin hat in Sachsen den entscheidenden Hinweis gegeben, um eine Betrugsserie mit dutzenden bestellten und nicht bezahlten Elektronikartikeln aufzuklären. Ein 21-Jähriger sitzt wegen des Vorwurfs des gewerbsmäßigen Betrugs in Untersuchungshaft, wie die Polizei in Görlitz am Mittwoch mitteilte. Demnach wurden die beiden mutmaßlichen Täter am Montagabend erwischt.
Eine resolute 90 Jahre alte Seniorin hat in Hannover innerhalb einer halben Stunde drei unterschiedliche Attacken von Trickdieben abgewehrt. Im ersten Fall habe ein Mann die Frau auf dem Heimweg angesprochen, behauptet, sie zu kennen, und vorgeschlagen, gemeinsam zu ihrer Wohnung zu gehen, teilte die Polizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Mittwoch mit. Die Seniorin habe aber vehement abgelehnt und dem Mann klar gemacht, dass sie ihn nicht kenne.
Der Rechtsextremismus bleibt in Brandenburg die größte Gefahr. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2022 hervor, wie das Landesinnenministerium in Potsdam am Mittwoch mitteilte. Die Zahl der Linksextremisten sei dagegen deutlich gesunken.
Täglich essen 17 Millionen Menschen in Deutschland in einer Kantine oder Mensa - sie sollen künftig auf einen Blick erkennen können, ob die jeweilige Einrichtung sich für eine nachhaltige Verpflegung einsetzt. Bundesernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) stellte am Mittwoch den Entwurf für eine Verordnung für Bio-Außer-Haus-Verpflegung vor. Sie soll einen Rechtsrahmen dafür schaffen, dass Unternehmen freiwillig Bio in ihren Küchen kennzeichnen können.
Vor dem Landgericht Augsburg hat am Mittwoch ein Prozess gegen einen Arzt begonnen, der 51 Patienten mit Hepatitis C infiziert haben soll. Der selbst mit Hepatitis C infizierte 60 Jahre alte Anästhesist ist wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit Unterschlagung und Anwendung mangelhafter Medizinprodukte angeklagt. Nach Verlesung der Anklage begann der Mediziner eine Aussage zu den Vorwürfen.
Rund zehn Monate nach einer tödlichen Amokfahrt auf dem Berliner Kurfürstendamm haben sich Staatsanwaltschaft, Nebenklage und Verteidigung für die dauerhafte Unterbringung des 30-jährigen Fahrers in einer Psychiatrie ausgesprochen. Staatsanwältin Silke van Sweringen warf Gor H. in ihrem Plädoyer am Mittwoch vor dem Landgericht Berlin einen Mord sowie in 16 Fällen versuchten Mord und gefährliche Körperverletzung vor. Der Mann ist jedoch aufgrund einer psychischen Erkrankung schuldunfähig.
Zusammen mit den Staatschefs Polens und Israels erinnert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 80. Jahrestag des Aufstands im Warschauer Ghetto an die Opfer der deutschen Besatzer und die NS-Verbrechen im Zweiten Weltkrieg. Steinmeier, der polnische Präsident Andrzej Duda und ihr israelischer Kollege Isaac Herzog nahmen am Mittwoch an einer Gedenkfeier vor dem Ehrenmal für die Helden des Warschauer Ghettos teil.
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Anklage gegen zwei Männer erhoben, die durch unsachgemäßen Umgang mit einem Silvesterfeuerwerk 16 Menschen verletzt haben sollen. Dem 56-Jährigen und dem 44-Jährigen würden die vorsätzliche Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion sowie gefährliche und schwere Körperverletzung vorgeworfen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Die beiden sollen sich das Feuerwerk im osteuropäischen Ausland besorgt und dafür keine Genehmigung gehabt haben.
Nach dem Messerangriff in einem Fitnessstudio in Duisburg ist der mutmaßliche Täter weiter flüchtig. Wie eine Sprecherin der Duisburger Staatsanwaltschaft am Mittwoch auf Anfrage sagte, leitete die Ermittlungsbehörde inzwischen ein Verfahren wegen eines versuchten Tötungsdeliktes ein. Nähere Erkenntnisse zu den Hintergründen der Tat gebe es noch nicht.
Der rechte US-Nachrichtensender Fox News hat mit einer überraschenden Einigung einen Verleumdungsprozess um falsche Wahlbetrugsvorwürfe nach der Präsidentschaftswahl 2020 abgewendet. Wie der zuständige Richter in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware und die Konfliktparteien bekanntgaben, zahlt Fox News dem Wahlmaschinen-Unternehmen Dominion im Rahmen eines Vergleichs mehr als 787 Millionen Dollar. Der US-Sender räumte nach der Einigung ein, Falschaussagen getätigt zu haben.
Nach den Schüssen auf einen schwarzen US-Jugendlichen, der sich beim Abholen seiner Geschwister offenbar an der Tür geirrt hatte, ist der der mutmaßliche Schütze auf Kaution freigekommen. Der 84-jährige Andrew Lester sei am Dienstag gegen 200.000 Dollar (182.500 Euro) Kaution aus der Haft entlassen worden, teilte die Polizei mit.
Beim Einsturz eines Parkhauses in New York ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Das mehrstöckige Gebäude im Finanzdistrikt in Manhattan sei "bis ins Untergeschoss eingestürzt", sagte der derzeitige Leiter der New Yorker Gebäudeverwaltung, Kazimir Vilenchik, am Dienstag bei einer Pressekonferenz vor Ort. Nach Angaben von Rettungskräften wurden vier Verletzte ins Krankenhaus eingeliefert.
Überraschende Last-Minute-Einigung in einem historischen Rechtsstreit: Der rechte US-Nachrichtensender Fox News zahlt dem Wahlmaschinen-Unternehmen Dominion wegen falscher Wahlbetrugsvorwürfe mehr als 787 Millionen Dollar Schadenersatz. Der zuständige Richter in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware und die Konfliktparteien gaben den Vergleich am Dienstag bekannt. Damit wendete Fox News im letzten Moment einen mit Spannung erwarteten Verleumdungsprozess ab.
Der rechte US-Nachrichtensender Fox News zahlt dem Wahlmaschinen-Unternehmen Dominion in einem Verleumdungsstreit um Wahlbetrugsvorwürfe mehr als 787 Millionen Dollar Schadenersatz. Dominion-Anwalt Justin Nelson sagte am Dienstag vor einem Gerichtsgebäude in Wilmington im Bundesstaat Delaware, der erzielte Vergleich habe einen Umfang von 787,5 Millionen Dollar, umgerechnet rund 719 Millionen Euro.
Im Verleumdungsstreit zwischen dem rechten US-Nachrichtensender Fox News und dem Wahlmaschinen-Unternehmen Dominion haben die Konfliktparteien buchstäblich in letzter Minute eine Einigung erzielt. Das gab der zuständige Richter in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware bekannt, wo am Dienstag eigentlich der mit Spannung erwartete Verleumdungsprozess in dem Fall hätte beginnen sollen.
In Duisburg sind bei einem mutmaßlichen Messerangriff in einem Fitnessstudio mindestens vier Menschen schwer verletzt worden. Wie eine Sprecherin der Polizei Essen der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, habe ein Verdächtiger am Dienstagnachmittag Gäste im Fitnessstudio in der Duisburger Altstadt mit einem Gegenstand angegriffen.
US-Präsident Joe Biden hat den schwarzen Jugendlichen Ralph Yarl, der in Kansas City nach einer Adressverwechslung von einem weißen Hausbesitzer niedergeschossen worden war, ins Weiße Haus eingeladen. "Ralph, wir werden dich im Oval (Office) sehen, sobald es dir besser geht", schrieb Biden am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Derweil wurde der 84-jährige Schütze angeklagt und festgenommen.
In Duisburg ist die Polizei am Dienstagabend zu einem Großeinsatz ausgerückt. Wie die Polizei im Onlinedienst Twitter mitteilte, war es in einem Fitnessstudio in der Duisburger Innenstadt zu einem Angriff mit Verletzten gekommen. Die Bevölkerung wurde gebeten, den Bereich um die Schwanenstraße großräumig zu meiden.
Für den durch Schüsse schwer verletzten schwarzen US-Jugendlichen, der sich beim Abholen seiner Geschwister offenbar an der Tür geirrt hatte, sind Millionen an Spenden eingegangen. Ein Spendenaufruf zugunsten des 16-jährigen Ralph Yarl auf der Website GoFundMe.com brachte bis Dienstagmittag (Ortszeit) mehr als 2,8 Millionen Dollar (mehr als 2,5 Millionen Euro) ein. Das Geld soll für die medizinische Behandlung und Therapie des Teenagers und möglicherweise für ein künftiges Studium verwendet werden.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu einem Besuch in Polen eingetroffen. Er landete am späten Dienstagnachmittag in Warschau. In der polnischen Hauptstadt nimmt der Bundespräsident am Mittwoch an einer Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Aufstands im Warschauer Ghetto teil. "Die entsetzlichen Verbrechen, die Deutsche dort verübt haben, erfüllen mich mit tiefer Scham", erklärte Steinmeier vor seinem Abflug. Er würdigte zugleich das "Wunderwerk der Versöhnung" nach dem Zweiten Weltkrieg.
Nach einem Großbrand im baden-württembergischen Gernsbach mit drei Toten hat die Polizei nach eigenen Angaben eine verdächtige Person identifiziert. Inwieweit diese mit den Geschehnissen in Verbindung stehe, sei Gegenstand der noch laufenden Ermittlungen, teilte die Polizei in Offenburg am Dienstag mit. Diese seien weiterhin offen und gingen in alle Richtungen.