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13 Monate nach einem Raubmord wegen 250 Euro ist der Täter rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt. Wie das Hamburger Oberlandesgericht am Donnerstag mitteilte, bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil des Landgerichts vom Oktober, mit dem ein 47-Jähriger des Mordes an einem 62-Jährigen schuldig gesprochen worden war. Die Tat hatte sich nach einem gemeinsamen Barbesuch in einem Park nahe der als Michel bekannten Sankt-Michaelis-Kirche in Hamburg ereignet.
Ein sechs Monate alter Säugling ist in seinem Kinderwagen auf einem Bauernhof in Baden-Württemberg von einem landwirtschaftlichen Fahrzeug erfasst worden und später seinen Verletzungen erlegen. Wie die Polizei in Ravensburg am Donnerstag mitteilte, übersah ein 30 Jahre alter Mann beim Rückwärtsfahren mit einem Maishäcksler den dahinter abgestellten Kinderwagen. Die Polizei sprach von einem tragischen Unfall.
Eine Richterin am Bundesfinanzhof ist aus dem Richterverhältnis entfernt worden, weil sie jahrelang ihre Amtsgeschäfte nicht erledigte. Das Dienstverhältnis sei damit praktisch von ihrer Seite aufgekündigt worden, sagte der Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe, Rüdiger Pamp, am Donnerstag bei der Verkündung der Entscheidung. Das Richterdienstgericht des Bundes ist beim BGH angesiedelt. (Az. RiSt 1/21)
Nach einem gewalttätigen Streit auf einem Parkhausdeck in Niedersachsen ist eine 16 Jahre alte Angeklagte zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Die Minderjährige erhielt eine Jugendstrafe von dreieinhalb Jahren wegen gefährlicher Körperverletzung und Nötigung, wie ein Sprecher des Landgerichts Hannover am Donnerstag sagte. Eine 15-jährige Mittäterin erhielt eine neunmonatige sogenannte Betreuungsweisung, sie soll demnach 60 Stunden soziale Arbeit leisten.
Unbekannte haben einer Justitiastatue am Rathaus im sächsischen Görlitz das Schwert gestohlen. Zuvor schlugen die Diebe die rechte Hand der dargestellten Göttin der Gerechtigkeit ab, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte.
Mit einer Razzia in zwei Hamburger Gefängnissen sind Ermittler gegen den Drogenhandel vorgegangen. Insgesamt wird gegen 24 Männer ermittelt, 14 davon sind Gefangene, wie die Polizei in der Hansestadt am Donnerstag mitteilte. 26 Objekte wurden durchsucht, davon 14 Zellen in den Justizvollzugsanstalten Hamburg-Fuhlsbüttel und Hamburg-Glasmoor. Letztere befindet sich in Norderstedt in Schleswig-Holstein.
Die Berliner Polizei hat Ermittlungen wegen des Verdachts des Geheimnisverrats vor einem möglichen Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eingeleitet. Hintergrund sei ein am Mittwoch in einer Berliner Tageszeitung erschienener Artikel, teilten die Beamten am Donnerstag mit. In diesem waren angeblich ein Angehöriger der Polizei zitiert und vertrauliche Details zu einem in Planung befindlichen Einsatz wiedergegeben worden.
Ein 64-Jähriger, der in Schleswig-Holstein seine frühere Ehefrau erstach und auf dem Balkon versteckte, ist vom Landgericht Flensburg freigesprochen worden. Der unter mehreren psychischen Krankheiten leidende Angeklagte war laut Urteil vom Donnerstag zum Tatzeitpunkt vermindert schuldfähig. Es konnte dem Gericht zufolge nicht ausgeschlossen werden, dass er im Zustand der Schuldunfähigkeit gehandelt hatte.
Bei der Auswahl eines Hausnotrufs sollten Verbraucherinnen und Verbraucher genau hinsehen. Leistet der Anbieter nicht selbst sofortige Hilfe, sondern vermittelt sie nur, entfallen sonst mögliche Steuervergünstigungen, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. (Az: VI R 7/21)
Einen Tag nach der Messerattacke auf dem Gelände einer evangelischen Grundschule in Berlin mit zwei lebensgefährlich verletzten Mädchen soll der mutmaßliche Täter in einer Psychiatrie untergebracht werden. Die Staatsanwaltschaft beantragte eine Unterbringung wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung, wie die Ermittler am Donnerstag mitteilten. Es gebe Hinweise auf eine mögliche psychische Erkrankung des Verdächtigen, die durch Drogen hervorgerufen worden sein könnte.
Wegen der Entschärfung einer Weltkriegsbombe nahe dem Ostbahnhof in Berlin-Friedrichshain haben am Donnerstag mehrere tausend Menschen vorübergehend ihre Wohnungen verlassen müssen. DieBombe mit einem Gewicht von hundert Kilogramm wurde am Mittag erfolgreich entschärft, wie die Polizei mitteilte.
Einen Tag nach der Messerattacke auf dem Gelände einer Grundschule in Berlin mit zwei verletzten Mädchen soll der mutmaßliche Täter in einer Psychiatrie untergebracht werden. Die Staatsanwaltschaft beantragte eine Unterbringung statt einer Untersuchungshaft, wie eine Sprecherin der Behörde am Donnerstag sagte. Bei dem Angriff am Mittwoch im Stadtteil Neukölln waren die beiden Mädchen schwer verletzt worden.
Bei einem Zugunglück sind in Hürth bei Köln am Donnerstag zwei Menschen von einer Bahn erfasst worden und ums Leben gekommen. Nach bisherigen Erkenntnissen handle es sich bei den Toten um Bauarbeiter, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei in Köln. Zudem sollen demnach fünf weitere Menschen verletzt worden sein.
Die Linke-Haushaltsexpertin Gesine Lötzsch hat die Abschaffung staatlich finanzierter Büros für frühere Kanzlerinnen und Kanzler gefordert. "Büros von Altkanzlerinnen und Altkanzlern sind für mich aus der Zeit gefallen", erklärte die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag am Donnerstag. "Sie brauchen keinen eigenen Hofstaat auf Lebenszeit. Die Büros müssen aufgelöst werden." Anfallende Bürotätigkeiten könnten über die Bundestagsverwaltung abgewickelt werden.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Donnerstag zu Gesprächen am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) im niederländischen Den Haag eingetroffen. Selenskyj traf am Vormittag am Sitz des Gerichts ein, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachtete. Der IStGH ermittelt zu möglichen Kriegsverbrechen in der Ukraine.
Ein Verstoß gegen den Datenschutz begründet keinen Schadenersatzanspruch, wenn kein Schaden entstand. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag und stellte gleichzeitig klar: Auch bei sogenanntem immateriellen Schaden kann Schadenersatz fällig werden - dass der Schaden besonders groß ausfällt, ist dafür nicht notwendig. Es ging um einen Fall aus Österreich, wo die Post Informationen zu Parteiaffinitäten der Bevölkerung gesammelt hatte. (Az. C-300/21)
Wenn ein Kleinkind ein Antibiotikum intravenös verabreicht bekommt und es in der Folge zu schweren Hirnschäden durch ein eingeatmetes Apfelstück kommt, müssen die Klinik und das Personal einem Urteil aus Hessen zufolge nicht dafür haften. Es handle sich dabei nicht um einen Behandlungsfehler, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Donnerstag mit. Es widersprach damit der vorherigen Instanz. (Az.: 8 U 127/21)
Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat harte Kritik an Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) und dessen Verhalten gegenüber Russland geübt. "Wenn ich an die Figur von Gerhard Schröder denke, macht mich das traurig", sagte Gauck dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). "Dass sich Gerhard Schröder in dieser Weise von Russland in Dienst nehmen lässt, das ist doch einfach unerträglich."
Der Automobilclub ADAC will bundesweit einen Schlüsseldienst anbieten, auch für Nichtmitglieder. "Damit werden wir der einzige deutschlandweite Anbieter", sagte ADAC-Präsident Christian Reinicke der "Süddeutschen Zeitung" vom Donnerstag. Gleichzeitig wolle der Verband damit "ein Zeichen gegen den Wucher mancher Schlüsseldienste" setzen. Ein Pilotprojekt ist laut ADAC erfolgreich verlaufen.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) verkündet am Donnerstag (09.30 Uhr) in Luxemburg ein Urteil zu sogenanntem immateriellen Schadenersatz. Es geht um einen Fall aus Österreich. Die Post erhob dort Informationen zu Parteiaffinitäten der Bevölkerung, um Werbekunden den zielgerichteten Versand von Werbung zu ermöglichen. Ein Betroffener zog deswegen vor Gericht. (Az. C-300/21)
Die Bundesregierung hat die achtjährige Haftstrafe für den belarussischen Oppositionellen Roman Protassewitsch scharf verurteilt. Diese sei "ein weiteres Beispiel für das rücksichtslose Vorgehen der Machthaber in Belarus gegen demokratische Kräfte und unabhängige Medien", schrieb das Auswärtige Amt am Mittwochabend im Kurzbotschaftendienst Twitter. Das Ministerium forderte, die "mittlerweile über 1400 politischen Gefangenen in Belarus" müssten freigelassen werden.
Das Haus des brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro in der Hauptstadt Brasília ist wegen Vorwürfen der Fälschung von Corona-Impfzertifikaten durchsucht worden. Bolsonaro bestätigte am Mittwoch Medienberichte über die Hausdurchsuchung. Dabei sei sein Handy beschlagnahmt worden, sagte er.
In Berlin-Neukölln ist eine Grundschülerin bei einer Messerattacke auf einem Schulgelände lebensgefährlich verletzt worden. Ein zweites Mädchen sei ebenfalls verletzt worden, teilte die Berliner Polizei am Mittwoch mit. In der Nähe des Schulgeländes sei ein Tatverdächtiger festgenommen worden. Dass es sich um einen Messerangriff handelte, bestätigte Innensenatorin Iris Spranger (SPD).
In einem Betrugs- und Korruptionsprozess rund um Straßenbauprojekte in Nürnberg sind am Mittwoch sieben Männer verurteilt worden. Insgesamt entstand dem staatlichen Bauamt seit 2017 ein Schaden von 4,5 Millionen Euro, wie eine Sprecherin des Landgerichts Nürnberg-Fürth sagte. Ein früherer Mitarbeiter des Bauamts und der Bauleiter eines Tiefbauunternehmens sollen das betrügerische System hauptsächlich entwickelt haben.
In Berlin-Neukölln ist eine Grundschülerin bei einer Attacke auf einem Schulgelände lebensgefährlich verletzt worden. Ein zweites Mädchen sei ebenfalls verletzt worden, teilte die Berliner Polizei am Mittwoch mit. In der Nähe des Schulgeländes konnte demnach ein Tatverdächtiger festgenommen werden.
Knapp sieben Jahre nach dem Teileinsturz einer noch im Bau befindlichen Autobahnbrücke in Bayern mit einem Toten und 14 Verletzten hat das Landgericht Schweinfurt am Mittwoch zwei Angeklagte wegen fahrlässiger Tötung und und fahrlässiger Körperverletzung zu Bewährungsstrafen verurteilt. Ein dritter Angeklagter wurde freigesprochen, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die beiden verurteilten Ingenieure erhielten anderthalb Jahre beziehungsweise neun Monate Haft auf Bewährung.
Zwei ehemalige Kassierer einer Bank in Rheinland-Pfalz, die wegen aus der Kasse entnommener Gelder verurteilt wurden, müssen Schadenersatz in Millionenhöhe zahlen. Sie müssen den über Jahre entnommenen Gesamtbetrag in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro zurückerstatten, wie das Oberlandesgericht in Zweibrücken am Mittwoch mitteilte. Die Bank ist nicht mitschuldig an der Tat. (Az. 7 U 214/21)
Mit mehr als 130 Festnahmen und dutzenden Hausdurchsuchungen ist die Polizei in Deutschland und anderen europäischen Ländern gegen die Mafia vorgegangen. An der "Operation Eureka" gegen die kalabrische 'Ndrangheta waren am Mittwoch tausende Polizeibeamte in zehn Ländern beteiligt, unter anderem auch in Italien, Belgien und Frankreich. Den Razzien gingen jahrelange Ermittlungen deutscher, belgischer und italienischer Behörden in enger Zusammenarbeit mit Europol voraus.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zufolge haben die Behörden der kalabrischen Mafiaorganisation 'Ndrangheta mit ihrer Großrazzia vom Mittwoch "einen empfindlichen Schlag versetzt". Der Einsatz sei "eine der größten bislang durchgeführten Operationen im Kampf gegen die italienische organisierte Kriminalität" gewesen, teilte Faeser mit.
Polizisten haben in Baden-Württemberg einen volltrunkenen Lastwagenfahrer mit fast viereinhalb Promille hinter dem Steuer gestoppt. Der Mann fiel durch seine unsichere Fahrweise auf und geriet auf der Bundesstraße 294 zwischen Walzbachtal und Bretten mehrfach in den Gegenverkehr, wie die Polizei in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Demnach mussten die Beamten den Mann bei der Kontrolle am Dienstagvormittag aus der Fahrerkabine ziehen.
Ein Student hat vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich Beschwerde gegen die Ablehnung seines Bafög-Antrags eingelegt. Die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts in Frankfurt am Main und des hessischen Verwaltungsgerichtshofs verstießen gegen das Willkürverbot, erklärte eine Kammer des Ersten Senats in Karlsruhe in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss. Der Student bekam unter anderem deshalb kein Bafög, weil ihm nach dem Tod seines Vaters ein Zwölftel des von der Familie bewohnten Einfamilienhauses gehört. (Az. 1 BvR 1620/22)
Mit Hilfe der Marine haben Ermittler der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main in Norddeutschland die Motorjacht eines russischen Unternehmers durchsuchen lassen. Der seit April 2022 auf der Sanktionsliste der Europäischen Union stehende 67 Jahre alte Mann stehe im Verdacht, seine Vermögensanzeigepflichten verletzt zu haben, erklärte die Frankfurter Behörde am Mittwoch. So soll er es unterlassen haben, "erhebliche Vermögenswerte", über die er in Deutschland verfügt haben soll, den deutschen Behörden zu melden.
Die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann hat einem Bericht zufolge zeitweise eine Wahrsagerin in ihrem Bundestagsbüro beschäftigt. Die Astrologin zähle wie Malsack-Winkemann zu den Beschuldigten in dem Verfahren gegen ein mutmaßliches Netzwerk aus Reichsbürgern um den Frankfurter Geschäftsmann Heinrich XIII. Prinz Reuß, berichtete die Wochenzeitung "Die Zeit" am Mittwoch.
Der belarussische Oppositionelle Roman Protassewitsch ist von einem Gericht in Minsk zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Das Minsker Regionalgericht habe den einstigen Chefredakteur des oppositionellen Mediums Nexta "zu acht Jahren in einem Straflager verurteilt", berichtete die belarussische Nachrichtenagentur Belta am Mittwoch. Protassewitsch war im Mai 2021 festgenommen worden, nachdem ein belarussisches Kampfflugzeug eine Ryanair-Maschine auf dem Weg nach Vilnius mit ihm und seiner Freundin an Bord zur Landung in Minsk gezwungen hatte.
Durch einen Wohnungsbrand in einem Münchner Hochhaus sind 22 Menschen verletzt worden. Die Feuerwehr wurde in der Nacht zum Mittwoch zu dem Brand im Bezirk Sendling-Westpark alarmiert. Einem Sprecher zufolge brannte es in einer Wohnung im vierten Geschoss des zwölf Stockwerke hohen Gebäudes. Die Brandursache war zunächst unklar, dazu nahm die Polizei Ermittlungen auf.
In Australien sind die sterblichen Überreste eines Mannes, der seit einem Angelausflug vermisst wurde, im Magen von zwei Krokodilen gefunden worden. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, war der 65-jährige Betreiber einer Kneipe am Samstag im Bundesstaat Queensland an der Ostküste Australiens mit mehreren Begleitern angeln gegangen. Um an dem Gewässer Fische fangen zu können, hatten die Männer demnach ein Krokodil verscheucht.
Mit zahlreichen Durchsuchungen und Festnahmen ist die Polizei in Deutschland und anderen europäischen Ländern gegen Italiens mächtige Mafia-Organisation 'Ndrangheta vorgegangen. An der europaweiten Großrazzia waren am Mittwoch nach Angaben der Staatsanwaltschaften Düsseldorf, Koblenz, Saarbrücken und München Einsatzkräfte aus Deutschland, Belgien, Frankreich, Italien, Portugal und Spanien beteiligt. Schwerpunkt der Razzien in Deutschland lag demnach in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Thüringen.
Wenige Tage vor der Krönung des britischen Königs Charles III. hat die Polizei einen Mann festgenommen, nachdem dieser Gegenstände, mutmaßlich Schrotflintenpatronen, auf das Gelände des Buckingham-Palastes in London geworfen haben soll. Der Mann habe sich den Toren des Palastes genähert und dann mehrere Objekte auf das Grundstück geworfen, erklärte die Londoner Polizeibehörde am Dienstag. Der Vorfall werde derzeit jedoch nicht als "terrorismusbezogen" behandelt.
Wenige Tage vor der Krönung des britischen Königs Charles III. hat die Polizei einen Mann festgenommen, nachdem dieser Gegenstände, mutmaßlich Schrotflintenpatronen, auf das Gelände des Buckingham-Palastes in London geworfen haben soll. Der Mann habe sich den Toren des Palastes genähert und dann mehrere Objekte auf das Grundstück geworfen, erklärte die Londoner Polizeibehörde am Dienstag. Der Mann sei unter dem Verdacht des Besitzes einer Angriffswaffe festgenommen worden.