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Die zu elf Jahren Haft verurteilte frühere US-Bluttest-Unternehmerin Elizabeth Holmes muss jetzt doch bald ihre Gefängnisstrafe antreten. Der zuständige Bundesrichter Edward Davila ordnete am Mittwoch im kalifornischen San José an, dass Holmes sich am 30. Mai den Gefängnisbehörden stellen muss. Am Vorabend hatte ein Berufungsgericht einen Antrag der 39-Jährigen auf Haftverschonung während des laufenden Berufungsverfahrens abgelehnt.
Im niedersächsischen Twistringen ist eine 38-Jährige unter dem Verdacht festgenommen worden, ihr zweijähriges Kind getötet zu haben. Am Mittwochnachmittag seien Rettungsdienst und Polizei in einem Notfall wegen eines leblosen Kindes zu einem Haus in Twistringen gerufen worden, teilte die Polizeiinspektion Diepholz am Abend mit. Die Rettungsversuche seien erfolglos geblieben, der Notarzt habe nur noch den Tod des Kleinkindes feststellen können.
Im Zuge einer neuen Offensive gegen die Bandenkriminalität haben die Armee und Polizei in El Salvador eine ganze Stadt abgeriegelt. Nach der Tötung eines Polizisten sei eine "Sicherheitsabsperrung" der Stadt Nueva Concepción eingerichtet worden, teilte Staatschef Nayib Bukele am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. An der Abriegelung der 30.000-Einwohner-Stadt seien mehr als 5000 Soldaten sowie 500 Polizisten beteiligt.
Der als "Kinderzimmerdealer" bekannt gewordene Straftäter Maximilian S. ist im Zusammenhang mit Drogendelikten vom Landgericht Leipzig erneut zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Gericht verhängte gegen S. am Mittwoch eine Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren.
Polizei und Zoll sind mit Durchsuchungen im Saarland gegen Geldwäsche und das sogenannte Hawala-Banking vorgegangen. Wie die Behörden mitteilten, wurden am Mittwoch drei Haftbefehle vollstreckt sowie insgesamt 13 Wohn- und Geschäftsräume durchsucht. Dabei beschlagnahmten die Einsatzkräfte unter anderem rund 210.000 Euro Bargeld, Goldschmuck, Goldbarren und -münzen in sechsstelligem Wert, zwei Schusswaffen sowie umfangreiche Geschäftsunterlagen und Speichermedien.
Die sonntägliche Öffnung von Geschäften in der Nähe des Flugplatzes von Zweibrücken muss voraussichtlich noch einmal überprüft werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe formulierte bei der Verhandlung am Mittwoch Zweifel am Urteil des dortigen Oberlandesgerichts. Dieses hatte die Klage eines regionalen Modehändlers wegen der Sonderregelung zurückgewiesen. (Az. I ZR 144/22)
Rund eineinhalb Jahre nach dem Ende eines Prozesses um den Fall einer tot in der Weser in Niedersachsen gefundenen 19-jährigen Zwangsprostituierten ist das Urteil gegen drei Beschuldigte weitgehend rechtskräftig geworden. Wie der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Mittwoch erklärte, verwarf er Revisionen der Verfahrenbeteiligten im Wesentlichen und bestätigte damit insbesondere auch den Freispruch vom Vorwurf des Mordes. Teilweise muss das Landgericht in Verden aber noch einmal neu über die konkrete Höhe der Strafen verhandeln.
Eine Schwanenfamilie hat auf der Autobahn 71 bei Erfurt in Thüringen einen Unfall mit erheblichem Sachschaden verursacht. Wie die Polizei in Erfurt am Mittwoch berichtete, wichen mehrere Autos den Schwänen auf der Fahrbahn aus und kollidierten dabei. Ein 38-jähriger Autofahrer wurde leicht verletzt. Der Schaden belief sich auf rund 50.000 Euro. Die Schwaneneltern und vier Jungtiere blieben unverletzt.
Im Zuge der Energiewende haben viele Länder Politik und Gesetze geändert - das kann juristische Probleme mit Unternehmen nach sich ziehen, wie am Mittwoch bei einer Verhandlung am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe deutlich wurde. Die obersten deutschen Zivilrichterinnen und -richter befassten sich mit Schiedsverfahren, die von Firmen gegen Deutschland und die Niederlande eingeleitet wurden. Die Kläger sehen ihre Investitionen geschädigt, weil die Staaten ihre Gesetzgebung änderten. (Az. I ZB 43/22 u.a.)
Unbekannte Täter haben in Sachsen-Anhalt tonnenweise gelagerte Bahnschienen gestohlen. Es sei ein Schaden von rund 40.000 Euro entstanden, teilte die Bundespolizei in Magdeburg am Mittwoch mit. Mitarbeiter der Deutschen Bahn hatten demnach Anfang Mai festgestellt, dass die abgelegten Schienen an der Bahnstrecke zwischen Naumburg und Freyburg im Saale-Unstrut-Gebiet fehlten.
Deutschland und das Emirat Katar wollen trotz offener Differenzen in Menschenrechtsfragen ihre politische Zusammenarbeit vertiefen. In Katars Hauptstadt Doha unterzeichneten Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr katarischer Kollege Mohammed bin Abdurrahman Al Thani am Mittwoch eine Absichtserklärung über einen neuen "strategischen Dialog" zwischen beiden Ländern. Diese Form des Austausches mit dem Emirat verfolge das Ziel, "in Zukunft noch enger zusammezuarbeiten und uns auszutauschen", sagte Baerbock in Doha.
Ein 58-Jähriger ist bei einem Arbeitsunfall in Baden-Württemberg an seinem Lastwagen eingeklemmt und dabei tödlich verletzt worden. Wie die Polizei am Mittwoch in Konstanz mitteilte, blieb der Fahrer eines Schwertransports am Dienstag wegen eines technischen Defekts am Auflieger in Villingen-Schwenningen liegen. Der Mann wollte daraufhin den Schaden an einer Hydraulikleitung selbst reparieren.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wird bei ihrer Golfreise von technischem Pech verfolgt. Baerbocks für Mittwochmittag geplante Rückreise aus der katarischen Hauptstadt Doha nach Berlin musste wegen eines Technik-Defekts an ihrem Luftwaffen-Airbus um mindestens zwei Stunden verschoben werden, wie aus ihrem Umfeld verlautete. Die Delegation der Ministerin begab sich zurück ins Sheraton-Hotel an der Uferpromenade von Doha, um die Reparatur abzuwarten.
Vor dem Landgericht im niedersächsischen Braunschweig müssen sich seit Mittwoch eine Mutter und ihre Tochter verantworten, die einen vermeintlichen Killer zur Tötung des früheren Partners der Tochter engagiert haben sollen. Wie eine Gerichtssprecherin sagte, wurde zum Prozessauftakt die Anklageschrift verlesen. Diese wirft den 41 und 69 Jahre alten Frauen versuchte Anstiftung zum Mord vor. Die beiden äußerten sich nicht zu den Vorwürfen.
Mehrere Kinder haben sich in Bremen einem flüchtigen Dieb in den Weg gestellt und eine gestohlene Tasche zurück erbeutet. Wie die Polizei in der Hansestadt am Mittwoch mitteilte, stahl der 19-Jährige am Montag einer 79 Jahre alten Frau die Handtasche aus ihrem Fahrradkorb. Die Gruppe von Kindern im Alter von 13 bis 14 Jahren beobachtete den Vorfall.
Nach ihrer Festnahme wegen Entführungsplänen gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Zuge eines Umsturzes müssen sich seit Mittwoch fünf mutmaßliche Angehörige der sogenannten Reichsbürgerszene vor Gericht verantworten. Zum Auftakt wurde vor dem Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz die Anklage verlesen. Den Tatverdächtigen werden unter anderem die Gründung einer Terrororganisation und die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen.
Bei einem Einsatz in einer Flüchtlingsunterkunft in Hannover haben Polizisten am Mittwoch einen mit einem Messer bewaffneten Mann durch Schüsse schwer verletzt. Wie ein Sprecher der Einsatzkräfte in der niedersächsischen Hauptstadt unter Verweis auf erste Erkenntnisse mitteilte, soll dieser zuvor auf die Beamten zugekommen und nicht auf Anspracheversuche reagiert haben. Weitere Einzelheiten zum Ablauf waren zunächst unklar, Spezialisten der Polizei ermittelten dazu.
In Berlin hat die Polizei am Mittwoch mit der Räumung eines Protestcamps von Umweltschützern im Wald der Wuhlheide begonnen. Die Einsatzkräfte hätten bereits einige Zelte und Tripods abgebaut, erklärte die Polizei. Mehr als 40 Menschen hätten das Camp bereits freiwillig verlassen, die anderen würden Platzverweise und Anzeigen erhalten. Zuvor hatten die Beamten erklärt, dass sich rund hundert Protestierende in Baumhäusern, Tripods und Zelten aufhielten.
Die Tochter des im Iran zum Tode verurteilten Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd fordert die Bundesregierung auf, zur Rettung ihres Vaters eine Vereinbarung mit der iranischen Führung zu treffen. Sie wünschte, es gebe noch genug Zeit, Druck auf Teheran aufzubauen, sagte Gazelle Sharmahd dem Sender Welt TV. "Im Fall von meinem Vater, der jetzt kurz vor der Hinrichtung steht, gibt es keinen anderen Weg, als mit dem Regime einen Deal zu machen."
Der Bundesgerichtshof (BGH) befasst sich am Mittwoch (09.00 Uhr) mit Klagen von Energiekonzernen gegen Staaten vor einer Schiedsstelle. Die Frage ist, ob solche Schiedsverfahren zwischen Investoren aus einem EU-Staat und einem anderen EU-Staat auf Grundlage des Energiecharta-Vertrags zulässig sind. Die EU-Kommission bereitet schon den Ausstieg aus diesem völkerrechtlichen Vertrag vor, Deutschland und andere EU-Länder haben ihren Rückzug angekündigt. (Az. I ZB 43/22 u.a.)
Vor dem Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz beginnt am Mittwoch (10.00 Uhr) der Prozess um eine geplante Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Angeklagt sind die fünf mutmaßlichen Drahtzieher des Komplotts aus der sogenannten Reichsbürgerszene. Die Anklage wirft ihnen unter anderem die Gründung einer Terrororganisation und die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor. Laut Ermittlungsergebnissen der Bundesanwaltschaft schlossen sich die vier Männer und die Frau spätestens im Januar 2022 zusammen, um durch Gewalt und unter Inkaufnahme von Toten bürgerkriegsähnliche Zustände in Deutschland auszulösen.
Im kolumbianischen Regenwald wird intensiv nach vier Kindern und zwei Erwachsenen gesucht, die womöglich den Absturz eines Kleinflugzeugs Anfang Mai überlebt haben. Der Pilot sei am Montag tot aufgefunden worden, teilten die Behörden am Dienstag mit. Die anderen sechs Passagiere seien weder im Flugzeug noch in der Umgebung gefunden worden. Eines der Kinder ist ein elf Monate altes Baby, die anderen sind vier, neun und 13 Jahre alt.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht in dem Prozess um seine geplante Entführung ein wichtiges Signal. "Verfahren und Vorgeschichte haben mein Vertrauen in unseren Rechtsstaat gestärkt", sagte Lauterbach den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Mittwochausgabe). "Dafür bin ich den Beamten, die an der Verhaftung beteiligt waren, und meinen Personenschützern, die auf mich aufpassen, sehr dankbar. Sie riskieren ihr Leben für uns."
Unternehmen in Deutschland schätzen das Risiko von Cyberattacken derzeit so hoch ein wie noch nie. Wie aus einer Befragung durch die Wirtschaftsprüfer von EY hervorgeht, bewerten derzeit 68 Prozent der Führungskräfte die Gefahr digitaler Angriffe als eher hoch bis sehr hoch - ein Anstieg um fünf Punkte verglichen mit der vorherigen Befragung 2021.
Die US-Großbank Wells Fargo hat sich nach einer Reihe von Skandalen zur Zahlung von einer Milliarde Dollar (rund 920 Millionen Euro) an mehrere klagende Aktionäre bereit erklärt. Das geht aus einem am Montag eingereichten Gerichtsdokument hervor. Ein Bundesrichter in New York muss dem Vergleich noch zustimmen.
Nach dem Fund eines toten Ehepaars in einer Wohnung im bayerischen Altenstadt haben die Ermittler drei Menschen festgenommen. Zwei wurden in Altenstadt verhaftet, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Memmingen am Dienstag sagte. Ein weiterer Verdächtiger wurde in Albstadt in Baden-Württemberg festgenommen. Sie sollen das Paar gemeinschaftlich getötet haben.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Dienstag zu ihrem ersten Besuch im Golf-Emirat Katar eingetroffen. In der Hauptstadt Doha will sich die Ministerin zunächst mit dem Leiter des Projektbüros der Internationalen Arbeitsorganisation ILO treffen. Vor und während der Fußall-Weltmeisterschaft im vergangenen Jahr hatte die oft schlechte Behandlung der rund 2,6 Millionen ausländischen Arbeitsmigranten in Katar viel internationale Kritik auf sich gezogen. Inzwischen bescheinigt die ILO dem Land Fortschritte bei den Arbeitnehmerrechten.
Bei einem Verkehrsunfall mit einem Pritschenwagen sind in Hessen am Dienstag zwei Menschen gestorben. Die beiden Insassen eines Autos im Alter von 92 und 61 Jahren starben noch an der Unfallstelle, wie die Polizei in Marburg mitteilte. Demnach geriet der Pritschenwagen am Morgen auf der Bundesstraße 454 zwischen Neustadt und Stadtallendorf aus unklarer Ursache in den Gegenverkehr und prallte dort frontal mit dem Auto zusammen.
Im Streit um ein online versteigertes Schiff der Fahrgastschiffgesellschaft "Weiße Flotte" haben die Käufer in einem Berufungsverfahren einen weiteren Sieg errungen. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht bestätigte laut Mitteilung vom Dienstag eine erstinstanzliche Entscheidung. Demnach war der Verkauf des Fahrgastschiffs "MS Stadt Düsseldorf" über die Auktionsplattform Ebay rechtmäßig. Das Schiff soll somit für 75.050 Euro den Besitzer wechseln.
Das taiwanische Parlament hat eine Gesetzesänderung verabschiedet, die es gleichgeschlechtlichen Paaren erlaubt, gemeinsam ein Kind zu adoptieren. "In Zukunft genießen Ehepartner und Eltern unabhängig ihrer sexuellen Orientierung vollen Rechtsschutz", sagte der Abgeordnete Fan Yun nach der Abstimmung am Dienstag. Aktivisten nannten die Änderung einen "weiteren großen Schritt vorwärts" für gleichgeschlechtliche Ehe.
Vor dem Landgericht Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern hat am Dienstag der Prozess um einen getöteten Zweijährigen begonnen. Die Anklage wirft dem Vater des Kinds Mord vor. Der 40-Jährige soll 2013 mit seiner Ehefrau und dem älteren Sohn geplant haben, nach Spanien auszuwandern. Der jüngere Sohn soll diesem Plan im Weg gestanden haben. Deswegen soll er beschlossen haben, ihn zu töten.
Ermittler haben in Baden-Württemberg ein Waffenlager ausgehoben. Bei der Durchsuchung stießen die Fahnder in der Wohnung eines 52-jährigen Tatverdächtigen in Aalen auf mehrere Waffen, darunter eine Maschinenpistole und zwei Gewehre, wie die Staatsanwaltschaft in Ellwangen und die Zollfahnder in Stuttgart am Dienstag berichteten. In seinem Keller lagerte der Mann zudem mehr als hundert Sprengkörper.
Im Prozess um den Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden sind fünf der sechs Angeklagten zu mehrjährigen Haft- oder Jugendstrafen verurteilt worden. Das Landgericht Dresden verhängte gegen sie am Dienstag Freiheitsstrafen von bis zu sechs Jahren und drei Monaten. Der sechste Angeklagte wurde freigesprochen, weil er ein Alibi für die Tatnacht hatte.
Ein 18-Jähriger soll im saarländischen Schiffweiler einen 17-Jährigen erschossen haben. Der Schuss sei am Montagabend aus noch ungeklärten Gründen im Keller des 18-Jährigen abgegeben worden, teilte das Landespolizeipräsidium in Saarbrücken am Dienstag mit. Der mutmaßliche Täter sei noch am Tatort festgenommen worden.
In München haben deutsche und italienische Ermittler Medienberichten zufolge ein millionenschweres Geldwäschenetzwerk aufgedeckt. Über drei Banken sollen fast 70 Millionen Euro an Schwarzgeld verschoben worden sein, berichtete ein Rechercheteam des ARD-Politikmagazins "Report München", des Mitteldeutschen Rundfunks, des ARD-Studios in Rom und der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" am Dienstag. Geschäftsleute aus Italien und Deutschland seien verdächtig.
Übermäßige polizeiliche Gewalt wird nur selten aufgearbeitet. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Dienstag vorgestellte Studie der Goethe-Universität in Frankfurt am Main. Das Forschungsteam befragte mehr als 3300 Betroffene und interviewte zudem unter anderem Polizeikräfte, Richterinnen und Richter sowie Opferberatungsstellen. Die Befragten berichteten vor allem hinsichtlich Großveranstaltungen wie Demonstrationen und Fußballspielen von übermäßiger Polizeigewalt.
Mehr als dreieinhalb Jahre nach dem spektakulären Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe verkündet das Landgericht Dresden am Dienstag (09.45 Uhr) sein Urteil. Sechs Angeklagte im Alter von 24 bis 29 Jahren müssen sich seit Januar 2022 wegen des Diebstahls von 21 historisch wertvollen Schmuckstücken mit einem geschätzten Versicherungswert von mindestens 116 Millionen Euro vor Gericht verantworten.
Bei einem Großbrand in einem Hostel im Zentrum der neuseeländischen Hauptstadt Wellington sind in der Nacht zum Dienstag (Ortszeit) mindestens sechs Menschen gestorben. 52 Menschen seien bisher gerettet worden, mehrere von ihnen vom Dach des Gebäudes, teilte die Feuerwehr mit. Dutzende Menschen würden jedoch noch vermisst. Einem Sprecher von Feuerwehr und Rettungskräften zufolge befanden sich bei Ausbruch des Brandes etwa 90 Menschen in dem Hostel.
Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln weiter zu den Hintergründen einer tödlichen Schusswaffenattacke eines 73-Jährigen, der im schleswig-holsteinischen Oldenburg in Holstein seine Ehefrau auf offener Straße tötete. Wie die Ermittler am Montag mitteilten, soll es "Eheprobleme" gegeben haben. Der 73-Jährige hatte am Freitag mit einem Gewehr auf seine 58-jährige Ehefrau geschossen und diese tödlich verletzt.