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Nach Beurteilung der zuständigen Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH) bleibt einem deutschen Kunden noch Hoffnung, die Stornokosten für die von ihm in der Pandemie 2020 abgesagte Pauschalreise zurückzubekommen. Entscheidend sei der Zeitpunkt, zu dem die Ausgangslage für die Reise beurteilt wurde, argumentierte Generalanwältin Laila Medina am Donnerstag in Luxemburg. Dieser Zeitpunkt sei der Moment, in dem der Kunde die Reise storniere. (Az. C-414/22 und C-584/22)
Durch die verheerende Flutkatastrophe in Libyen haben UN-Angaben zufolge zehntausende Menschen ihre Heimat verloren. Nach jüngsten Schätzungen seien über 43.000 Menschen durch die Überschwemmungen im Nordosten Libyens vertrieben worden, erklärte die Internationale Organisation für Migration (IOM) in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. Insbesondere in Darna sorge der Wassermangel dafür, dass viele Menschen die Stadt verließen, hieß es weiter.
"Game of Thrones"-Autor George RR Martin und andere bekannte Schriftsteller haben den ChatGPT-Entwickler OpenAI wegen des Vorwurfs von Urheberrechtsverletzungen verklagt. In der bei einem Bundesgericht in New York eingereichten Sammelklage werfen der US-Schriftstellerverband Authors Guild und weitere Autoren wie Martin und John Grisham dem kalifornischen Start-up vor, ihre Bücher ohne ihr Einverständnis zum Trainieren von Künstlicher Intelligenz verwendet zu haben. Diese seien aber urheberrechtlich geschützt.
Vor dem Landgericht im nordrhein-westfälischen Hagen hat am Donnerstag ein Prozess um sexuellen Missbrauch in mehr als tausend Fällen gegen einen Jugendjudotrainer begonnen. Die Anklage wirft dem Mann 1219 Fälle von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung vor, darunter schweren sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen sowie Kinderpornografie. Zudem muss er sich wegen Körperverletzung verantworten.
Einen Tag nach einem Flugzeugabsturz mit zwei Toten in Hessen ist die Identität der Opfer weiter unklar. Vermutlich handle es sich bei ihnen um zwei Männer, teilte die Polizei in Fulda am Donnerstag mit. Die Staatsanwaltschaft Fulda ordnete demnach eine Obduktion für den kommenden Mittwoch an. Auch die Ursache des Unglücks war weiter unklar.
Das Bayerische Oberste Landesgericht verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) in München als dritte Instanz die Revision im Körperverletzungsverfahren gegen Fußballweltmeister Jérôme Boateng. In der mündlichen Verhandlung werden ausschließlich Rechtsfragen beraten - ob das vorherige Urteil des Münchner Landgerichts Bestand hat oder ob der Fall neu verhandelt werden muss. Boateng muss nicht selbst erscheinen.
Nach dem gewaltsamen Tod eines sechsjährigen Jungen in Pragsdorf in Mecklenburg-Vorpommern haben die Ermittler der Mordkommission am Mittwoch auf der Suche nach neuen Hinweisen erneut Einwohner des kleinen Dorfs befragt. Die Menschen hätten "offen und auskunftsfreudig" reagiert, teilte die Polizei in Neubrandenburg anschließend mit.
Bei einem Flugzeugabsturz sind am Mittwoch in Hessen zwei Menschen gestorben. Die Ursache für den Unfall auf einer Freifläche nahe Neuenstein war zunächst unklar, wie die Polizei in Fulda mitteilte. Einsatzkräfte sperrten den Bereich weiträumig ab. Bei dem Flugzeug handelte es sich um eine zweisitzige Propellermaschine einer Firma aus Norddeutschland.
Sechs Monate nach dem Fund eines getöteten Babys in einem Altkleidercontainer in Tangerhütte in Sachsen-Anhalt ist dessen Mutter am Mittwoch wegen Totschlags zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Stendal sah es nach Angaben eines Sprechers als erwiesen an, dass die 41-Jährige das Mädchen nach einer Hausgeburt getötet hatte.
An der durch einen Brandbrief von zwei Lehrkräften wegen rechtsextremer Vorfälle bekannt gewordenen Schule in Burg im Landkreis Spreewald in Brandenburg hat es einen neuen mutmaßlich rechtsgerichteten Zwischenfall gegeben. Die Schulleitung habe angezeigt, dass Unbekannte nachts eine Regenbogenfahne abgenommen, entwendet und durch eine Deutschlandfahne ersetzt hätten, teilte die Polizei in Cottbus am Mittwoch mit. Die Ermittlungen würden in alle Richtungen geführt.
Der Angeklagte im Fall der ermordeten 14-jährigen Ayleen aus Baden-Württemberg ist nach Ansicht eines psychiatrischen Sachverständigen voll schuldfähig. Das Gutachten bescheinige dem 30-jährigen eine dissoziale Persönlichkeitsstörung und psychopathische Züge, sagte ein Sprecher des zuständigen Landgerichts im hessischen Gießen am Mittwoch. Dies reiche jedoch nicht aus, um eine eingeschränkte oder aufgehobene Schuldfähigkeit zu begründen.
Ein verurteilter Doppelmörder aus Rheinland-Pfalz ist nach 53 Jahren aus der Haft entlassen worden. Klaus B. wurde auf Bewährung in die Freiheit entlassen, wie seine Verteidigerin Carolin Arnemann der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch sagte. Die Bewährungszeit liege bei fünf Jahren. Der 1944 geborene Mann war vom Landgericht Mainz wegen zweifachen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt worden.
Bei einem Arbeitsunfall ist in Nordrhein-Westfalen ein 51-Jähriger eingeklemmt worden und gestorben. Der Mann erlag in Paderborn noch vor Ort seinen Verletzungen, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Demnach arbeitete er auf dem Betriebshof eines Betonwerks mit einem schienengeführten Schwerlastkran.
21 Monate nach tödlichen Schüssen in Bielefeld-Brackwede ist das Urteil des Landgerichts der nordrhein-westfälischen Stadt rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf die Revisionen des Angeklagten und von sechs Nebenklägern, wie er am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den Angeklagten im November unter anderem wegen Totschlags und versuchten Totschlags in zwei Fällen zu einer Haftstrafe von 13 Jahren verurteilt. (Az. 4 StR 137/23)
Im brandenburgischen Spremberg ist ein Mann offenbar bei dem Versuch gestorben, Strom aus einer fremden Wohnung für sich abzuzweigen. Der 64-jährige polizeibekannte Mann sei von seiner Wohnung aus auf den Balkon einer leerstehenden Wohnung in der fünften Etage geklettert, teilte die Polizei in Cottbus am Mittwoch mit. Dort habe er gewaltsam die Balkontür geöffnet, um ein Kabel anzuschließen.
Bei einer Großrazzia gegen den Drogenhandel in Nordrhein-Westfalen haben Ermittler am Mittwoch 13 Menschen festgenommen. Sie sollen Drogen angebaut und damit gehandelt haben, wie das Landeskriminalamt in Düsseldorf und die Staatsanwaltschaft Duisburg mitteilten. 27 Objekte in elf Städten waren betroffen. Sechs Haftbefehle wurden vollstreckt, sieben weitere Verdächtige wurden festgenommen.
Vor dem Dortmunder Landgericht hat am Mittwoch der Prozess gegen einen Terrorverdächtigen aus Castrop-Rauxel wegen der mutmaßlichen Planung eines islamistisch motivierten Anschlags mit tödlichen Giftstoffen begonnen. Der vor rund neun Monaten festgenommenen Iraner Jalal J. soll laut Anklage der Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft einen Angriff mit Rizin oder Cyanid vorbereitet haben.
Nach den verheerenden Überflutungen im Osten Libyens schickt das Deutsche Rote Kreuz (DRK) einen Hilfstransport in das nordafrikanische Land. Der Hilfsflug soll am Freitag vom Flughafen Leipzig starten, wie das DRK am Mittwoch mitteilte. Zur Ladung gehören Trinkwasseraufbereitungsanlagen sowie Trinkwassertanks und -pumpen.
In Hessen haben Ermittler drei Menschen festgenommen, die verschiedene Delikte im Bereich der Clankriminalität begangen haben sollen. Zwei Wohn- und Geschäftsräume in Offenbach und Mühlheim am Main wurden durchsucht, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und die Polizei in Offenbach am Mittwoch mitteilten.
Eine Gießkanne hat auf der Autobahn 73 in Bayern zu einer Karambolage von mehreren Polizeiwagen geführt. Bei dem Unfall bei Möhrendorf wurden zwölf Bundespolizisten leicht verletzt, wie das Polizeipräsidium Mittelfranken am Mittwoch in Nürnberg mitteilte. Es entstand demnach ein Sachschaden in Höhe von mehreren zehntausend Euro.
Die Kartellbehörde Italiens hat eine Untersuchung gegen Ryanair eingeleitet. Der irische Billigflieder stehe im Verdacht, seine Rolle als Markführer auszunutzen, erklärten die Wettbewerbshüter am Mittwoch in Rom. Demnach versucht Ryanair, seine Geschäfte auf andere touristische Dienstleistungen wie Hotelübernachtungen und Autovermietungen auszuweiten und geht dabei möglicherweise mit unlauteren Methoden vor.
Ermittler haben im Saarland drei Männer festgenommen, die einen sogenannten Friedensrichter brutal verprügelt haben sollen. Die Verdächtigen seien mehrere Monate lang auf der Flucht gewesen, teilte das saarländische Landespolizeipräsidium am Dienstagabend mit. Demnach wurden sie in einem Wohnhaus in Völklingen festgenommen. Ihnen wird versuchte Tötung vorgeworfen.
Der wegen illegalen Waffenbesitzes angeklagte Sohn von US-Präsident Joe Biden, Hunter Biden, wird nach Angaben seines Anwalts auf nicht schuldig plädieren. Zudem bat sein Anwalt Abbe David Lowell am Dienstag (Ortszeit) darum, den ersten Gerichtstermin per Videokonferenz vorzunehmen. "Herr Biden strebt mit diesem Antrag keine Vorzugsbehandlung an." Er habe "an allen Verfahren teilgenommen, bei denen sein physisches Erscheinen notwendig ist, und wird dies auch weiterhin tun".
Mit einer Großrazzia sind Ermittler am Mittwoch gegen den Drogenhandel in Nordrhein-Westfalen vorgegangen. Mehrere Objekte im Land seien betroffen, teilten das Landeskriminalamt in Düsseldorf und die Staatsanwaltschaft Duisburg mit. In dem Verfahren wird gegen mehrere Beschuldigte ermittelt, die illegal Drogen angebaut und verkauft haben sollen.
Fünf Jugendliche haben in Rheinland-Pfalz bei einer nächtlichen Spritztour mit einem Auto einen Unfall verursacht. Einige von ihnen seien dabei leicht verletzt worden, teilte die Polizei Koblenz am Mittwoch mit. Wer das Auto fuhr, sei noch unklar, der älteste Beteiligte sei aber 15 Jahre alt gewesen.
Bereits zum dritten Mal befasst sich der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Mittwoch (10.00 Uhr) mit der Neuberechnung von Betriebsrenten im öffentlichen Dienst. Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder stellt Angestellten des öffentlichen Diensts eine zusätzliche Alters-, Erwerbsminderungs- und Hinterbliebenenrente zur Verfügung. Im Jahr 2002 stellte sie ihr Berechnungssystem um, was seitdem für rechtliche Auseinandersetzungen sorgte. (Az. IV ZR 120/22)
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat bei seiner Rede während der UN-Generaldebatte in New York Koran-Schändungen in westlichen Ländern wie Schweden angeprangert. Diese Angriffe auf den Islam sowie "Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie" hätten in europäischen Ländern ein "unerträgliches" Ausmaß erreicht, kritisierte Erdogan. Populistische Politiker spielten in vielen Ländern "weiterhin mit dem Feuer", sagte der türkische Staatschef. Die "schändlichen Angriffe auf den Koran" verdunkelten die Zukunft Europas.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist offenbar Ziel eines Cyberangriffs geworden. Ende vergangener Woche hätten die IStGH-Dienste "anomale Aktivitäten" festgestellt, "die seine Informationssysteme betrafen", erklärte das Gericht am Dienstag. Es seien "sofortige Maßnahmen ergriffen" worden, um auf den Vorfall zu reagieren und seine Auswirkungen abzufedern.
Infolge von Diebstahl- und Betrugsfällen in insgesamt dreistelliger Millionenhöhe hat der Kupferhersteller Aurubis seine Gewinnprognose für das aktuelle Geschäftsjahr deutlich gesenkt. Nach einer Inventur der Lager werde von fehlenden Edelmetallen im Wert von 185 Millionen Euro ausgegangen, erklärte der Hamburger Konzern am Dienstag. Demgegenüber stünden rund 30 Millionen Euro Versicherungsansprüche.
Der globale Klimawandel hat stark zu der Flutkatastrophe in Libyen und zu den jüngsten Überschwemmungen in Griechenland beigetragen. Die Erderwärmung habe das Hochwasser in Libyen 50-mal wahrscheinlicher gemacht, erklärte die Forschungsgruppe World Weather Attribution (WWA) am Dienstag. Allerdings hätten auch andere Faktoren wie der Konflikt in dem nordafrikanischen Land und die schlechte Instandhaltung von Infrastruktur zum Ausmaß der Katastrophe beigetragen.
Polizisten haben in Nordrhein-Westfalen sieben 14- bis 16-jährige Jugendliche nach einer Verfolgungsfahrt mit einem gestohlenen Transporter gefasst. Dabei waren auch ein Hubschrauber und ein Polizeihund im Einsatz, wie das Polizeipräsidium Köln am Dienstag berichtete.
Bei der Durchsuchung der Wohnung eines Mitglieds der Klimaschutzgruppe Letzte Generation in Berlin hat die Polizei nach eigenen Angaben "mehrere hundert" Tuben Sekundenkleber beschlagnahmt. Wie die Beamtinnen und Beamten in der Hauptstadt am Dienstag mitteilten, fand die Razzia am Montag an der Wohnanschrift des 25-Jährigen im Stadtteil Reinickendorf statt. Die Letzte Generation blockiert derzeit in Berlin wieder Straßen, um mehr Klimaschutz zu fordern. Dabei kleben sich Aktivistinnen und Aktivisten auf die Fahrbahn.
Mehr als jeder zehnte Deutsche ist Veganer oder Vegetarier. In einer am Dienstag in Berlin veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag des Bundesverbands des Deutschen Lebensmittelhandels gaben neun Prozent der Befragten an, sich vegetarisch zu ernähren. Drei Prozent ernähren sich vegan. 41 Prozent erklärten, Flexitarier zu sein und damit gelegentlich Fleisch zu essen. Den Veganern, Vegetariern und Flexitariern stehen 47 Prozent der Bevölkerung gegenüber, die sich keiner dieser Ernährungsweisen zuordnen.
Das Landgericht im niedersächsischen Braunschweig ist entgegen der eigenen Rechtsauffassung doch für ein Verfahren gegen den deutschen Verdächtigen im Fall Maddie wegen weiterer Sexualverbrechen zuständig. Das entschied das übergeordnete Oberlandesgericht (OLG) in Braunschweig nach Angaben am Dienstag nach einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft. Das Landgericht in Braunschweig sei örtlich zuständig und müsse den Fall deshalb übernehmen.
Einen Monat nach dem Kuss-Vorfall bei der Frauen-WM hat Fußballstar Jennifer Hermoso dem spanischen Fußballverband vorgeworfen, die WM-Siegerinnen "einschüchtern und bedrohen" zu wollen. Hermoso wandte sich in der Nacht zu Dienstag dagegen, dass der Verband die streikenden spanischen Nationalspielerinnen gegen ihren Willen zu zwei Spielen in der Nations League einberufen habe. Sechs spanische Spielerinnen trafen am Dienstag in einem Madrider Hotel ein, um an dem Trainingslager teilzunehmen.
Bei einer Großrazzia im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornografie haben Ermittler in der Region Hannover große Mengen verdächtigen Materials entdeckt. Wie die Polizei in der niedersächsischen Landeshauptstadt am Dienstag mitteilte, fanden die Beamtinnen und Beamten bei einem Beschuldigten rund 15.000 selbstgebrannte CDs und DVDs. Bei einem weiteren Verdächtigen stießen sie auf hundert externe Computerfestplatten, auf denen illegales Material vermutet wurde.
Gegen den Gründerbischof des Ruhrbistums Essen, Kardinal Franz Hengsbach, gibt es Missbrauchsvorwürfe. Wie der amtierende Essener Bischof Franz-Josef Overbeck am Dienstag öffentlich machte, wurden "gravierende Missbrauchsvorwürfe" gegen den 1991 verstorbenen Hengsbach bekannt. Unter anderem soll er zusammen mit seinem Bruder Paul - dieser war auch Priester - in den 50er Jahren eine Minderjährige sexuell missbraucht haben.
Mehr als ein halbes Jahr nach dem gewaltsamen Tod einer 19-Jährigen aus Klötze in Sachsen-Anhalt hat der Mordprozess gegen einen 42-jährigen Angeklagten begonnen. Zum Auftakt der Verhandlung am Landgericht Stendal wurde nach Angaben eines Gerichtssprechers am Dienstag die Anklage verlesen. Der Mann soll sein Opfer Anfang März heimtückisch mit 32 Messerstichen ermordet haben.
Wie im Vorjahr haben Streiks und Personalmangel auch in diesem Sommer für Probleme an den europäischen Flughäfen gesorgt: Im Juni, Juli und August ist jeder dritte Passagier verspätet oder überhaupt nicht am Zielflughafen angekommen, wie aus einer Untersuchung der Firma Airhelp hervorgeht. Insgesamt waren demnach 106,7 Millionen Flugreisende von Problemen betroffen - davon 10,5 Millionen mit Abflug aus Deutschland.