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Frankreich will mit billigeren Visa wieder mehr chinesische Touristinnen und Touristen ins Land locken. "Wir bemühen uns um eine verbesserte Bearbeitung der Anträge", heißt es im Stab der französischen Tourismusministerin Olivia Grégoire, die am Donnerstag nach China reisen sollte. Dazu zählten neue Visastellen im ganzen Land sowie geringere Gebühren.
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde des russisch-usbekischen Oligarchen Alischer Usmanow wegen einer Durchsuchung einer Jacht für unzulässig erklärt. Der zuständige Senat nahm eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an, wie das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Die Entscheidung fiel bereits Mitte November (1 BvR 1498/23).
Das Kölner Landgericht hat den früheren Reemtsma-Entführer Thomas Drach am Donnerstag wegen mehrerer bewaffneter Raubüberfälle auf Geldtransporter zu 15 Jahren Haft und anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt. Es sah es als erwiesen an, dass der mehrfach vorbestrafte Schwerkriminelle in den Jahren 2018 und 2019 Geldtransporter in Köln, am Flughafen Köln-Bonn sowie in Frankfurt am Main überfiel und dabei auch auf Sicherheitsleute schoss.
Ein Supermarktmitarbeiter in Berlin ist rassistisch beleidigt und attackiert worden. Beamte beschlagnahmten bei dem Verdächtigen eine Axt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach soll sich der 33-jährige Verdächtige am Mittwochabend im Bezirk Mitte an einer Supermarktkasse vorgedrängelt haben. Der 21-jährige Kassierer soll ihn daraufhin angesprochen haben.
Die Deutschen vertrauen am meisten Ärzten sowie der Polizei - und am wenigsten sozialen Medien sowie Werbeagenturen. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Donnerstag veröffentlichte Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins "Sterns" sowie der Sender RTL und ntv. Für das "Institutionen-Ranking" wird regelmäßig das Vertrauen in 36 Institutionen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft abgefragt.
Die Staatsanwaltschaft in Berlin hat Anklage gegen eine Polizistin aus der Bundeshauptstadt erhoben, weil sie Kokain abgezweigt und besessen haben soll. Die Beamtin soll einen Teil der Drogen, die zuvor bei Durchsuchungen beschlagnahmt worden waren, für sich behalten haben, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Die 45-jährige Beschuldigte arbeitet demnach in einem Rauschgiftdezernat.
Die Sprecherin der Letzten Generation, Carla Hinrichs, ist erneut zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Sie erhielt wegen des Vorwurfs der Nötigung zwei Monate Haft auf Bewährung, sagte ein Sprecher des Landgerichts Frankfurt am Main der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag.
Die Piloten einer auf dem Tokioter Flughafen verunglückten Passagiermaschine der Japan Airlines (JAL) haben nach Angaben der Fluggesellschaft keinen "Sichtkontakt" mit dem kollidierenden Küstenwache-Flugzeug gehabt. Die drei Piloten hätten überdies das infolge des Zusammenstoßes ausbrechende Feuer vom Cockpit aus nicht sehen können, sagte ein JAL-Sprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Sie seien erst von der Kabinenbesatzung darüber informiert worden.
Auf der japanischen Halbinsel Noto werden drei Tage nach dem verheerenden Erdbeben Behördenangaben zufolge 51 Menschen vermisst. Örtliche Behörden veröffentlichten am Donnerstag eine Liste mit den Namen der Betroffenen. Die Zahl der bestätigten Todesopfer stieg indes auf 78, mindestens 330 weitere Menschen wurden nach offiziellen Angaben verletzt. Rettungskräfte suchten in der Präfektur Ishikawa in den Trümmern eingestürzter Gebäude weiter nach Überlebenden.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag in ein Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt reisen. Gemeinsam mit Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) will sich der Kanzler in Oberröblingen, einem Stadtteil von Sangerhausen, über die Hochwasserlage informieren (ab ca. 11.25 Uhr). Am Vormittag werden sich Scholz und Haseloff nach Angaben der Bundesregierung zunächst gemeinsam mit dem Landrat des Kreises Mansfeld-Südharz, André Schröder (CDU), den Deich an der Helmebrücke ansehen, der zu brechen droht.
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch den Supreme Court in Washington aufgefordert, seinen Ausschluss von der Präsidentschaftsvorwahl im Bundesstaat Colorado aufzuheben. In einem 43-seitigen Schreiben an den obersten Gerichtshof des Landes riefen die Anwälte des 77-jährigen Republikaners die Richter auf, sich mit der Angelegenheit zu befassen und den Ausschluss Trumps "umgehend aufzuheben".
Den Hochwasserregionen in Deutschland stehen noch einige harte Tage bevor: Der Deutsche Wetterdienst verlängerte seine Warnung vor Dauerregen teils bis in den Samstag hinein. Es würden "neue Regenfälle in den bisher bereits gebeutelten Gebieten" erwartet, erklärte DWD-Meteorologin Julia Tuschy am Mittwoch. Vor allem in Niedersachsen, aber auch in anderen Bundesländern kämpfen die Einsatzkräfte gegen Wassermassen. In Sachsen-Anhalt will sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag ein Bild von der Lage machen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag in ein Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt reisen. Gemeinsam mit Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) werde sich der Regierungschef in Oberröblingen, einem Stadtteil von Sangerhausen, über die Hochwasserlage informieren, teilte ein Sprecher der Bundesregierung am Mittwoch in Berlin mit.
Nach den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht in Berlin sitzt ein Verdächtiger in Untersuchungshaft. Haftbefehle gegen zwei weitere Beschuldigte seien zudem erlassen, aber zugleich außer Vollzug gesetzt worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit.
Knapp ein Jahr nach den schweren Erdbeben mit zehntausenden Todesopfern hat in der Türkei der erste Großprozess wegen Pfuschs am Bau begonnen. Elf Angeklagte müssen sich seit Mittwoch in Adiyaman wegen Fahrlässigkeit beim Bau des Hotels "Isaias" verantworten, bei dessen Einsturz allein 72 Menschen ums Leben kamen. Unter den Todesopfern waren auch 24 Kinder aus Nord-Zypern und ihre Betreuer, die zu einem Volleyballturnier in die Türkei gereist waren.
Angesichts der angespannten Hochwasserlage in Norddeutschland haben Haushaltsexperten der SPD ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse ins Spiel gebracht. Für genau solche Krisenfälle gebe es im Grundgesetz diese Möglichkeit, sagte SPD-Chefhaushälter Dennis Rohde. Regierungssprecher Steffen Hebestreit betonte allerdings am Mittwoch, dass die Bundesregierung aktuell keine Pläne dafür habe. FDP-Haushälter Christian Meyer lehnte die Forderung des Koalitionspartners ab und kritisierte die neuerliche Debatte als "unseriös".
Bei zwei Explosionen im Iran nahe dem Grab des 2020 getöteten Generals Kassem Soleimani sind am Mittwoch nach Berichten iranischer Staatsmedien mindestens 73 Menschen getötet worden. Zudem habe es bei den Detonationen in der südlichen Stadt Kerman, wo sich das Grab in einer Moschee befindet, 170 Verletzte gegeben. Der Vizegouverneur von Kerman sprach von einem "Terrorangriff".
Im nordhessischen Kassel ist ein 20-Jähriger nach einen Sturz durch einen Faustschlag gestorben. Der Mann erlag in einem Krankenhaus seinen Verletzungen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten. Demnach kam es zu dem Vorfall bereits am 20. Dezember in der Kasseler Innenstadt. Nach einem Besuch des Weihnachtsmarkts soll es zwischen dem 20-Jährigen und einem 17-Jährigen zum Streit gekommen sein.
Ein Spaziergänger hat in der Nähe des Ufers des Plauer Sees in Mecklenburg-Vorpommern menschliche Knochen entdeckt. Wie die Polizei am Mittwoch in Ludwigslust mitteilte, fanden Beamten bei der Ortschaft Twietfort weitere Knochenteile sowie ein Paar Schuhe, als sie das morastige Gelände absuchten. Die Knochen und die Schuhe wurden der Rechtsmedizin übergeben, um sie auf DNA-Spuren zu untersuchen.
Angesichts einer weiterhin angespannten Hochwasserlage in Deutschland sind nach Angaben des Bunds hunderte Kräfte des Technischen Hilfswerks (THW) in den betroffenen Gebieten im Einsatz. 684 THW-Helfer seien derzeit vor Ort, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin. Insgesamt seien bislang rund 10.700 Einsatzkräftetage geleistet worden. Das THW unterstütze die betroffenen Städte und Gemeinden bei der Bekämpfung des Hochwassers.
Die Bundesregierung hat aktuell keine Pläne, wegen der Hochwasserkatastrophe in Norddeutschland die Schuldenbremse für dieses Jahr auszusetzen. Sie behalte sich einen solchen Schritt aber abhängig von der weiteren Entwicklung vor, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Wenn "ein Schadensereignis von nationalem Ausmaß mit hohen Schadenssummen" zu bewältigen wäre, "würde der Bund sich auch nicht vor seiner Verantwortung drücken", ergänzte Hebestreit. Dafür gebe es "bestehende Mechanismen".
Weil er wiederholt einen Döner bestellt und dann nicht abgeholt haben soll, hat die Polizei in Nordrhein-Westfalen Ermittlungen gegen einen unbekannten Mann aufgenommen. Der geprellte Imbisschef habe den Kunden wegen Betruges angezeigt, wie die Polizei in Gelsenkirchen am Dienstag mitteilte. Er blieb jeweils auf den Kosten des sechs Euro teuren Döners sitzen.
Angesichts des Hochwassers dringt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf eine Elementarschaden-Pflichtversicherung in Deutschland. In diesem Jahr müssten "möglichst schnell klare Entscheidungen her", sagte Weil am Mittwoch vor Journalisten in Hannover. Es gehe darum, den Gedanken der privaten Vorsorge deutlich zu verstärken, was die Bundesländer schon länger wollten. Es müsse jetzt "schneller" zu einem Ergebnis mit dem Bund kommen.
Einen Tag nach dem spektakulären Unglück auf dem Tokioter Flughafen Haneda werfen widersprüchliche Berichte über die Lande- und Startgenehmigungen der beiden beteiligten Maschinen Fragen auf. Der Fernsehsender NHK berichtete unter Berufung auf eine Quelle im japanischen Verkehrsministerium, dass ein Fluglotse das Küstenwache-Flugzeug angewiesen habe, abseits der Start- und Landebahn zu warten. Gleichzeitig zitierte NHK einen Vertreter der Küstenwache mit der Aussage, der überlebende Pilot der Küstenwache-Maschine habe direkt nach dem Unglück mit fünf Todesopfern gesagt, er habe Startgenehmigung gehabt.
Nach dem schweren Erdbeben in Japan ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 62 gestiegen. Mindestens 300 weitere Menschen seien verletzt worden, 20 davon schwer, erklärte ein Verantwortlicher der Regionalregierung der Präfektur Ishikawa für Katastrophenschutz am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. 31.800 Menschen sind nach Behördenangaben derzeit in Notunterkünften untergebracht.
Der frühere US-Präsident Donald Trump ist gegen seinen Ausschluss von der Präsidentschaftsvorwahl im Bundesstaat Maine vorgegangen. In ihrem am Dienstag eingereichten Einspruch fordern Trumps Anwälte den Obersten Gerichtshof des Bundesstaats im Nordosten der USA auf, die Entscheidung von Wahlleiterin Shenna Bellows zu verwerfen. Bellows, die der Demokratischen Partei angehört, sei "voreingenommen", hieß es weiter. Sie sei auf "willkürliche und eigenwillige Weise" vorgegangen.
Im Zusammenhang mit möglichen islamistisch motivierten Anschlagsplänen auf den Kölner Dom hält die Polizei die verschärften Sicherheitsmaßnahmen vorerst aufrecht. Die Ermittlungen zur Gefährdungslage für den Dom und dessen unmittelbare Umgebung würden weiterhin "mit Hochdruck geführt", teilte die Polizei in Köln am Dienstag mit. Die Beamten zeigen demnach weiter Präsenz und kontrollieren sämtliche Messebesucher. Die Maßnahmen seien jedoch inzwischen reduziert, hieß es.
Im Kuss-Skandal um den entlassenen spanischen Fußball-Verbandschef Luis Rubiales hat die spanische Fußball-Weltmeisterin Jennifer Hermoso vor Gericht betont, niemals in einen Kuss von Rubiales eingewilligt zu haben. Die 33-Jährige sagte am Dienstag vor einem Untersuchungsrichter in Madrid aus, der gegen Rubiales wegen sexueller Gewalt und Nötigung ermittelt. Dabei habe Hermoso ihre frühere Aussage bekräftigt, dass der Kuss für sie völlig unerwartet und "zu keinem Zeitpunkt einvernehmlich" gewesen sei, hieß es vom Gericht.
Nach dem Tod einer 15-jährigen Jugendlichen in Ulm wird gegen einen gleichaltrigen Tatverdächtigen wegen Totschlags ermittelt. Das sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Ulm am Dienstag. Bislang gebe es keine Anhaltspunkte, dass Mordmerkmale erfüllt sein könnten. Die Ermittlungen dauerten aber noch an, betonte der Sprecher.
Bei einer spektakulären Kollision auf dem Tokioter Flughafen Haneda sind fünf Insassen eines japanischen Küstenwache-Flugzeugs ums Leben gekommen, eine Linienmaschine ging in Flammen auf. Alle 379 Insassen der Passagiermaschine konnten gerettet werden, wie Verkehrsminister Tetsuo Saito am Dienstagabend (Ortszeit) berichtete. Fünf Besatzungsmitglieder an Bord des Küstenwache-Flugzeugs kamen dagegen bei der Kollision der beiden Maschinen ums Leben, nur der Pilot überlebte mit Verletzungen.
Weil er eine Frau beim Geschlechtsverkehr erwürgt haben soll, muss sich ein 30 Jahre alter Mann seit Dienstag vor dem Landgericht Darmstadt verantworten. Zum Auftakt wurde nach Angaben eines Gerichtssprechers die Anklage verlesen. Die Staatsanwaltschaft legt dem Angeklagten darin Mord zur Last. Am ersten Verhandlungstag begannen zudem die Zeugenvernehmungen.
Nach dem schweren Erdbeben mit dutzenden Todesopfern in Japan suchen Rettungskräfte intensiv nach weiteren Überlebenden. Japans Regierungschef Fumio Kishida sprach am Dienstag von "weiträumigen Zerstörungen". Nun gelte es in einem "Wettlauf gegen die Zeit" nach möglichen Überlebenden zu suchen. Die Zahl der Todesopfer stieg nach Angaben eines Sprechers der besonders betroffenen Präfektur Ishikawa auf mindestens 48.
Angesichts des Dauerregens bleibt die Hochwasserlage vor allem im Nordwesten Deutschlands kritisch. Nach einer Prognose des Deutschen Wetterdienstes (DWD) sollte es bis in den Donnerstag hinein verbreitet kräftigen sowie langanhaltende Regen geben, der in Staulagen der Mittelgebirge besonders ergiebig ausfallen kann. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) forderte einen deutlichen Ausbau der Katastrophenvorsorge.
Nach einem mutmaßlichen Zusammenstoß mit einem Flugzeug der Küstenwache ist eine japanische Linienmaschine auf dem internationalen Flughafen Tokio-Haneda in Flammen aufgegangen. Dem Sender NHK zufolge konnten alle 367 Passagiere und zwölf Besatzungsmitglieder nach dem Unglück am Dienstag aus dem brennenden Flugzeug gebracht werden. Demnach werden aber fünf Insassen des Küstenwache-Flugzeugs vermisst, mit dem die Linienmaschine zusammenstieß, ein weiteres Mitglied der sechsköpfigen Besatzung sei in Sicherheit.
Das vergangene Jahr war eines der sichersten in der Geschichte der Luftfahrt: Weltweit gab es nur drei Unglücke mit Zivilflugzeugen, bei denen insgesamt 80 Menschen ums Leben kamen, wie der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) am Dienstag unter Berufung auf eine Analyse des Aviation Safety Network mitteilte. Todesopfer an Bord von Frachtflügen gab es demnach nicht. Militärmaschinen und kleinere Flugzeuge mit weniger als 14 Passagieren an Bord tauchen in der Statistik nicht auf.
Bei einem schweren Verkehrsunfall auf einer Landstraße im nordrhein-westfälischen Soest sind am Montag zwei Menschen ums Leben gekommen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, geriet ein 33-Jähriger am Neujahrstag mit seinem Auto in den Gegenverkehr und kollidierte dort frontal mit einem entgegenkommenden Kleinwagen. Dessen 89-jähriger Fahrer und seine 83-jährige Mitfahrerin starben noch an der Unfallstelle.
Beim Einsturz einer Zwischendecke in einer Saarbrücker Wohnung ist ein Bewohner von Trümmerteilen getroffen worden. Der 48-Jährige wurde schwerverletzt in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Saarbrücken am Montagabend berichtete. Die Betondecke war zuvor aus unbekannten Gründen in einer Erdgeschosswohnung eingebrochen, aber nicht vollständig eingestürzt. Der Wohnungsmieter rief anschließend die Rettungskräfte.
Nach dem schweren Erdbeben in Japan ist die Zahl der Todesopfer auf fast 50 gestiegen. Bislang seien 48 Todesopfer geborgen worden, sagte ein Sprecher der besonders betroffenen Präfektur Ishikawa am Dienstag. Auf der Halbinsel Noto wüteten derweil noch immer mehrere durch den Erdstoß der Stärke 7,6 und zahlreiche Nachbeben ausgelöste Brände. Das Ausmaß der Zerstörungen wird erst nach und nach klar.
Das Zentrum Japans ist am Neujahrstag von einer Reihe schwerer Erdbeben erschüttert und von über einem Meter hohen Tsunamiwellen getroffen worden. Vier Menschen starben, wie die Nachrichtenagentur Kyodo am Dienstag (Ortszeit) meldete. Das schwerste Erdbeben hatte nach Angaben der japanischen Meteorologiebehörde eine Stärke von 7,6 - insgesamt wurden mehr als 50 weitere weniger starke Beben registriert. Im Lauf des Tages gab das Pazifik-Tsunami-Warnzentrum Entwarnung hinsichtlich gefährlicher Flutwellen.