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Wer vor einem als stark verspätet angekündigten Flug gar nicht erst zur Abfertigung erscheint, hat keinen Anspruch auf die pauschale Ausgleichszahlung von 250 Euro. Das gilt ebenso, wenn ein Passagier einen Ersatzflug nimmt und dadurch nicht so spät am Ziel ankommt, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Er beantwortete damit Fragen des deutschen Bundesgerichtshofs. (Az. C-474/22 und C-54/23)
Nach der Vergewaltigung einer Frau im Sauerland ist ein 22-jähriger Verdächtiger mit einem Europäischen Haftbefehl in Bulgarien festgenommen worden. Der Bulgare steht im Verdacht, vor rund sechs Monaten in Finnentrop eine 27-jährige Frau vergewaltigt zu haben, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Olpe am Donnerstag mitteilten. Er sitzt nun in Untersuchungshaft.
Ein 35-Jähriger ist in einem Waldstück bei Geesthacht in Schleswig-Holstein von seinem eigenen Hund durch Bisse lebensgefährlich verletzt worden. Die Polizei musste das neben seinem stark blutend am Boden liegenden Halter ausharrende Tier nach Angaben vom Donnerstag erschießen, weil es Rettungsmaßnahmen nicht zuließ.
In Hannover stellen Forscher am Donnerstag (12.30 Uhr) eine Studie zum sexuellen Missbrauch in der evangelische Kirche und der Diakonie in Deutschland vor. Ein unabhängiger Forschungsverbund unter dem Dach der Hochschule Hannover untersuchte in den vergangenen Jahren in mehreren Teilstudien unter anderem die Erfahrungen von Betroffenen, den Umgang mit sexualisierter Gewalt in der Kirche und die Häufigkeit solcher Fälle.
Zehn Monate nach dem Fund einer Leiche in einem Gully bei Köln ist ein Bekannter des Opfers wegen Totschlags verurteilt worden. Das Landgericht der Domstadt verhängte eine Freiheitsstrafe von acht Jahren gegen den 41-Jährigen, wie eine Sprecherin am Mittwoch sagte. Es ordnete zugleich die Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik an.
Eine Verteidigerin im Stuttgarter Strafprozess gegen den freigestellten baden-württembergischen Polizeiinspekteur vom vergangenen Jahr darf bestimmte Äußerungen über die damalige Nebenklägerin nicht mehr tätigen. Das Oberlandesgericht bestätigte am Mittwoch eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts. Der Polizeiinspekteur war im Juli vom Vorwurf der sexuellen Nötigung freigesprochen worden, dieses Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig.
Eine Europäische Hafen-Allianz will gemeinsam gegen Drogenhändler und andere Kriminelle vorgehen. Das Bündnis von knapp 20 Häfen wurde am Mittwoch im belgischen Antwerpen aus der Taufe gehoben. Von deutscher Seite sind Hamburg und Bremerhaven beteiligt. Neben nationalen Ermittlungsbehörden unterstützen auch Europol, die Grenzschutzagentur Frontex und private Schifffahrtsverbände die Allianz.
Ermittler haben in Nordrhein-Westfalen einen Drogenhändlerring gesprengt und Cannabisplantagen ausgehoben. Elf Menschen wurden festgenommen, wie die Polizei in Mönchengladbach am Mittwoch mitteilte. 15 Wohn- und Geschäftsräume wurden in Mönchengladbach und im Kreis Höxter durchsucht. Dabei wurden zwei Cannabisplantagen mit je rund 600 Pflanzen ausgehoben. Die Ernte hätte laut Schätzungen einen Marktwert von etwa 420.000 Euro gehabt. Zudem wurden zwei abgeerntete Plantagen im Kreis Höxter entdeckt.
Im Fall eines am Sonntag mit tödlichen Verletzungen vor einem Parkhaus im niedersächsischen Stade gefundenen 44-Jährigen gehen die Ermittler von einem Gewaltverbrechen aus. Ein Unglück sei durch die Obduktion ausgeschlossen worden, teilte die Polizei in Stade am Mittwoch mit. Eine Mordkommission ermittle, die Hintergründe seien unklar.
Ein vier Jahre alter Blaulichtfan hat in Bayern bei sich zu Hause einen Einsatz von Feuerwehr und Polizei ausgelöst. Der Junge habe am Dienstagabend das Handy seiner schlafenden Mutter genommen und über Notruf mitgeteilt, dass das Wohnhaus der Familie in Fünfstetten brenne, teilte das Polizeipräsidium Schwaben-Nord am Mittwoch in Augsburg mit.
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat eine IS-Unterstützerin zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Die Frau wurde wegen der mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland in drei Fällen sowie Kriegsverbrechen gegen Eigentum schuldig gesprochen, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte.
Bei einem Wohnungsbrand in einem Mehrfamilienhaus sind im baden-württembergischen Markgröningen drei Menschen ums Leben gekommen. Es handle sich um zwei 38 und 68 Jahre alte Frauen sowie einen 32 Jahre alten Mann, teilten die Staatsanwaltschaft Stuttgart und die Polizei in Ludwigsburg am Mittwoch mit. Alle drei hätten in dem Haus gewohnt.
Das rheinland-pfälzische Justizministerium muss als Aufsichtsbehörde über die Staatsanwaltschaften keine Auskünfte über die Air Base in Ramstein geben. Amtliche Informationen im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren wegen der Steuerung von US-Kampfdrohnen über die Air Base unterlägen nicht der Transparenzpflicht, teilte das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht am Mittwoch in Koblenz mit. Der Kläger habe keinen Anspruch auf Informationen. (Az.: 10 A 11127/22.OVG)
Im Fall eines seit Oktober verschwundenen und mutmaßlich getöteten Unternehmers aus dem westfälischen Hüllhorst hat die Polizei den mutmaßlichen Tatort ermittelt. Bei der Durchsuchung in dessen Wohn- und Firmenimmobilie in Hüllhorst seien in einer Werkstatt "Hinweise auf ein Kampfgeschehen" und Blutspuren entdeckt worden, die dem Vermissten zugeordnet wurden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Bielefeld am Mittwoch mit. Zuvor hätten Leichenspürhunde dort angeschlagen.
Nach dem Tod eines 50-Jährigen durch einen gewalttätigen Übergriff auf einer Straße in Berlin ist ein dritter Verdächtiger gefasst worden. Der bereits per Haftbefehl gesuchte 52-Jährige sei am Dienstag festgenommen worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt am Mittwoch mit. Zwei weiterer Verdächtige im Alter von 30 sowie 37 Jahren waren bereits zuvor festgenommen worden.
Die geplante Scheidung eines Diplomatenehepaars wird zum Fall für den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Der Bundesgerichtshof legte den europäischen Richterinnen und Richtern dazu Fragen vor, wie er am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Sie sollen klären, wo die Eheleute ihren sogenannten gewöhnlichen Aufenthalt haben. Danach richtet sich, nach welchem Recht die Scheidung erfolgt. (Az. XII ZB 117/23)
Vor Beratungen im Bundeskabinett hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) Gesetzespläne der Ampel-Regierung gegen die sogenannte Gehsteigbelästigung erläutert. Das Demonstrationsrecht werde gegen das Recht der Frauen auf Selbstbestimmung und auf ergebnisoffene Schwangerschaftsberatung abgewogen, sagte Paus am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Wo in diese Rechte der Frauen eingegriffen werde, "da schreiten wir ein", sagte Paus.
Ein Mann hat am Dienstag in Baden-Württemberg während einer Zwangsräumung mit dem Abbrennen seines Hauses gedroht und damit für einen stundenlangen Großeinsatz der Polizei gesorgt. Erst nach fast zwölfstündigen Verhandlungen konnte der 62-Jährige zum Verlassen des seines Hauses in Unterkirnach bewegt werden, wie die Polizei in Konstanz am Abend mitteilte. Er habe sich widerstandslos festnehmen lassen.
Weil er mit einer Kalaschnikow auf einen Zeitungsboten geschossen haben soll, ist ein Angeklagte vom Landgericht Essen zu einer langjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte, soll der Angeklagte unter anderem wegen versuchten Mordes für 13 Jahre und neun Monate ins Gefängnis. Zudem behielt sich die Kammer die Anordnung einer Sicherungsverwahrung vor.
Ein Mann hat am Dienstag in Baden-Württemberg während einer Zwangsräumung mit dem Abbrennen seines Hauses gedroht und damit für einen stundenlangen Großeinsatz der Polizei gesorgt. Das Gebäude in Unterkirnach wurde weiträumig abgesperrt, wie die Polizei in Konstanz mitteilte. Eine Gefahr für die Bevölkerung bestand nicht. Dennoch bat die Polizei darum, den betroffenen Bereich zu meiden.
Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Mehmet Daimagüler, fordert, ein Einreiseverbot für den österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner zu prüfen. "Angesichts der ungeheuerlichen Vertreibungspläne von Sellner und seinen Gleichgesinnten muss der Rechtsstaat alle rechtlichen Gegenmittel in Stellung bringen", sagte Daimagüler der Berliner "tageszeitung" (Mittwochsausgabe). Sellner war laut Recherchen des Netzwerks Correctiv Redner bei dem Potsdamer Geheimtreffen von AfD-Mitgliedern und Rechtsextremen im November 2023, bei dem Massenvertreibungen aus Deutschland besprochen worden sein sollen.
In einer Reihe von juristischen Auseinandersetzungen der AfD mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht den für Ende Februar angesetzten Verhandlungstag um zwei Wochen verschoben. Der Senat komme damit einem Antrag der AfD mit Verweis auf umfangreiche Unterlagen nach, teilte das Gericht in Münster am Dienstag mit. Die mündliche Verhandlung soll demnach am 12. März stattfinden. Bei Bedarf soll es einen weiteren Termin am 13. März geben.
Gut zwei Jahre nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einer 25-Jährigen in einem Münchner Hotel muss sich deren früherer Lebensgefährte seit Dienstag vor dem Landgericht München II verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 27-Jährigen vor, seine Partnerin im November 2021 bei einem Streit durch Tritte zunächst schwer verletzt und dann erwürgt zu haben. Sie geht von einem Totschlag aus.
Vor dem Landgericht im bayerischen Memmingen hat am Dienstag ein Prozess um einen Doppelmord an einem Ehepaar begonnen.Zum Prozessauftakt wurde laut einem Gerichtssprecher die Anklage verlesen. Verantworten müssen sich zwei Angeklagte wegen Mordes, darunter auch der Sohn des getöteten Manns. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft wollten die Angeklagten an das Erbe des Ehepaars gelangen.
Das Landgericht im niedersächsischen Lüneburg muss neu über das Strafmaß für eine verurteilte Anführerin der verbotenen Reichsbürgervereinigung Geeinte deutsche Völker und Stämme entscheiden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe gab nach Angaben vom Dienstag dem entsprechenden Revisionsantrag des Generalbundesanwalts statt. Die von der Angeklagten angefochtene Verurteilung blieb aber bestehen.
Rund elf Monate nach der Verkündung ist das Urteil im Fall einer tödlichen Amokfahrt im nordhessischen Witzenhausen rechtskräftig. Die Revision dagegen wurde verworfen, wie der Bundesgerichtshof am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht Kassel hatte im Februar 2023 die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet.
Beim Passieren eines Müllfahrzeugs müssen sich Autofahrer auf Gefahren einstellen und langsam sein – oder einfach stehen bleiben und abwarten. Beträgt der Abstand zum Müllauto nur 50 Zentimeter, sind selbst 13 Stundenkilometer zu schnell, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil entschied. Danach müssen zwar auch die Müllwerker aufpassen, auf deren stets verkehrsgerechtes Verhalten dürfen Autofahrer aber nicht vertrauen. (Az. VI ZR 77/23)
Ein Urteil gegen einen Amtsrichter aus Baden-Württemberg wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit ist rechtskräftig. Zwei von drei Revisionen wurden komplett verworfen, eine war zum Teil erfolgreich, wie der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Dienstag mitteilte. Das Landgericht Karlsruhe hatte den Richter und zwei Mitangeklagte im Januar 2023 unter anderem wegen Vorteilsnahme zu Haftstrafen von bis zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt.
Bei einem Unfall im Zusammenhang mit Bauernprotesten in Frankreich ist eine Landwirtin ums Leben gekommen. Ihr Mann und ihre 14 Jahre alte Tochter seien schwer verletzt worden, teilte die Staatsanwaltschaft im südfranzösischen Foix am Dienstag mit. Ein Auto mit drei Menschen an Bord war demnach auf einer blockierten Schnellstraße in eine Barrikade aus Strohballen gefahren.
Im Fall des vor zweieinhalb Jahren ermordeten niederländischen Kriminalreporters Peter R. de Vries hat am Dienstag in Amsterdam der Prozess begonnen. Vor dem Gericht müssen sich insgesamt neun Angeklagte verantworten. Unter ihnen sind der mutmaßliche Todesschütze und der mutmaßliche Fahrer des Fluchtfahrzeuges, für beide hat die Staatsanwaltschaft lebenslange Haft beantragt.
Weil er sich mit Minderjährigen zum Sex getroffen haben soll, hat die Bochumer Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen früheren Kommunalpolitiker aus dem nordrhein-westfälischen Lünen erhoben. Dem 41-Jährigen werde zur Last gelegt, sich seit Anfang 2018 mehrfach mit Jugendlichen zum Geschlechtsverkehr verabredet zu haben, teilte das Landgericht Bochum am späten Montag mit. Die Anklage umfasse 36 Taten.
Vor dem Landgericht im nordhessischen Kassel hat am Dienstag ein Prozess gegen einen 85-Jährigen begonnen, der seine betagte Ehefrau ermordet haben soll. Die Anklage wirft dem Mann vor, im Juni seiner schlafenden 87-jährigen Frau mit einer Bratpfanne gegen den Kopf geschlagen zu haben. Zudem soll er sie durch Gewalt gegen den Hals getötet haben.
Nach dem Erdrutsch in einer entlegenen Bergregion im Südwesten Chinas ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 20 gestiegen. Bislang seien im Katastrophengebiet in der Provinz Yunnan 20 Leichen gefunden worden, berichtete der staatliche Fernsehsender CCTV am Dienstag. 24 Menschen wurden demnach gut 30 Stunden nach dem Unglück noch vermisst. Die Suche nach den Verschütteten sei ein "Wettlauf gegen die Zeit", berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua.
Die französische Datenschutzbehörde hat der Logistik-Sparte des Online-Händlers Amazon wegen der Überwachung seiner Arbeitnehmer eine Geldbuße von 32 Millionen Euro auferlegt. Amazon habe die Aktivität seiner Lagerarbeiter teils "bis auf die Sekunde" überwacht, erklärte die CNIL am Dienstag. Die Arbeitnehmer hätten unter ständigem Druck gestanden, sogar die Zeit zwischen dem Betreten des Lagers und dem Beginn der Arbeit sei überwacht worden.
Im vergangenen November hat es bei Verkehrsunfällen auf Straßen in Deutschland mehr Verletzte gegeben als im Vorjahresmonat. Insgesamt wurden 29.200 Menschen verletzt und damit 600 Menschen oder zwei Prozent mehr als im November 2022, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Die Zahl der Verkehrstoten stieg um neun auf 211. Insgesamt seien im November 229.000 Straßenverkehrsunfälle registriert worden.
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat Forderungen nach einer Streichung staatlicher Zahlungen an die AfD widersprochen. Er hielte einen solchen Schritt für "hochproblematisch" für die demokratische Kultur, sagte der FDP-Politiker am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Der Wettbewerb mit der AfD müsse vielmehr mit politischen Ideen geführt werden. Vertreter der Koalitionspartner SPD und Grüne hatten sich hingegen offen für die von CSU-Chef Markus Söder geäußerte Idee gezeigt.
Im Verleumdungsprozess gegen Ex-US-Präsident Donald Trump hat das New Yorker Gericht eine für Montag geplante Anhörung vertagt. Grund war eine Corona-Erkrankung eines Geschworenen, Richter Lewis Kaplan schickte den Mann nach Hause. In dem Zivilprozess fordert die Kolumnistin und Autorin E. Jean Carroll von Trump zehn Millionen Dollar (9,1 Millionen Euro) Schadenersatz für verunglimpfende Äußerungen.
Nach tödlichen Schüssen auf dem Gelände eines Werkstoffhofs in Hagen ist der 77 Jahre alte Tatverdächtige in Untersuchungshaft genommen worden. Der Mann stehe unter dem Verdacht des Mordes und des zweifachen versuchten Mordes, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Hagen am Montag mit. Durch die Schüsse war am Freitag ein 54-jähriger Mann gestorben, zwei weitere Männer wurden lebensgefährlich verletzt.
Ein Arbeiter ist auf der Nordseeinsel Langeoog bei einem Sturz von einem Baugerüst ums Leben gekommen. Wie die Polizei im niedersächsischen Aurich am Montag mitteilte, starb der 42-Jährige trotz Wiederbelebungsmaßnahmen noch an der Unfallstelle an seinen schweren Verletzungen.